Termin: 25.10.2023, 14:00 Uhr
Ort: Ratssaal
Dokumente
- Tagesordnung 336.8 kB 18.10.2023
- Niederschrift öffentlich 396.6 kB 20.11.2023
- Ergänzung Niederschrift TOP 7.2 184.5 kB 21.11.2023
- 2. Ergänzung Niederschrift TOP 9.7 167.6 kB 22.12.2023
- Bericht Stadtwerke Cottbus GmbH 1.4 MB 25.10.2023
Beschlussvorlage STVV
- I-016/23 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) der Stadt Cottbus/Chósebuz vom 23.11.2022 einstimmig beschlossen
- I-018/23 6. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung) einstimmig beschlossen
- I-019/23 6. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung) einstimmig beschlossen
- III-014/23 Kommunalwahlen am 9. Juni 2024 – Berufung des Wahlleiters sowie des Stellvertreters für die kreisfreie Stadt Cottbus/Chósebuz einstimmig beschlossen
- IV-030/23 Entwurf zum Flächennutzungsplan Cottbus/Chósebuz einstimmig beschlossen
- IV-058/23 Entwurf Landschaftsplan Stadt Cottbus/Chósebuz (07/2023), Billigungs- und Auslegungsbeschluss einstimmig beschlossen
- IV-059/23 Bebauungsplan Nr. N/33/118 „Saspow Grünstraße“ – Abwägungs- und Satzungsbeschluss einstimmig beschlossen
Antrag
- AT-08/23 Reduzierung der Wahlplakatierung mehrheitlich abgelehnt
- AT-27/23 Stadtgrün erhalten-Erfolgsbewertung von Ersatz- und Ausgleichspflanzungen mehrheitlich angenommen
- AT-30/23 Mietspiegel der Stadt Cottbus/Chósebuz anpassen und überarbeiten einstimmig angenommen
- AT-34/23 Ordentlichen Schulbetrieb an Schmellwitzer Oberschule gewährleisten einstimmig angenommen
- AT-35/23 Rücknahme der Gebührenerhöhungen für Terrassennutzung mehrheitlich abgelehnt
- AT-36/23 Durchführung des Schulprojekt „Klasse2000“ in der Stadt Cottbus/Chósebuz mehrheitlich angenommen
- AT-38/23 Aufhebung des Beschlusses A-06-18/21 (Austauschblatt vom 18.02.2021) mehrheitlich mit Änderungen angenommen
- AT-40/23 Prüfung der Einrichtung eines Tempo 30-Bereiches in der Verbindungsstraße zwischen Merzdorf und Dissenchen zur Absicherung eines sicheren Schulweges einstimmig angenommen
Anfrage
- AN-54/23 Nachfrage zur Beantwortung der Einwohneranfrage „Soziales Miteinander Sandow“ (EWA 50/23) beantwortet
- AN-55/23 Regionale Kooperationen beim Lausitz-Festival 2023 beantwortet
- AN-56/23 Stand der kommunalen Wärmeplanung der Stadt Cottbus/Chósebuz beantwortet
- AN-57/23 Schulessen beantwortet
- AN-58/23 Preise für Schulessen beantwortet
- AN-59/23 Barrierefreiheit Stadtinformationssystem Session beantwortet
- AN-60/23 Sachstand Einbürgerungsverfahren beantwortet