Termin: 17.11.2021, 17:00 Uhr
Ort: Ratssaal
Dokumente
Beschlussvorlage STVV
- I-017/21 Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer (Zweitwohnungssteuersatzung) zur Kenntnis genommen
- I-018/21 Schaffung von drei zusätzlichen Stellen Schulsozialarbeit über das Programm „Aufholen nach Corona“ zur Kenntnis genommen
- II-012/21 4. Änderungssatzung zur Satzung über die auf den Wochenmärkten der Stadt Cottbus/Chósebuz zu entrichtenden Marktgebühren (Marktgebührenordnung) zur Kenntnis genommen
- II-013/21 Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- oder Feiertagen im Jahr 2022 zur Kenntnis genommen
- II-014/21 Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen nach dem Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG) der Stadt Cottbus/Chósebuz zur Kenntnis genommen
- II-015/21 Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Cottbus/Chósebuz mit Gebührentarif ab 01.01.2022 zur Kenntnis genommen
- II-016/21 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Einrichtungen zur Abwasserbeseitigung (Abwassergebührensatzung) vom 27.11.2020 zur Kenntnis genommen
- II-017/21 3. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Abwassersatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die Ortsteile Roggosen, Sergen, Gablenz, Neuhausen, Groß Döbbern, Klein Döbbern, Groß Oßnig, Koppatz, Laubsdorf, Komptendorf, Frauendorf und Kathlow der Ge zur Kenntnis genommen
- IV–032/21 Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. W/52/122 „Nördliches Bahnumfeld WEST – Verwaltungs- und Technologiezentrum (TP 3)“ zur Kenntnis genommen
- IV-067/21 Bebauungsplan Nr. O/21/92 „Sandower Spreebogen“ Abwägungs- und Auslegungsbeschluss zur Kenntnis genommen
- IV-068/21 Bebauungsplan „Erweiterung Autohaus Schulze“ – Entwurfs- und Offenlagebeschluss zur Kenntnis genommen
- IV-070/21 Rahmenplan Seevorstadt (Stand September 2021) zur Kenntnis genommen
- IV-077/21 Verlängerung des Durchführungszeitraumes für Sanierungsmaßnahmen im Geltungsbereich der Sanierungssatzung „Sachsendorf-Madlow“ zur Kenntnis genommen
- OB-015/21 20. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019) zur Kenntnis genommen
- V-007/21 Feststellung JA 2020 des Eigenbetriebes „Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus“ (EB SSB) / Entlastung Werkleitung des EB SSB für das Jahr 2020 zur Kenntnis genommen
- V-015/21 Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House“ für das Jahr 2022 zur Kenntnis genommen
- V-016/21 Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2022 zur Kenntnis genommen
Antrag
- AT-34/21 Erarbeitung eines Sozialreportes für die Stadt Cottbus zur Kenntnis genommen
- AT-35/21 Schulsozialarbeit an allen Grundschulen zurückgestellt ohne Wiedervorlage
- AT-38/21 Erstellung einer Schätzung über das Grundstück „Brache Stadtpromenade“ zur Kenntnis genommen
- AT-39/21 Erarbeitung eines integrierten Handlungskonzeptes für die Innenstadt verwiesen in Fachausschüsse
- AT-40/21 Neufassung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz verwiesen in Fachausschüsse
- AT-41/21 Antrag zur Umsetzung der Vorlage-Nr. StVV I-018/21 -Schaffung von drei zusätzlichen Stellen Schulsozialarbeit über das Programm „Aufholen nach Corona“- zur Kenntnis genommen
- AT-42/21 Konzept für zentrale Horte verwiesen in Fachausschüsse
- AT-43/21 Errichtung Radweg zum Cottbuser Ostsee verwiesen in Fachausschüsse
- AT-44/21 Änderung § 14 Absatz 1 der neugefassten Geschäftsordnung, Stand 28.10.2021 zurückgezogen
Anfrage
- AN-63/21 Bescheide zur Erhebung von Sanierungsbeträgen gestellt
- AN-64/21 „Aktueller Stand der Realisierung der IT-Projekte der Stadt Cottbus im Rahmen des Smart-City-Projektes“ gestellt
- AN-65/21 Entwicklung der Energiepreise – Auswirkungen auf Cottbus gestellt
- AN-66/21 Schulsportanlage Neu Schmellwitz gestellt
- AN-67/21 Stellenbesetzung gestellt
- AN-68/21 Messen/Märkte/Sonstige Veranstaltungen gestellt