Termin: 26.05.2021, 14:00 Uhr
Ort: Saal der Stadthalle
Dokumente
- Tagesordnung 317.6 kB 20.05.2021
- Niederschrift öffentlich 336.3 kB 16.06.2021
- Anlage 1 – zu TOP 7.1 Persönliche Erklärung Herr Dr. Bialas 80.8 kB 15.06.2021
Beschlussvorlage STVV
- I-007/21 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über den Betrieb eines geeigneten elektronischen Personenstandsregisterverfahrens sowie den Betrieb des IT-Fachverfahrens Automation im Standesamt (AutiSta) – Stadt Angermünde einstimmig beschlossen
- I-009/21 Wahl der stellvertretenden Schiedsperson für die Schiedsstelle Süd I einstimmig beschlossen
- III-005/21 Besetzung des Jugendhilfeausschusses zurückgestellt
- IV-021/21 Neufassung der Satzung über die Benennung von Straßen und das Anbringen von Straßennamensschildern einstimmig beschlossen
- IV-022/21 Friedhofssatzung für die Friedhöfe der Stadt Cottbus/Chósebuz mehrheitlich beschlossen
- OB-005/21 Abberufung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Cottbus/Chósebuz einstimmig beschlossen
- OB-006/21 16. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019) einstimmig beschlossen
Antrag
- AT-10/21 Berichterstattung der Verwaltung zu den Projekten des Strukturwandels mehrheitlich abgelehnt
- AT-20/21 „Sorbischunterricht in Cottbus/Chósebuz sicherstellen“ einstimmig angenommen
- AT-21/21 Erarbeitung einer Satzung als örtliche Bauvorschrift mehrheitlich abgelehnt
- AT-23/21 Erarbeitung einer Konzeption für den Technologie- und Industriepark (TIP) Cottbus verwiesen in Fachausschüsse
- AT-24/21 Prüfung Pilotprojekt zu kostenlosen Monatshygieneartikeln verwiesen in Fachausschüsse
- AT-25/21 Straßenschilder für Menschen mit Sehbehinderung verwiesen in Fachausschüsse
- AT-26/21 Erarbeitung einer Konzeption für die Stadt Cottbus auf der Basis des Lausitzprogramms (Kompetenzfeldanalyse). verwiesen in Fachausschüsse
- AT-27/21 Prüfung des Einsatzes der SimRa- App zur Erfassung von Verkehrsdaten für die Planung des Radverkehrs in Cottbus verwiesen in Fachausschüsse