Termin: 15.02.2023, 18:30 Uhr
Ort: Ratssaal
Dokumente
Beschlussvorlage STVV
- II-001/23 Neufassung der ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung bei Veranstaltungen im Stadion der Freundschaft/Stadion psijaselstwa auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- III-001/23 Schulentwicklungsplan der Stadt Cottbus/Chósebuz 2022 – 2027 auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- OB-006/23 33. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019) auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- OB-007/23 Benennung der Gleichstellungsbeauftragten gemäß § 18 Abs. 2 und 3 BbgKVerf in Verbindung mit § 5 und § 16 der Hauptsatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- OB-008/23 34. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019) auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- V-002/23 Einrichtung der „Klima-Kommission der Stadt Cottbus/Chósebuz“ verwiesen in Fachausschüsse
- V-003/23 Leitlinie „Klima-Kommission der Stadt Cottbus/Chósebuz“ verwiesen in Fachausschüsse
- V-004/23 Wahl- und Berufungsverfahren der Klima-Kommission der Stadt Cottbus/Chósebuz verwiesen in Fachausschüsse
Antrag
- AT-01/23 Holdingstruktur auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AT-03/23 Aufnahme der LIGA Cottbus/ Spree- Neiße als ständiges beratendes Mitglied in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Rechte der Minderheiten auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AT-04/23 Errichtung einer Gräberstätte auf einem kommunalen Friedhof für Bestattungen von Verstorbenen muslimischen Glaubens auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AT-05/23 Prüfung weiterer Standorte von Tiny House Siedlungen in Cottbus/Chósebuz auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AT-06/23 Veränderung/Anpassung des § 16 der Geschäftsordnung (Sitzungsablauf und Sitzungsleitung) auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AT-07/23 Maßnahmeplan Barrierefreie Verwaltung auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AT-08/23 Reduzierung der Wahlplakatierung auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
Anfrage
Einwohneranfrage
- EWA-11/23 Festlegungen der Stadt Cottbus zum Auslaufen der Kündigungsschutzfrist gemäß Schuldrechtsanpassungsgesetz auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- EWA-12/23 Erhalt des historischen Wegenetzes im ehemaligen Volkspark Madlower-Schluchten, vormals Kaiser-Wilhelm-Auguste-Viktoria-Hain, jetzt Stadtwald. auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- EWA-14/23 Einnahmen/Ausgaben Ortsteil Döbbrick auf die Tagesordnung der StVV gesetzt