Dokumente

• Niederschrift 93.7 kB 05.07.2007

Beschlussvorlage STVV

• I-014/07 Zukunft der Cottbuser Gartenschaugesellschaft 1995 mbH
• I-022/07 Bestellung eines Anti-Korruptionsbeauftragten
• II-006/07 Änderung der bestehenden Gebührenordnung zur Erhebung von Parkgebühren im Stadtgebiet Cottbus an Einrichtungen zur Überwachung der Parkzeit sowie bei Großveranstaltungen
• II-008/07 Beschluss-Nr. OB-28-20/05 zu den Ergebnissen der Kienbaumstudie – Maßnahmevorschlag lfd. Nr. 45 „Ausgliederung der Aufgabe Überwachung des fließenden Verkehrs und der Rotlichtverstöße und gemeinsame Wahrnehmung mit den umliegenden Gemeinden“.
• II-010/07 1.Änderung der Allgemeinen Bedingungen der Stadt Cottbus für den Anschluss von Grundstücken an die öffentlichen Abwasseranlagen sowie die Einleitung von Abwasser (Abwasserentsorgungsbedingungen AEB-A) und Entgeltliste für die Abwasserbeseitigung der Stadt
• III-010/07 Änderung der „Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Plätzen in den Kindertagesstätten in Trägerschaft der Stadt Cottbus und in öffentlich vermittelten Tagespflegestellen der Stadt Cottbus (Kita-Gebührensatzung)“
• III-011/07 Satzung für die Schülerbeförderung in der Stadt Cottbus
• IV-016/07 Ergänzungssatzung nach § 34 Abs.4 Nr. 3 BauGB Cottbus-Saspow Flur 71, Flurstücke 156/9, 156/10, 156/14, 156/15, 156/16, 156/17, 156/44, 938 – Aufstellungsbeschluss
• IV-025/07 Satzung der Stadt Cottbus über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen (Straßenbaubeitragssatzung)
• IV-059/07 Beschluss über die Gebietskulissen zur Wohnraumförderung in der Stadt Cottbus
• IV-061/07 Einbeziehungssatzung „Cottbus, Sielower Grenzstraße“ – Ergänzendes Verfahren nach § 214 Abs. 4 BauGB – Abwägungs- und Satzungsbeschluss
• IV-062/07 Einbeziehungssatzung „Cottbus, Sielower Grenzstraße“ – Ergänzendes Verfahren nach § 214 Abs. 4 BauGB – Beitrittsbeschluss
• IV-075/07 Brandschutztechnische Ertüchtigung Astrid-Lindgren-Grundschule unter Beachtung des pädagogischen Konzeptes
• OB-011/07 20. Aktualisierung des Beschlusses OB-005-04/04 – Berufung von sachkundigen Einwohnerinnen/ Einwohnern und stellvertretenden sachkundigen Einwohnerinnen/Einwohnern zu beratenden Mitgliedern der Fachausschüsse für die IV. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss)

Antrag

• 015/07 Ergänzung der Beschlussvorlage II-006/07: Änderung der bestehenden Gebührenordnung zur Erhebung von Parkgebühren im Stadtgebiet Cottbus an Einrichtungen zur Überwachung der Parkzeit sowie bei Großveranstaltungen
• 018/07 Theaterfinanzierungen
• 020/07 Ergänzungsantrag zum Beschluss der StVV I-006-36/07; HSK vom 28. 03. 2007

Anfrage

• Grüne Welle in der Bahnhofstraße
• Lokaler Aktionsplan
• Sicherung des denkmalgeschützten Gebäudes Burgstraße 8
• Energieeinsparungen an Schulen
• Vereinbarungen zur Frühförderung von Kindern
• stationäre Geschwindigkeitsmesser
• Gerichtsverfahren