Termin: 29.06.2022, 14:00 Uhr
Ort: Ratssaal
Dokumente
- Tagesordnung 341.7 kB 23.06.2022
- Niederschrift öffentlicher Teil 377.0 kB 09.09.2022
- Präsentation Bericht der Gebäudewirtschaft Cottbus GmbH 2022 1.5 MB 24.06.2022
Beschlussvorlage STVV
- I-011/22 Wahl der Schiedsperson für die Schiedsstelle Cottbus Süd II einstimmig beschlossen
- II-005/22 Zukünftige Organisationsform der Abfallentsorgung/Fäkalienentsorgung und Straßenreinigung/Winterdienst für die Stadt Cottbus/Chósebuz sowie Auftrag zur Vorbereitung der Umsetzung mehrheitlich mit Änderungen beschlossen
- III-005/22 „Entwicklungskonzeption Kindertagesbetreuung der Stadt Cottbus/Chósebuz 2022-2027“ Teil 1 einstimmig beschlossen
- IV-036/22 Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan – „Gewerbegebiet Dissenchen – Verlängerung Werner-von-Siemens-Straße“ mehrheitlich beschlossen
- IV-037/22 Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan „Cottbuser Hauptstrand“ sowie Änderung des Flächennutzungsplanes mehrheitlich beschlossen
- IV-039/22 Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan „Südhof Döbbrick“ sowie Änderung des Flächennutzungsplanes mehrheitlich beschlossen
- OB-006/22 Abberufung eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Cottbus/Chósebuz einstimmig beschlossen
- OB-008/22 Abberufung der Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Cottbus/Chósebuz. einstimmig beschlossen
- V-005/22 Erweiterung von Unternehmenszweck und Unternehmensgegenstand der Carl-Thiem-Klinikum Cottbus gGmbH mehrheitlich beschlossen
- V-006/22 Gründung einer Tochtergesellschaft der Carl-Thiem-Klinikum Cottbus gGmbH zum Aufbau und Betrieb von Pflegeeinrichtungen mehrheitlich beschlossen
- V-007/22 Austritt der Carl-Thiem-Klinikum Cottbus gGmbH aus der GDEKK GmbH einstimmig beschlossen
Antrag
- AT-18/22 Prüfung der Einführung des Wahlpflichtfachs „Feuerwehrunterricht“ für die Jahrgangsstufen 9 und 10 an Cottbuser Schulen. mehrheitlich abgelehnt
- AT-19/22 Prüfung der Nutzung von klimaschädlichen Heizstrahlern in der Außengastronomie mehrheitlich abgelehnt
- AT-21/22 Einrichtung einer Personalstelle für eine naturwissenschaftlich-pädagogische Fachkraft im Stadtmuseum mehrheitlich angenommen
- AT-24/22 Photovoltaikanlage auf der Siedlungsabfalldeponie in Cottbus OT Saspow (Prüfauftrag) verwiesen in Fachausschüsse
- AT-25/22 Überarbeitung der Stadtordnung verwiesen in Fachausschüsse
- AT-26/22 Immobiliengeschäfte der Kommune verwiesen in Fachausschüsse
- AT-27/22 Evaluierung und gegebenenfalls Überarbeitung/Aktualisierung der Geschäftsordnung (GO) der Stadtverordnetenversammlung (StVV) der Stadt Cottbus/Chósebuz vom 24.11.2021. verwiesen in Fachausschüsse
- AT-29/22 Erhöhung der finanziellen Mittel für Ersatzbeschaffungen auf Spielplätzen in Cottbus/ Chósebuz einstimmig angenommen
- AT-30/22 Umgang mit E- Rollern verwiesen in Fachausschüsse
- AT-31/22 Berichterstattung über beschlossene Anträge aus der StVV mehrheitlich angenommen
- AT-33/22 „Ausbau des KATRetter-Systems und der AED-Defibrillatoren-Standorte“ einstimmig angenommen
- AT-34/22 Verhinderung der 19 Uhr-Veranstaltung am 01. Juli 2022 im Stadthaus mehrheitlich abgelehnt
Anfrage
- AN-29/22 Messerangriff am 30.04.2022 beantwortet
- AN-36/22 Handlungskonzept gegen Linksextremismus beantwortet
- AN-38/22 9 Euro Ticket in Verbindung mit B.u.T. beantwortet
- AN-39/22 Ukrainische Dolmetscher / Sprachmittler beantwortet