Termin: 27.04.2022, 14:00 Uhr
Ort: Ratssaal
Dokumente
- Tagesordnung 202.3 kB 21.04.2022
- Niederschrift öffentlich 328.7 kB 20.04.2022
- Bericht Carl-Thiem-Klinikum gGmbH 2.2 MB 26.04.2022
Beschlussvorlage STVV
- I-006/22 Einholung Zustimmung eingetretener über- und außerplanmäßiger Aufwendung und Auszahlung des Haushaltsjahres 2021 einstimmig beschlossen
- II-003/22 1. Änderungsverordnung der ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Cottbus/ Chósebuz über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- oder Feiertagen im Jahr 2022 einstimmig beschlossen
- IV-031/22 Bauleitplanverfahren „Schwimmende Photovoltaikanlage Cottbuser Ostsee“ Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes sowie des Entwurfes zur Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) mehrheitlich beschlossen
- IV-032/22 Bebauungsplan „Einkaufszentrum Lausitz-Park“ Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes einstimmig beschlossen
- V-003/22 Implementierung eines Kommunalen Energiemanagements (KEM) mehrheitlich beschlossen
Antrag
- AT-06/22 Prüfung der Einrichtung eines Tempo30- Bereichs am Sportzentrum der Stadt Cottbus/Chósebuz mehrheitlich angenommen
- AT-11/22 Prüfauftrag zu einer umfangreiche Sicherung des Schulwegs vor der Astrid-Lindgren-Grundschule Cottbus. verwiesen in Fachausschüsse
- AT-12/22 Sperrung der Straße am „Altmarkt“ für den Durchgangsverkehr im Jahr 2022 mehrheitlich angenommen
- AT-14/22 Halte- und Parkverbot an der Sonnenuhr mehrheitlich angenommen
- AT-15/22 Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung Berliner Straße/Karl-Marx-Straße verwiesen in Fachausschüsse
- AT-16/22 Beleuchtung der „SpreeMeile“ / NEUFASSUNG verwiesen in Fachausschüsse
- AT-17/22 Kita-Rechtsreform fortsetzen einstimmig angenommen
- AT-18/22 Prüfung der Einführung des Wahlpflichtfachs „Feuerwehrunterricht“ für die Jahrgangsstufen 9 und 10 an Cottbuser Schulen. verwiesen in Fachausschüsse
Anfrage
- AN-22/22 Angebote der Nachmittagsbetreuung für Kinder und Jugendliche mit Behinderungen beantwortet
- AN-23/22 Versammlungsanmeldungen im Jahr 2020 und 2021 beantwortet
- AN-24/22 Ausgleich Straßenausbaubeiträge beantwortet
- AN-25/22 Wohnen in Neu Schmellwitz beantwortet