Termin: 27.10.2021, 14:00 Uhr
Ort: Seminarraum 1
Dokumente
- Tagesordnung 340.7 kB 21.10.2021
- Niederschrift öffentlicher Teil 311.3 kB 10.11.2021
- Bericht Carl-Thiem Klinikum gGmbH 2021 1.1 MB 27.10.2021
Beschlussvorlage STVV
- II-007/21 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung (Abfallentsorgungssatzung) der Stadt Cottbus/Chósebuz einstimmig beschlossen
- II-008/21 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) der Stadt Cottbus/Chósebuz mehrheitlich beschlossen
- II-009/21 4. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung) mehrheitlich beschlossen
- II-010/21 4. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung) mehrheitlich beschlossen
- II-011/21 Interkommunale Zusammenarbeit Teilprojekt 1 – Kfz-Zulassung einstimmig beschlossen
- III-009/21 Übertragung der Aufgaben der Adoptionsvermittlung per mandatierender öffentlich-rechtlicher Vereinbarung vom Landkreis Spree-Neiße/ Wokrejs Sprjewja-Nysa an die Stadt Cottbus/Chósebuz zur Bildung einer gemeinsamen Adoptionsvermittlungsstelle im Rahm einstimmig beschlossen
- III-010/21 Elternbeitragssatzung der kommunalen Kindertagesstätten in der Stadt Cottbus/Chósebuz mehrheitlich beschlossen
- III-011/21 Elternbeitragssatzung Kindertagespflege der Stadt Cottbus/Chósebuz mehrheitlich beschlossen
- IV-049/21 Kinderspielplatzsatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz (Spielplatzsatzung) einstimmig beschlossen
- IV-050/21 Ablösesatzung für private Kinderspielplätze in der Stadt Cottbus/Chósebuz (Spielplatzablösesatzung) einstimmig beschlossen
- IV-056/21 Stellplatzablösesatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz (StAS) einstimmig beschlossen
- IV-062/21 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Cottbus/Chósebuz (Friedhofsgebührensatzung)) mehrheitlich beschlossen
- OB-013/21 19. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019) einstimmig beschlossen
- V-018/21 Eintritt des Landes Brandenburg als Mitgesellschafter in die Wirtschaftsregion Lausitz GmbH mehrheitlich beschlossen
Antrag
- AT-34/21 Erarbeitung eines Sozialreportes für die Stadt Cottbus verwiesen in Fachausschüsse
- AT-35/21 Schulsozialarbeit an allen Grundschulen verwiesen in Fachausschüsse
- AT-36/21 Abberufung/Berufung des Vorsitzenden des Kreisschulbeirates als beratendes Mitglied in den Ausschuss für Bildung, Sport, Kultur und sorbische/wendische Angelegenheiten einstimmig angenommen
- AT-37/21 Erhalt der Migrationsarbeit II und des Integrationsbudgets mehrheitlich angenommen
- AT-38/21 Erstellung einer Schätzung über das Grundstück „Brache Stadtpromenade“ verwiesen in Fachausschüsse
Anfrage
- AN-56/21 Abrechnung der Kita-Finanzierung beantwortet
- AN-57/21 Vorsorge Corona-Infektionen Kitas und Schulen beantwortet
- AN-58/21 Nachfrage zum Umsetzungsstand des Antrages 032/20 beantwortet
- AN-59/21 Nachfrage zum Umsetzungsstand des Antrages 028/17 beantwortet
- AN-61/21 Sanierungsfortschritt Feuerwache 2 in der Ewald-Haase-Straße beantwortet
- AN-62/21 Flüchtlingskosten in Cottbus beantwortet