Termin: 16.11.2022, 17:00 Uhr
Ort: Ratssaal
Dokumente
Beschlussvorlage STVV
- I-012/22 Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Cottbus/Chósebuz für das Haushaltsjahr 2023 auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- I-013/22 Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2023 – 2026 im Rahmen des Haushaltsplanes 2023 auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- II-006/22 Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- oder Feiertagen im Jahr 2023 auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- II-007/22 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung (Abfallentsorgungssatzung) der Stadt Cottbus/Chósebuz auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- II-008/22 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) der Stadt Cottbus/Chósebuz auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- II-009/22 5. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung) auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- II-010/22 5. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung) auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- II-011/22 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Einrichtungen zur Abwasserbeseitigung (Abwassergebührensatzung) vom 27.11.2020 auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- II-012/22 4. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Abwassersatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die Ortsteile Roggosen, Sergen, Gablenz, Neuhausen, Groß Döbbern, Klein Döbbern, Groß Oßnig, Koppatz, Laubsdorf, Komptendorf, Frauendorf und Kathlow der Ge auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- II-013/22 Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Cottbus/Chósebuz mit Gebührentarif ab 01.01.2023 auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- III-010/22 Jugendförderplan 2023 auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- III-011/22 Erste Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Plätzen in den kommunalen Kindertagesstätten innerhalb der Stadt Cottbus/Chósebuz (Elternbeitragssatzung der kommunalen Einrichtungen) auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- III-012/22 Erste Änderung der Elternbeitragssatzung Kindertagespflege auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- IV-058/22 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Cottbus/Chósebuz (Friedhofsgebührensatzung) auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- IV-059/22 Verlängerung der Geltungsdauer des Nahverkehrsplanes der Stadt Cottbus 2019 bis 2023 für den übrigen öffentlichen Personennahverkehr bis zum 31.12.2024 auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- IV-066/22 Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe nach § 70 BbgKVerf in Höhe von 1.791,5 T€ für den Betriebskostenzuschuss der Cottbusverkehr GmbH auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- IV-072/22 Vorkaufsrechtssatzung Sondergebiet Forschung und Entwicklung, Teilbereich 2 Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über das besondere Vorkaufsrecht für das Plangebiet des Bebauungsplanes „Sondergebiet Forschung und Entwicklung“ Teilbereich 2 im Kernberei auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- OB-015/22 28. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019) auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- V-013/22 1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebes Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus für das Jahr 2021 auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- V-014/22 Beschluss über den Wirtschaftsplan 2023 für den Eigenbetrieb Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- V-016/22 1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebes „Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus“ und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2021 auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- V-017/22 Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2023 auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- V-018/22 Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Tierpark Cottbus“ für das Jahr 2023, Betrauung des Tierparks für das Wirtschaftsjahr 2023 auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- V-020/22 Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2023 auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
Antrag
- AT-35/22 Prüfung eines Pilotprojektes „City Night Manager“ auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AT-38/22 Hauptsatzungsänderung auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
Anfrage
- AN-59/22 Grundlagenermittlung zur Niederschlagsentwässerung – Befliegung auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AN-61/22 Umsetzung des Antrages AT-25/21 „Straßenschilder für Menschen mit Sehbehinderung“ auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AN-62/22 Saspower Rieselfelder der Stadt Cottbus auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AN-63/22 Sicherheit in den Parkanlagen der Stadt Cottbus auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AN-64/22 Vereine und Sportstätten auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AN-65/22 Aktueller Stand des Glasfaserausbaus in Cottbus (FTTH & FTTB) auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AN-66/22 Energiesparmaßnahmen der Stadt Cottbus/Chòsebuz auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AN-67/22 Energiekosten in kulturellen Einrichtungen auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AN-68/22 Informationen für die Vorsorge bei einem Blackout auf die Tagesordnung der StVV gesetzt