Tagesordnung

• 1. Eröffnung der Sitzung (öffentlich)
• 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (öffentlich)
• 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung (öffentlich)
• 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung (öffentlich)
• 5. Einwohnerfragestunde (öffentlich)
• 5.1. Gedenkveranstaltung am 27. Januar (öffentlich)
• 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
• 6.1. Anfrage zu Tätigkeiten im Bereich „Prävention und Geheimschutz“ in den vergangenen zehn Jahren (öffentlich)
• 6.2. Organisation des Neujahrsempfangs 2026 der Stadt Cottbus/Chosebuz (öffentlich)
• 6.3. Anfrage zur Vollstreckung von Rundfunkbeiträgen und deren Finanzierung (öffentlich)
• 6.4. Anfrage zur Wohnsitzauflage – Stand und Umsetzung der aktuellen Praxis (öffentlich)
• 6.5. Anfrage zur Altenarbeit und zur Prävention von Einsamkeit im Alter (öffentlich)
• 6.6. Versorgersituation in Neu-Schmellwitz während der geplanten Schließung des REWE-Marktes (öffentlich)
• 6.7. Geplante Ansiedlung des Unternehmens Genoptic im LSP (öffentlich)
• 6.8. Nachfrage Gewalt an Schulen (öffentlich)
• 6.9. Anfrage zum Stand der Prüfungen der Kita-Elternbeiratswahl Cottbus 2025 (öffentlich)
• 7. Berichte und Informationen (öffentlich)
• 7.1. Bericht des Oberbürgermeisters sowie Aussprache zum Bericht (öffentlich)
• 7.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
• 7.3. Petitionen (öffentlich)
• 7.4. Bericht des Seniorenbeirates (öffentlich)
• 7.5. Gestaltungssatzung „Altstadt Cottbus/Chósebuz“ und Erhaltungssatzungen „Innere Nordvorstadt“ und „Innere Südvorstadt“ – Ankündigung der Satzungsbeschlüsse und Vorabinformation (öffentlich)
• 8. Vorlagen der Verwaltung (öffentlich)
• 8.1. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House“ für das Jahr 2026 (öffentlich)
• 8.2. LWG Lausitzer Wasser GmbH & Co.KG – Verkauf von Anteilen an der KLAR Kooperation Lausitzer Abwasser Recycling GmbH (öffentlich)
• 8.3. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2026 (öffentlich)
• 8.4. Nachbesetzung von Mitgliedern für den Seniorenbeirat der Stadt Cottbus/Chósebuz (VIII. Legislaturperiode) (öffentlich)
• 8.5. Abberufung und Neubestellung des/der ehrenamtlichen Antikorruptionsbeauftragten der Stadt Cottbus/Chósebuz (öffentlich)
• 8.6. Besetzung Werksausschuss des Sportstättenbetriebes der Stadt Cottbus (öffentlich)
• 8.7. 7. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VIII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2024) (öffentlich)
• 8.8. Grundsatzbeschluss zur Anwendung des Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (Novellierung BauGB) (öffentlich)
• 8.9. Bebauungsplan Nr. W/44/134 „Wohngebiet Carl-von-Ossietzky-Straße“ – Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit (öffentlich)
• 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung (öffentlich)
• 9.1. Rückerstattung sämtlicher in den Jahren 2020 bis 2022 von der Stadt Cottbus vereinnahmten Buß- und Verwarnungsgelder wegen Verstößen gegen die Maskenpflicht, sofern die zugrunde liegenden Maßnahmen durch gerichtliche Entscheidung als verfassungswidri (öffentlich)
• 9.2. Antrag auf vollständige Rückzahlung der gezahlten Strafen bzw. Bußgelder für Ordnungswidrigkeiten zur Coronazeit und der damit verbundenen Maßnahmen, auf Grundlage Beschlussfassung des Verfassungsgerichtes des Landes Brandenburg VfGBbg 87/20 (öffentlich)
• 9.3. Prüfauftrag Ruhezeiten Bolzplatz Berliner Straße/Brunschwigpark (öffentlich)
• 9.4. Rückforderung bzw. Ausgleich der Differenz der nicht refinanzierten Beträge bei der Erstellung von Mahngebühren und Bescheiden für den ÖRR vom Auftraggeber (öffentlich)
• 9.5. Wiederaufnahme der externen Vermietung des „City-Saal“ der Stadtwerke Cottbus GmbH (Bahnhofstraße 14/15) (öffentlich)
• 9.6. Einfordern von Verbindlichkeit und Transparenz bei den Schieneninfrastrukturmaßnahmen gemäß Strukturstärkungsgesetz (öffentlich)
• 9.7. Erarbeitung eines belastbaren Verkehrskonzeptes für die Medizinische Universität Lausitz – Carl Thiem (MUL-CT) und dessen Umfeld (öffentlich)
• 9.8. Prüfung von ÖPNV-Fahrzeugansagen und Haltestellen auf Sorbisch (öffentlich)
• 9.9. Unterstützung des Appells zur Neuausrichtung der Rahmenbedingungen für inklusive Kindertagesbetreuung im Land Brandenburg (öffentlich)
• 9.10. Verkürzung der Bauzeiten bei Straßen-, Wege-, Plätze- und Brückenbau durch erweiterte Arbeitszeitmodelle (öffentlich)
• 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen (öffentlich)