Termin: 15.12.2021, 17:00 Uhr
Ort: Videokonferenz
Dokumente
Beschlussvorlage STVV
- II-018/21 Inbetriebnahme einer überregionalen Impfstelle in kommunaler Trägerschaft der Stadt Cottbus/Chósebuz zur Kenntnis genommen
- III-012/21 Entgeltordnung für den Eigenbetrieb Tierpark Cottbus zur Kenntnis genommen
- III-013/21 Besetzung Jugendhilfeausschuss zur Kenntnis genommen
- IV-043/21 Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Cottbus/Chósebuz (Sondernutzungssatzung) – geä. Fassung Stand 09/2022 – 2. Lesung zurückgestellt
- IV-044/21 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Cottbus/Chósebuz (Sondernutzungsgebührensatzung) – geä. Fassung Stand 09/2022 – 2. Lesung zurückgestellt
- IV-071/21 „Masterplan Cottbuser Ostsee“ – 3. Fortschreibung zur Kenntnis genommen
- IV-080/21 Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. N/38/125 „Stadtfeld“ sowie Änderung des Flächennutzungsplanes zur Kenntnis genommen
- IV-082/21 Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. N/28/124 „Feuer- und Rettungswache II“ zur Kenntnis genommen
- OB-016/21 21. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019) zur Kenntnis genommen
- OB-017/21 22. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019) zur Kenntnis genommen
- OB-018/21 3. Aktualisierung des Beschlusses zur Bildung des Hauptausschusses für die VII. Wahlperiode zur Kenntnis genommen
- OB-019/21 23. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019) zur Kenntnis genommen
- V-008/21 1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebes „Tierpark Cottbus“ und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Tierpark Cottbus“ für das Jahr 2020 zur Kenntnis genommen
- V-009/21 1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House“ und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House“ für das Jahr 2020 zur Kenntnis genommen
- V-011/21 1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebes Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus für das Jahr 2020 zur Kenntnis genommen
- V-013/21 Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2022 zur Kenntnis genommen
- V-014/21 Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Tierpark Cottbus“ für das Jahr 2022 / Betrauung des Tierparks für das Wirtschaftsjahr 2022 zur Kenntnis genommen
- V-017/21 Beschluss über den Wirtschaftsplan 2022 für den Eigenbetrieb Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus zur Kenntnis genommen
- V-020/21 Erweiterung des Unternehmensgegenstandes der Carl-Thiem-Klinikum Cottbus gGmbH zur Kenntnis genommen
- V-021/21 Änderung des Unternehmenszwecks sowie Erweiterung des Unternehmensgegenstandes der Thiem-Service GmbH zur Kenntnis genommen
Antrag
- AT-38/21 Erstellung einer Schätzung über das Grundstück „Brache Stadtpromenade“ zurückgestellt ohne Wiedervorlage
- AT-39/21 Erarbeitung eines integrierten Handlungskonzeptes für die Innenstadt zurückgestellt ohne Wiedervorlage
- AT-42/21 Konzept für zentrale Horte zurückgestellt ohne Wiedervorlage
- AT-43/21 Errichtung Radweg zum Cottbuser Ostsee zur Kenntnis genommen
- AT-46/21 Denkmalschutzgerechte Aufwertung des Japanischen Pavillons (Teehäuschen) zur Kenntnis genommen