Dokumente

• Tagesordnung StVV 23.10.2024 249.0 kB 17.10.2024
• Niederschrift öffentlicher Teil StVV 23.10.2024 374.4 kB 13.12.2024

Beschlussvorlage STVV

• I-024/24 StVV Änderung Besetzung Zweckverbandsversammlung Sparkasse Spree-Neiße zurückgestellt
• II.1-023/24 StVV Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Cottbus/Chósebuz (Friedhofsgebührensatzung) verwiesen in Fachausschüsse
• II.1-028/24 StVV Bebauungsplan Nr. S/70/127 „Urbanes Gebiet Hardenbergstraße“ – Abwägungs- und Satzungsbeschluss einstimmig beschlossen
• III.1-007/24 StVV überplanmäßige Ausgabe nach § 72 BbgKVerf zur sofortigen Einsatzbeschaffung eines Einsatzleitwagens (ELW 2) für den Katastrophenschutz einstimmig beschlossen
• OB-024/24 StVV Abberufung und Benennung der Mitglieder des Kinder- und Jugendbeirates der Stadt Cottbus/Chósebuz einstimmig beschlossen
• OB-025/24 StVV Einmalige Zuwendungen für Fraktionen zur Beschaffung von IT-Technik mehrheitlich beschlossen
• OB-026/24 StVV Abberufung der Beauftragten für Demokratiestärkung und Integration der Stadt Cottbus/Chósebuz einstimmig beschlossen

Antrag

• AT-21/24 Nachtfahrverbot für Mähroboter verwiesen in Fachausschüsse
• AT-22/24 Vereinswesen fördern – Nachwuchs vermitteln mehrheitlich abgelehnt
• AT-26/24 Sensibilisierungskampagne zur Vermeidung der nächtlichen Nutzung von Mährobotern zum Schutz nachtaktiver Tiere verwiesen in Fachausschüsse
• AT-28/24 Wirkungsvolle Verkehrsmaßnahmen in Branitz ermöglichen mehrheitlich mit Änderungen angenommen
• AT-29/24 LKW-Verkehr in Kiekebusch und Kahren begrenzen mehrheitlich abgelehnt
• AT-30/24 Antrag auf Unterzeichnung der Zielvereinbarung zwischen der kreisfreien Stadt Cottbus und der Zentralen Ausländerbehörde (ZABH) zur „Verbesserung des Rückführungsvollzugs“ verwiesen in Fachausschüsse
• AT-32/24 Prüfantrag zur kostenlosen Nutzung städtischer Einrichtungen und des innerstädtischen ÖPNV sowie zur Kooperation mit lokalen Fitnessclubs für die aktiven Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr in Cottbus verwiesen in Fachausschüsse
• AT-33/24 Schulbau-Beschleunigungskonzept der Stadt Cottbus/Chósebuz zurückgezogen
• AT-35/24 Beleuchtung in Parks verwiesen in Fachausschüsse

Anfrage

• AN-55/24 Speiseräume an Grundschulen beantwortet
• AN-56/24 Wohnraumsituation für neu zugelassene Studierende im Jahr 2024/2025 in Cottbus/Chósebuz beantwortet

Einwohneranfrage

• EWA-49/24 Zusammenlegung Hort „Max und Moritz“ beantwortet
• EWA-50/24 Verkehrsaufkommen Cottbus-Dissenchen beantwortet
• EWA-51/24 Parkmöglichkeiten am Cottbuser Hauptbahnhof beantwortet
• EWA-52/24 Medizinische Versorgung in Cottbus beantwortet
• EWA-53/24 Bürgerverein Schmellwitz e.V. beantwortet
• EWA-54/24 Schulwegsicherung (3) beantwortet