Termin: 20.04.2022, 17:00 Uhr
Ort: Ratssaal
Dokumente
Beschlussvorlage STVV
- I-006/22 Einholung Zustimmung eingetretener über- und außerplanmäßiger Aufwendung und Auszahlung des Haushaltsjahres 2021
- II-003/22 1. Änderungsverordnung der ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Cottbus/ Chósebuz über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- oder Feiertagen im Jahr 2022
- IV-031/22 Bauleitplanverfahren „Schwimmende Photovoltaikanlage Cottbuser Ostsee“ Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes sowie des Entwurfes zur Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP)
- IV-032/22 Bebauungsplan „Einkaufszentrum Lausitz-Park“ Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes
- V-003/22 Implementierung eines Kommunalen Energiemanagements (KEM)
Antrag
- AT-06/22 Prüfung der Einrichtung eines Tempo30- Bereichs am Sportzentrum der Stadt Cottbus/Chósebuz
- AT-07/22 Die vorhandenen Strukturen der Wirtschaftsförderung auf den Prüfstand stellen zurückgestellt
- AT-08/22 Erstellung eines Maßnahmenkataloges „behindertengerechte Stadt Cottbus/Chósebuz“ zurückgezogen
- AT-10/22 Naturkundemuseum zurückgezogen
- AT-11/22 Prüfauftrag zu einer umfangreiche Sicherung des Schulwegs vor der Astrid-Lindgren-Grundschule Cottbus.
- AT-12/22 Sperrung der Straße am „Altmarkt“ für den Durchgangsverkehr im Jahr 2022
- AT-13/22 Abrißstopp für mehrgeschossige Wohnungsbauten (DDR- Plattenbauten) in Cottbus. (Prüfauftrag) zurückgezogen
- AT-14/22 Halte- und Parkverbot an der Sonnenuhr auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AT-15/22 Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung Berliner Straße/Karl-Marx-Straße
- AT-16/22 Beleuchtung der „SpreeMeile“ / NEUFASSUNG
- AT-17/22 Kita-Rechtsreform fortsetzen auf die Tagesordnung der StVV gesetzt
- AT-18/22 Prüfung der Einführung des Wahlpflichtfachs „Feuerwehrunterricht“ für die Jahrgangsstufen 9 und 10 an Cottbuser Schulen.
Anfrage
- AN-22/22 Angebote der Nachmittagsbetreuung für Kinder und Jugendliche mit Behinderungen
- AN-23/22 Versammlungsanmeldungen im Jahr 2020 und 2021
- AN-24/22 Ausgleich Straßenausbaubeiträge
- AN-25/22 Wohnen in Neu Schmellwitz