Termin: 28.09.2022, 14:00 Uhr
Ort: Ratssaal
Dokumente
- Tagesordnung 343.4 kB 22.09.2022
- Niederschrift öffentlicher Teil 266.5 kB 19.10.2022
- Präsentation Bericht CMT 2022 1.4 MB 27.09.2022
Beschlussvorlage STVV
- I-010/22 Festsetzung des Höchstbetrages der Kassenkredite der Stadtverwaltung Cottbus/Chósebuz mehrheitlich beschlossen
- III-007/22 Überarbeitung der Anlage 1 der Kita-Finanzierungsrichtlinie für das Jahr 2023 einstimmig beschlossen
- IV-043/22 Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. N/32/129 „Wohngebiet Richard-Wagner-Straße“ einstimmig beschlossen
- IV-044/22 Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan „Wohngebiet Jahnstraße, Willmersdorf“ mehrheitlich beschlossen
- IV-046/22 Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. N/34/131 „Wohngebiet Feldstraße“ einstimmig beschlossen
- IV-056/22 Beschluss der 8. Änderung des Flächennutzungsplanes Cottbus/Chósebuz (Teilbereich „Schwimmende Photovoltaikanlage Cottbuser Ostsee“) mehrheitlich beschlossen
- IV-060/22 Bauleitplanverfahren „Kolkwitzer Straße Süd 1“, Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes sowie des Entwurfes zur 11. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) mehrheitlich beschlossen
- IV-061/22 Bundesprogramm Sanierung kommunale Einrichtungen im Bereich Sport, Jugend und Kultur einstimmig beschlossen
- OB-009/22 26. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019) einstimmig beschlossen
- OB-010/22 5. Aktualisierung des Beschlusses zur Bildung des Hauptausschusses für die VII. Wahlperiode einstimmig beschlossen
- OB-011/22 Abberufung eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Cottbus/Chósebuz einstimmig beschlossen
- OB-012/22 Antrag zum Beitritt in den Förderverein der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus-Senftenberg e.V. mehrheitlich beschlossen
- V-010/22 1.Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“ und Ergebnisverwendung 2.Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“ einstimmig beschlossen
- V-012/22 1.Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebes „Kommunales Rechenzentrum der Stadt Cottbus“ und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Kommunales Rechenzentrum der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2020 mehrheitlich beschlossen
Antrag
- AT-24/22 Photovoltaikanlage auf der Siedlungsabfalldeponie in Cottbus OT Saspow (Prüfauftrag) einstimmig angenommen
- AT-25/22 Überarbeitung der Stadtordnung einstimmig mit Änderungen angenommen
- AT-30/22 Umgang mit E- Rollern einstimmig angenommen
- AT-36/22 Beschluss zur dauerhaften Herausnahme des Durchgangsverkehrs auf dem Altmarkt (in der Berliner Straße zwischen Mönchsgasse und Gertraudtenstraße in beiden Richtungen). mit namentlicher Abstimmung mehrheitlich angenommen
Anfrage
- AN-42/22 Umsetzungsstand der Vorlage I-018/21 beantwortet
- AN-44/22 Konzept zum Umstieg auf Elektroherde beantwortet
- AN-45/22 Entwicklung Unfallzahlen bei Kindern und Jugendlichen beantwortet
- AN-46/22 Gestiegene Rohstoff- und Energiepreise beantwortet
- AN-47/22 Klagen über den Bereich des SandowKahn`s beantwortet
- AN-48/22 FC Union Cottbus/Spielbetrieb beantwortet
- AN-49/22 Sanierung von Straßen und Wegen beantwortet
- AN-50/22 Stand Umsetzung Antrag 13/21 – Ortsteilgrenze Schmellwitz/Saspow beantwortet
- AN-51/22 Bau und Betrieb des Heizkraftwerkes beantwortet
- AN-52/22 Ordnungsamt Cottbus beantwortet