Dokumente

• Tagesordnung 364.8 kB 18.11.2021
• Niederschrift öffentlicher Teil 382.2 kB 17.12.2021
• Bericht Cottbusverkehr GmbH 2021 1.2 MB 23.11.2021
• Bericht Herr Groß Dt. Städtetag Erfurt 127.3 kB 25.11.2021

Beschlussvorlage STVV

• I-017/21 Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer (Zweitwohnungssteuersatzung) mehrheitlich beschlossen
• I-018/21 Schaffung von drei zusätzlichen Stellen Schulsozialarbeit über das Programm „Aufholen nach Corona“ einstimmig beschlossen
• II-012/21 4. Änderungssatzung zur Satzung über die auf den Wochenmärkten der Stadt Cottbus/Chósebuz zu entrichtenden Marktgebühren (Marktgebührenordnung) mehrheitlich beschlossen
• II-013/21 Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- oder Feiertagen im Jahr 2022 einstimmig beschlossen
• II-014/21 Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen nach dem Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG) der Stadt Cottbus/Chósebuz einstimmig beschlossen
• II-015/21 Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Cottbus/Chósebuz mit Gebührentarif ab 01.01.2022 einstimmig beschlossen
• II-016/21 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Einrichtungen zur Abwasserbeseitigung (Abwassergebührensatzung) vom 27.11.2020 mehrheitlich beschlossen
• II-017/21 3. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Abwassersatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die Ortsteile Roggosen, Sergen, Gablenz, Neuhausen, Groß Döbbern, Klein Döbbern, Groß Oßnig, Koppatz, Laubsdorf, Komptendorf, Frauendorf und Kathlow der Ge mehrheitlich beschlossen
• IV–032/21 Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. W/52/122 „Nördliches Bahnumfeld WEST – Verwaltungs- und Technologiezentrum (TP 3)“ einstimmig beschlossen
• IV-067/21 Bebauungsplan Nr. O/21/92 „Sandower Spreebogen“ Abwägungs- und Auslegungsbeschluss mehrheitlich beschlossen
• IV-068/21 Bebauungsplan „Erweiterung Autohaus Schulze“ – Entwurfs- und Offenlagebeschluss mehrheitlich beschlossen
• IV-070/21 Rahmenplan Seevorstadt (Stand September 2021) verwiesen in Fachausschüsse
• IV-077/21 Verlängerung des Durchführungszeitraumes für Sanierungsmaßnahmen im Geltungsbereich der Sanierungssatzung „Sachsendorf-Madlow“ mehrheitlich beschlossen
• OB-015/21 20. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019) mehrheitlich beschlossen
• V-007/21 Feststellung JA 2020 des Eigenbetriebes „Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus“ (EB SSB) / Entlastung Werkleitung des EB SSB für das Jahr 2020 einstimmig beschlossen
• V-015/21 Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House“ für das Jahr 2022 mehrheitlich beschlossen
• V-016/21 Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2022 einstimmig beschlossen

Antrag

• AT-34/21 Erarbeitung eines Sozialreportes für die Stadt Cottbus einstimmig angenommen
• AT-38/21 Erstellung einer Schätzung über das Grundstück „Brache Stadtpromenade“ verwiesen in Fachausschüsse
• AT-39/21 Erarbeitung eines integrierten Handlungskonzeptes für die Innenstadt verwiesen in Fachausschüsse
• AT-40/21 Neufassung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz mehrheitlich mit Änderungen beschlossen
• AT-41/21 Antrag zur Umsetzung der Vorlage-Nr. StVV I-018/21 -Schaffung von drei zusätzlichen Stellen Schulsozialarbeit über das Programm „Aufholen nach Corona“- mehrheitlich abgelehnt
• AT-42/21 Konzept für zentrale Horte verwiesen in Fachausschüsse
• AT-43/21 Errichtung Radweg zum Cottbuser Ostsee verwiesen in Fachausschüsse
• AT-48/21 Erhalt der Schulgesundheitsfachkräfte in Cottbus/Chósebuz einstimmig angenommen

Anfrage

• AN-63/21 Bescheide zur Erhebung von Sanierungsbeträgen beantwortet
• AN-64/21 „Aktueller Stand der Realisierung der IT-Projekte der Stadt Cottbus im Rahmen des Smart-City-Projektes“ beantwortet
• AN-65/21 Entwicklung der Energiepreise – Auswirkungen auf Cottbus beantwortet
• AN-66/21 Schulsportanlage Neu Schmellwitz beantwortet
• AN-67/21 Stellenbesetzung beantwortet
• AN-68/21 Messen/Märkte/Sonstige Veranstaltungen beantwortet