Termin: 23.06.2021, 14:00 Uhr
Ort: Saal der Stadthalle
Dokumente
Beschlussvorlage STVV
- I-010/21 Festlegung des kalkulatorischen Zinssatzes der Stadtverwaltung Cottbus/Chósebuz ab dem Haushaltsjahr 2022 einstimmig beschlossen
- I-011/21 Festsetzung des Höchstbetrages der Kassenkredite der Stadtverwaltung Cottbus/Chósebuz mehrheitlich beschlossen
- I-012/21 1.Einrichtung von drei zusätzlichen befristeten Personalstellen (2,7 VZE) im FB 15 im Rahmen des Landes-ESF Programmes „Vielfalt als Chance“ 2.Verlängerung von fünf befristeten Personalstellen (4,0 VZE) im FB 15 im Rahmen des Landes-ESF Programmes „V mehrheitlich beschlossen
- II-004/21 Satzung über die Aufwandsentschädigung für ehrenamtlich verpflichtete Fischereiaufsichtspersonen der kreisfreien Stadt Cottbus/Chósebuz (Fischereiaufsichtsentschädigungssatzung) einstimmig beschlossen
- II-005/21 Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlichen Tätigkeiten der Mitglieder der gesetzlich vorgeschriebenen Beiräte, Berater und Beraterinnen bei der unteren Naturschutz-, Jagd- und Fischereibehörde der kreisfreien Stadt Cottbus/Chósebuz (Beiräteent einstimmig beschlossen
- II-006/21 Überführung des Impfzentrums in die kommunale Trägerschaft der Stadt Cottbus/Chósebuz mehrheitlich beschlossen
- III-005/21 Besetzung des Jugendhilfeausschusses einstimmig beschlossen
- III-006/21 Beschluss zur Errichtung einer weiteren Grundschule im Ortsteil Ströbitz Hallenser/Gulbener Straße mehrheitlich beschlossen
- IV–031/21 Aufstellungsbeschluss – Bebauungsplan Nr. W/47/121 „Viehmarkt“ mehrheitlich beschlossen
- IV-037/21 Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan „Schwimmende Photovoltaikanlage Cottbuser Ostsee“ sowie Änderung/Ergänzung des Flächennutzungsplanes (FNP) mehrheitlich beschlossen
- IV-038/21 Abwägungs- und Satzungsbeschluss Bebauungsplan Nr. N/33/119 „Am Saspower Fließ“ einstimmig beschlossen
- IV-039/21 Bebauungsplan „Erweiterung Autohaus Schulze“ – Änderung der Planungsziele mehrheitlich beschlossen
- IV-042/21 Beschluss der 2. Änderung des Flächennutzungsplanes Gallinchen (Teilbereich „Am Birkengrund“) einstimmig beschlossen
- V-006/21 Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019 – 2024 (Mandate der Stadt Cottbus/Chósebuz) – 6. Ergänzung mehrheitlich beschlossen
Antrag
- AT-23/21 Erarbeitung einer Konzeption für den Technologie- und Industriepark (TIP) Cottbus mehrheitlich abgelehnt
- AT-25/21 Straßenschilder für Menschen mit Sehbehinderung mehrheitlich angenommen
- AT-26/21 Erarbeitung einer Konzeption für die Stadt Cottbus auf der Basis des Lausitzprogramms (Kompetenzfeldanalyse). mehrheitlich abgelehnt
- AT-27/21 Prüfung des Einsatzes der SimRa- App zur Erfassung von Verkehrsdaten für die Planung des Radverkehrs in Cottbus mehrheitlich angenommen
- AT-28/21 Der Jugendhilfeausschuss der Stadt Cottbus/Chósebuz empfiehlt, Frau Lea Brunn, Kinder- und Jugendbeauftragte der Stadt Cottbus/Chósebuz, als beratendes Mitglied für die Dauer der Wahlperiode der Stadtverordnetenversammlung in den Jugendhilfeausschuss einstimmig angenommen
- AT-30/21 Prüfung der Errichtung eines Zebrastreifens/Fußgängerüberweg (FGÜ) (Finsterwalder Str./ Ecke Leipziger Str.) mehrheitlich angenommen
- AT-31/21 Sperrung der Straße am „Altmarkt“ für den Durchgangsverkehr über die Terrassenzeit einstimmig angenommen