Dokumente

• Niederschrift 86.4 kB 13.12.2006

Beschlussvorlage STVV

• II-027/06 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung)
• II-031/06 Umbesetzung des Werksausschusses des Eigenbetriebes Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus
• II-032/06 Satzung über die Erhebung von Gebühren im Rettungsdienst der Stadt Cottbus mit Gebührentarif ab 01.01.2007
• II-035/06 Änderungsbeschluss zum Beschluss II-010/06 zur öffentlich rechtlichen Vereinbarung über die Errichtung und den Betrieb einer Regionalleitstelle für den Rettungsdienst, Brand- und Katastrophenschutz
• II-036/06/HA Externe Stellenausschreibung einer Stelle Politesse/Politeur mit 20 Wochenstunden und einer Stelle Politesse/Politeur mit 30 Wochenstunden, befristet für 1 Jahr
• III-022/06 Änderung der Entgeltordnung der Volkshochschule
• III-028/06 HA Befristete Neueinstellungen von ErzieherInnen für die kommunalen Horte an Grund- und Förderschulen
• IV-118/06 1. Änderung des Bebauungsplanes Sielower Landstraße Ost II im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB – Änderungsbeschluss
• IV-119/06 Bebauungsplan Petersilienstraße – Aufstellungsbeschluss
• IV-140/06 Namensgebung für die 18. Grundschule im Stadtteil Spremberger Vorstadt
• IV-141/06 Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Cottbus (Vergnügungssteuersatzung) vom 27.02.2002 und Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Cottbus ( Vergnügungssteuersatzung) vom 18.12.2002
• OB-037/06 Beschluss über die Jahresrechnung 2005 der Stadt Cottbus und die Entlastung des Oberbürgermeisters
• OB-039/06HA Sitzungsplan der StVV, des HA und der FA für das Jahr 2007
• OB-040/06 11. Aktualisierung des Beschlusses OB-011-01(KIV)/03 vom 19. 11. 2003 – Besetzung der Fachausschüsse der StVV für die IV. Wahlperiode
• OB-041/06 14. Aktualisierung des Beschlusses OB-005-04/04 – Berufung von sachkundigen Einwohnerinnen/Einwohnern und stellvertretenden sachkundigen Einwohnerinnen/Einwohnern zu beratenden Mitgliedern der Fachausschüsse für die IV. Wahlperiode