Termin: 25.01.2023, 14:00 Uhr
Ort: Ratssaal
Dokumente
Beschlussvorlage STVV
- IV-003/23 Einbringung Gleis-/Fahrleitungsanlagen und Ausstattung aus der Umgestaltung der Umsteigeanlage Madlow sowie der zentralen DFI am KMVZ in die Cottbusverkehr GmbH einstimmig beschlossen
- IV-043/21 Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Cottbus/Chósebuz (Sondernutzungssatzung) – geä. Fassung Stand 09/2022 – 2. Lesung mehrheitlich beschlossen
- IV-044/21 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Cottbus/Chósebuz (Sondernutzungsgebührensatzung) – geä. Fassung Stand 09/2022 – 2. Lesung mehrheitlich beschlossen
- OB-001/23 Benennung der Mitglieder für den Beirat für Menschen mit Behinderungen der Stadt Cottbus/Chósebuz einstimmig beschlossen
- OB-003/23 31. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019) einstimmig beschlossen
- OB-004/23 32. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019) einstimmig beschlossen
- OB-005/23 6. Aktualisierung des Beschlusses zur Bildung des Hauptausschusses für die VII. Wahlperiode mehrheitlich beschlossen
- V-001/23 1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebes „Tierpark Cottbus“ und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Tierpark Cottbus“ für das Jahr 2021 einstimmig beschlossen
- V-005/23 Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019 – 2024 (Mandate der Stadt Cottbus/Chósebuz) – 10. Ergänzung einstimmig beschlossen
- V-006/23 Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019 – 2024 (Mandate der Stadt Cottbus/Chósebuz) – 11. Ergänzung einstimmig beschlossen
Antrag
- AT-01/23 Holdingstruktur verwiesen in Fachausschüsse
- AT-02/23 Errichtung öffentlich nutzbarer Toiletten in der Stadt Cottbus/Chósebuz einstimmig angenommen
- AT-04/23 Errichtung einer Gräberstätte auf einem kommunalen Friedhof für Bestattungen von Verstorbenen muslimischen Glaubens verwiesen in Fachausschüsse
Anfrage
- AN-01/23 Entwicklungskonzept Feuer- und Rettungswache II beantwortet
- AN-02/23 Projektförderung aus dem Landesprogramm „Zusammenhalt in kleinen Gemeinden und Ortsteilen für eine zukunftsorientierte Regionalentwicklung“ beantwortet
- AN-03/23 Garagen beantwortet
- AN-04/23 Maßnahmen zur IT- Sicherheit in der Stadtverwaltung beantwortet
- AN-05/23 Informationswege zwischen Polizei und Ordnungsamt beantwortet
- AN-06/23 Gesamtkosten Gründerzentrum beantwortet
- AN-07/23 Lärm durch das Gewerbegebiet Sachsendorf (An der Autobahn/Lipezker Str.) beantwortet
- AN-08/23 Geschlechteränderung in der Stadt Cottbus beantwortet