Termin: 17.03.2021, 17:00 Uhr
Ort: Ratssaal
Dokumente
Beschlussvorlage STVV
- II-003/21 Neuorganisation der Abfallentsorgung/Fäkalienentsorgung und Straßenreinigung/Winterdienst für die Stadt Cottbus/Chósebuz ab 01.01.2026 zur Kenntnis genommen
- III-003/21 Anerkennung der Corona Sonderzahlung für Mitarbeiter*innen in Kindertagestätten in freier Trägerschaft zur Kenntnis genommen
- IV-005/21 Entwicklungsstrategie Cottbuser Ostsee (Schwerpunkt Seevorstadt) zur Kenntnis genommen
- IV-010/21 Benennung der privaten Erschließungsstraße im Bebauungsplan Wohngebiet „Am Birkengrund“ im Ortsteil Gallinchen zur Kenntnis genommen
- V-002/21 1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2019 des Eigenbetriebes Kommunales Rechenzentrum der Stadt Cottbus und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Kommunales Rechenzentrum der Stadt Cottbus zur Kenntnis genommen
- V-004/21 Änderung des Unternehmensgegenstandes der HKW Heizkraftwerksgesellschaft Cottbus mbH zur Kenntnis genommen
Antrag
- AT-05/21 ÖPNV zur Kenntnis genommen
- AT-06/21 Cottbus/Chósebuz – Sicherer Hafen zur Kenntnis genommen
- AT-07/21 Marktgerechte und bedarfsorientierte Wohnbauflächenangebote zurückgestellt
- AT-08/21 Begrünung von Haltestellendächern zur Kenntnis genommen
- AT-10/21 Berichterstattung der Verwaltung zu den Projekten des Strukturwandels zurückgestellt
- AT-11/21 Prüfung der Unterstützung des FC Energie Cottbus e.V. zurückgestellt ohne Wiedervorlage
- AT-13/21 Ortsteilgrenze Schmellwitz/Saspow verwiesen in Fachausschüsse
- AT-14/21 Frauen im Alltag sichtbarer machen verwiesen in Fachausschüsse
- AT-15/21 Prüfung der Errichtung eines kommunalen Flächenpools für naturschutzfachliche Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen zur Kenntnis genommen
- AT-16/21 Verbesserung der Corona-Information auf der Internetseite der Stadt Cottbus/Chósebuz zur Kenntnis genommen
- AT-17/21 Schaffung von Lademöglichkeiten (Tankstellen) für Fahrzeuge mit Wasserstoffantrieben verwiesen in Fachausschüsse
- AT-18/21 Unterstützung der Sportvereine in der Stadt Cottbus verwiesen in Fachausschüsse
- AT-19/21 Ermöglichung der politischen Teilhabe aller Bürger an Ausschusssitzungen verwiesen in Fachausschüsse
Anfrage
- AN-13/21 Sportentwicklungsplan gestellt
- AN-14/21 Sicherer Hafen gestellt
- AN-15/21 GEZ-ARD/ZDF Beitragsservice gestellt
- AN-16/21 Gewerbe- und Industrieflächen gestellt
- AN-18/21 Kooperation von Kitas und Schulen mit Dreist e.V. und pro familia e.V. sowie mit Betreibern des sog. Original Play gestellt
- AN-19/21 Coronalage in Cottbus gestellt
- AN-20/21 Gerichtsurteil Quarantäneverordnung gestellt
- AN-21/21 Umsetzung des Antrages 018/19 gestellt
- AN-23/21 Bauarbeiten in der Lausitzer Straße gestellt
- AN-24/21 70. Geburtstag Hans Scheuerecker gestellt
Einwohneranfrage
- EWA-12/21 Situation Stadtpromenade gestellt
- EWA-22/21 Impfungen Corona Pandemie gestellt
- EWA-25/21 Website Cottbus.de – Corona-Fälle gestellt
- EWA-26/21 Kultur und Veranstaltungen in Cottbus/Chòsebuz gestellt
- EWA-27/21 Nicht öffentliche Themen und Beschlüsse in der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chòsebuz gestellt
- EWA-28/21 Wiederaufnahme des städtischen Lebens gestellt