Termin: 22.12.2021, 14:00 Uhr
Ort: Saal der Stadthalle
Dokumente
- Tagesordnung 303.0 kB 16.12.2021
- Niederschrift öffentlich 272.7 kB 21.01.2022
- Bericht Stadtwerke Cottbus GmbH 3.9 MB 21.12.2021
- Präsentation Haushalt 2022 717.8 kB 04.01.2022
Beschlussvorlage STVV
- II-018/21 Inbetriebnahme einer überregionalen Impfstelle in kommunaler Trägerschaft der Stadt Cottbus/Chósebuz einstimmig beschlossen
- III-012/21 Entgeltordnung für den Eigenbetrieb Tierpark Cottbus einstimmig beschlossen
- III-013/21 Besetzung Jugendhilfeausschuss einstimmig beschlossen
- IV-071/21 „Masterplan Cottbuser Ostsee“ – 3. Fortschreibung mehrheitlich beschlossen
- IV-080/21 Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. N/38/125 „Stadtfeld“ sowie Änderung des Flächennutzungsplanes einstimmig beschlossen
- IV-082/21 Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. N/28/124 „Feuer- und Rettungswache II“ einstimmig beschlossen
- OB-016/21 21. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019) einstimmig beschlossen
- OB-017/21 22. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019) einstimmig beschlossen
- OB-018/21 3. Aktualisierung des Beschlusses zur Bildung des Hauptausschusses für die VII. Wahlperiode mehrheitlich beschlossen
- OB-019/21 23. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019) einstimmig beschlossen
- V-008/21 1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebes „Tierpark Cottbus“ und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Tierpark Cottbus“ für das Jahr 2020 einstimmig beschlossen
- V-009/21 1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House“ und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House“ für das Jahr 2020 mehrheitlich beschlossen
- V-011/21 1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebes Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus für das Jahr 2020 mehrheitlich beschlossen
- V-013/21 Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2022 einstimmig beschlossen
- V-014/21 Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Tierpark Cottbus“ für das Jahr 2022 / Betrauung des Tierparks für das Wirtschaftsjahr 2022 einstimmig beschlossen
- V-017/21 Beschluss über den Wirtschaftsplan 2022 für den Eigenbetrieb Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus einstimmig beschlossen
- V-020/21 Erweiterung des Unternehmensgegenstandes der Carl-Thiem-Klinikum Cottbus gGmbH einstimmig beschlossen
- V-021/21 Änderung des Unternehmenszwecks sowie Erweiterung des Unternehmensgegenstandes der Thiem-Service GmbH einstimmig beschlossen
Antrag
- AT-43/21 Errichtung Radweg zum Cottbuser Ostsee mehrheitlich angenommen
- AT-46/21 Denkmalschutzgerechte Aufwertung des Japanischen Pavillons (Teehäuschen) mehrheitlich angenommen