Ausschuss für Umwelt, Ordnung und Sicherheit

Tagesordnung

1. 1. Eröffnung der Sitzung
2. 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3. 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
4. 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
5. 5. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
6. 5.1. Benutzung der Brunnenanlagen in Cottbus
7. 6. Berichte und Informationen
8. 7. Vorlagen der Verwaltung
9. 7.1. 7. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung)
10. 7.2. 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) der Stadt Cottbus/Chósebuz vom 23.11.2022
11. 7.3. 7. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung)
12. 7.4. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Cottbus/Chósebuz (Friedhofsgebührensatzung)
13. 7.5. Zuständigkeit und Finanzierung einer Vergabe im Zusammenhang mit der Beschaffung von Forsttechnik (Multifunktionstool) des Eigenbetriebes Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus (GPC)
14. 7.6. Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- oder Feiertagen im Jahr 2025
15. 7.7. Mietspiegel 2024 der kreisfreien Stadt Cottbus/Chósebuz
16. 8. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
17. 8.1. Nachtfahrverbot für Mähroboter
18. 8.2. Sensibilisierungskampagne zur Vermeidung der nächtlichen Nutzung von Mährobotern zum Schutz nachtaktiver Tiere
19. 8.3. Beleuchtung in Parks
20. 9. Sonstiges
21. 9.1. Beantwortung der Fragen von Herrn Pschuskel vom 10.10.2024
22. 9.2. Erinnerung an Protokollvermerk aus März 2024 – Thema "Kampagne zur Freigängerkatzenpopulation"

Protokolle

• Anlage 1
• Anlage 2
• Anlage 3
• Anlage 4
• Anlage 5
• Anlage 6
• Anlage 7

Verknüpfte Papiere