Termin: 24.05.2023, 17:00 Uhr
Ort: Ratssaal
Dokumente
Beschlussvorlage STVV
- II-003/23 Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit in der Stadt Cottbus/Chósebuz (Stadtordnung) verwiesen in Fachausschüsse
- IV-013/23 Bebauungsplan Nr. S/58/130 „Wohngebiet Welzower Straße“ (Spremberger Vorstadt) sowie Änderung des Flächennutzungsplanes – Aufstellungs- und Einleitungsbeschluss – auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- OB-012/23 Rahmenkonzept Kinder- und Jugendbeteiligung auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- OB-019/23 37. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019) auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- OB-020/23 38. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019) auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- V-010/23 Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019 – 2024 (Mandate der Stadt Cottbus) – 14. Ergänzung auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- V-011/23 Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019 – 2024 (Mandate der Stadt Cottbus/Chósebuz) – 15. Ergänzung auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- V-012/23 Bestellung des städtischen Vertreters für den Tourismusverband Spreewald e.V. auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
Antrag
- AT-09/23 Keine schwarzen Dächer mehr auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AT-11/23 Baumschutzsatzung den veränderten Rahmenbedingungen anpassen und überarbeiten – bessere Umsetzung sicherstellen auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AT-12/23 Erweiterung des Fernwärmenetzes in der Stadt Cottbus/Chósebuz auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AT-13/23 Viehmarkt als Veranstaltungsfläche erhalten zurückgestellt ohne Wiedervorlage
- AT-14/23 Regelmäßige Information der Verwaltung über geplante Verkäufe/Erbbaurechtsbestellungen der Stadt Cottbus/Chósebuz verwiesen in Fachausschüsse
- AT-16/23 Auflage für die Erteilung einer Baugenehmigung bei Neubau von Balkonen zurückgestellt ohne Wiedervorlage
- AT-17/23 Bestückung der Balkone mit einer wetterfesten und geeigneten Steckdose für Balkonkraftwerke bei Altbestand im privaten Sektor zurückgestellt ohne Wiedervorlage
- AT-18/23 Arbeitskräftesicherung unter den Aspekten der demografischen Entwicklung in Cottbus/Chósebuz verwiesen in Fachausschüsse
- AT-19/23 Beitritt der Stadt Cottbus/Chósebuz zur Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ verwiesen in Fachausschüsse
- AT-20/23 Umgang mit dem innerstädtischen Alkoholverbot im öffentlichen Raum verwiesen in Fachausschüsse
- AT-22/23 Einfügung eines Buttons für Kinder, Jugendliche und Eltern auf der Cottbus-Website verwiesen in Fachausschüsse
- AT-23/23 Verbesserung der Sicherheit in Schulbussen verwiesen in Fachausschüsse
- AT-24/23 Anpassung der finanziellen Förderung der Leistungsbereiche Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit und Familienförderung verwiesen in Fachausschüsse
- AT-25/23 Prüfung Kita-Portal verwiesen in Fachausschüsse
Anfrage
- AN-32/23 Anfrage zu Personen mit vorübergehender Aussetzung der Abschiebung (Duldung) in der Stadt Cottbus auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AN-33/23 Maßnahmen – Corona Bußgelder auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AN-34/23 Politische Energiewende auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AN-35/23 Zinsmanagement auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AN-36/23 Grundsteuerreform auf die Tagesordnung der StVV gesetzt