Termin: 22.09.2021, 17:00 Uhr
Ort: Ratssaal
Dokumente
Beschlussvorlage STVV
- I-013/21 Einrichtung von vier befristeten Personalstellen für den Fachbereich Soziales zur Umsetzung der Richtlinien des Landes Brandenburg „Pflege vor Ort“ und „PSP-Richtlinie“ zum 01.11.2021 (Pakt für Pflege) zur Kenntnis genommen
- I-014/21 Einholung Zustimmung eingetretener über- und außerplanmäßiger Aufwendung und Auszahlung des Haushaltsjahres 2018 zur Kenntnis genommen
- I-015/21 Beschluss über den Jahresabschluss 2018 zur Kenntnis genommen
- I-016/21 Entlastung des Oberbürgermeisters Holger Kelch für das Haushaltsjahr 2018 zur Kenntnis genommen
- III-007/21 Besetzung des Jugendhilfeausschusses zur Kenntnis genommen
- III-008/21 Aktive Beteiligung der Stadt Cottbus/Chósebuz an der Schaffung einer geeigneten länderübergreifenden zur Kenntnis genommen
- IV-057/21 Bebauungsplan O/20/106 „Sondergebiet Hermannstraße“ – Abwägungs- und Satzungsbeschluss zur Kenntnis genommen
- IV-058/21 Entwurfs- und Offenlagebeschluss Bebauungsplan „Grenzstraße – Wohngebiet 2“ zur Kenntnis genommen
- OB-011/21 17. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019) zur Kenntnis genommen
- OB-012/21 18. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019) zur Kenntnis genommen
Antrag
- AT-24/21 Prüfung Pilotprojekt zu kostenlosen Monatshygieneartikeln zur Kenntnis genommen
- AT-32/21 Erhalt und Weiterentwicklung des Lehrstuhls Eisenbahnwesen an der BTU Cottbus-Senftenberg zur Kenntnis genommen
- AT-33/21 Erhalt der Schulgesundheitsfachkräfte zur Kenntnis genommen
Anfrage
- AN-41/21 Verbesserte Information zu den Projekten des Ostsee-Hafenquartiers und der Seevorstadt zur Kenntnis genommen
- AN-42/21 Anfrage zum Katastrophenschutz (1) zur Kenntnis genommen
- AN-43/21 Erziehung, Heimpflege und Eingliederung (1) zur Kenntnis genommen
- AN-44/21 Anfrage zum Katastrophenschutz (2) zur Kenntnis genommen
- AN-45/21 Beleuchtung zur Kenntnis genommen
- AN-46/21 Erziehung, Heimpflege und Eingliederung (2) zur Kenntnis genommen
- AN-47/21 Anfrage zum Katastrophenschutz (3) zur Kenntnis genommen
- AN-48/21 Keim- und Virenbelastung Schmutzwasser zur Kenntnis genommen
- AN-51/21 Schutz des JapanischenTeehäuschens zur Kenntnis genommen
- AN-52/21 Muggefug e.V. zur Kenntnis genommen
- AN-53/21 Wohnräume in Cottbus zur Kenntnis genommen
- AN-54/21 Sandsäcke zur Kenntnis genommen
Einwohneranfrage
- EWA-40/21 Maßnahmen an Schulen zur Kenntnis genommen
- EWA-49/21 Entwicklung des Antrages AT-06/21 zur Kenntnis genommen
- EWA-50/21 Schulwegsicherung zur Kenntnis genommen
- EWA-55/21 Disziplinarmaßnahme zur Kenntnis genommen
Aktuelle Stunde
Informationsvorlage
- IV-004/21 INF Information zur Vergabe des Bauvorhabens nach VOB: Grundhafter Ausbau der Straßen Döbbrick Süd und Döbbricker Dorfstr. ab Einmündung Dissener Weg bis Haus Nr. 62 zur Kenntnis genommen
- IV-010/21 INF Evaluierung und Fortschreibung „Regionales Entwicklungskonzept Cottbus/Chósebuz-Guben-Forst/L.“ (REK, 2021) zur Kenntnis genommen
- IV-011/21 INF Information über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Spreeschule Los Abbrucharbeiten zur Kenntnis genommen
- IV-012/21 INF Information über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Spreeschule Los Rohbauarbeiten zur Kenntnis genommen