Aktuell gültige Allgemeinverfügungen sowie Bundes- und Landesverordnungen

Tierseuchenallgemeinverfügung

Vor dem Hintergrund der andauernden Geflügelpest-Lage bei Wildvögeln in Brandenburg und dem damit verbundenen Eintrags- und Verbreitungsrisikos für Hausflügelbestände hat der Landkreis …

Allgemeinverfügung zum Alkoholverbot entlang der Stadtpromenade

Die Stadt Cottbus/Chóśebuz erlässt gemäß § 1 Abs. 1 und Absatz 2 und § 13 Ordnungsbehördengesetz (OBG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 21. August 1996 (GVBl.I/96, [Nr. 21], S.266) zuletzt …

Widerruf der Allgemeinverfügung der Stadt Cottbus/Chóśebuz zur befristeten Einschränkung des Eigentümer- und Anliegergebrauchs und von wasserrechtlich erlaubten Entnahmen

Vollzug des Gesetzes zur Ordnung des Wasserhaushaltes - Wasserhaushaltsgesetz (WHG) vom 31.07.2009 (BGBl. I 2009 S. 2585) in der zurzeit gültigen Fassung i. V. m. dem Brandenburgischen Wassergesetz …

Allgemeinverfügung der Stadt Cottbus/Chóśebuz zur befristeten Einschränkung des Eigentümer- und Anliegergebrauchs und von wasserrechtlich erlaubten Entnahmen aus Oberflächengewässern

Vollzug des Gesetzes zur Ordnung des Wasserhaushaltes – Wasserhaushaltsgesetz (WHG) vom 31.07.2009 (BGBl.I 2009 S.2585) in der zurzeit gültigen Fassung i. V. m. dem Brandenburgischen Wassergesetz …

1. Änderung der Allgemeinverfügung zur Untersagung des Alkoholgenusses in der Stadt Cottbus/Chóśebuz vom 04.07.2023

Ziffer 1 wird wie folgt gefasst: 1. Der Genuss von Alkohol in der Öffentlichkeit ist in der Zeit von 18:00 – 05:00 Uhr im nachfolgenden Geltungsbereich dieser Allgemeinverfügung untersagt

Allgemeinverfügungen der Stadt Cottbus/Chóśebuz zum Alkoholverbot auf dem Schillerplatz

Die Stadt Cottbus/Chóśebuz erlässt gemäß § 1 Abs. 1 und Absatz 2 und § 13 Ordnungsbehördengesetz (OBG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 21. August 1996 (GVBl.I/96, [Nr. 21], S.266) zuletzt …

Tierseuchenallgemeinverfügung zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest bei Schweinen vom 02. März 2023, aufgehoben am 9. Mai 2023

Mitteilung der Pressestelle Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa vom 09.05.2023 Die nach dem Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest (ASP) in einem Hausschweinebestand am 2. März 2023 vom …

Tierseuchenallgemeinverfügung des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest bei Wildschweinen vom 08.10.2022 in der Fassung der 2. Änderung vom 22.02.2023

Allgemeinverfügung in der Stadt Cottbus/ Chóśebuz vom 13.02.2023

Die Allgemeinverfügung in der Stadt Cottbus nach §28 Absatz 1 Satz 1, §29, §30 IfSG i.V.m. §2 Absatz 3 und §3 BbgGDG i.V.m. §131 Absatz 1 Satz 1 BbgKVerf zum Vollzug des Infektionsschutzgesetzes …

Verordnung über befristete Maßnahmen zum Infektionsschutz aufgrund des SARS-CoV-2-Virus und COVID-19 im Land Brandenburg (SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung - SARS-CoV-2-IfSV)

Leseversion der aktuell gültigen Fassung Verordnung über befristete Maßnahmen zum Infektionsschutz aufgrund des SARS-CoV-2-Virus und COVID-19 im Land Brandenburg …

Allgemeinverfügung in der Stadt Cottbus/Chóśebuz nach § 28 Absatz 1 Satz 1, § 29, § 30 IfSG i.V.m. § 2 Absatz 3 und § 3 BbgGDG i.V.m. § 131 Absatz 1 Satz 1 BbgKVerf zum Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) Absonderung von Verdachts- sowie von positiv auf das Coronavirus getesteten Personen vom 30.09.2022

Widerruf der Allgemeinverfügung der Stadt Cottbus/Chóśebuz zur befristeten Einschränkung des Eigentümer- und Anliegergebrauchs vom 02.09.2022

Die Untersagung der Entnahme von Wasser aus den Oberflächengewässern mittels Pumpvorrichtung als Maßnahme zum Schutz vor Beeinträchtigungen des Wasserhaushalts und des ökologischen Zustands ist nicht …

Allgemeinverfügung in der Stadt Cottbus/Chóśebuz nach § 28 Absatz 1 Satz 1, § 29, § 30 IfSG i.V.m. § 2 Absatz 3 und § 3 BbgGDG i.V.m. § 131 Absatz 1 Satz 1 BbgKVerf zum Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) Absonderung von Verdachts- sowie von positiv auf das Coronavirus getesteten Personen vom 30.08.2022

Allgemeinverfügungen der Stadt Cottbus/Chóśebuz vom 10.05. und vom 01.08.2022 zum Alkoholverbot

Der Genuss von Alkohol in der Öffentlichkeit ist entlang der Stadtpromenade, begrenzt durch die Berliner Straße – Platz am Stadtbrunnen – Straßenbahnhaltestelle Stadtpromenade und am Staatstheater, …

Allgemeinverfügung der Stadt Cottbus/Chóśebuz vom 01.08.2022 zum Alkoholverbot im Bereich Stadtpromenade

Der Genuss von Alkohol in der Öffentlichkeit ist im Bereich entlang der Stadtpromenade, begrenzt durch die Berliner Straße – Platz am Stadtbrunnen – Straßenbahnhaltestelle Stadtpromenade, …

Allgemeinverfügung der Stadt Cottbus/Chóśebuz zur befristeten Einschränkung des Eigentümer- und Anliegergebrauchs vom 21.07.2022

Die Entnahme von Wasser aus Oberflächengewässern mittels Pumpvorrichtung wird ganztägig untersagt. Die Allgemeinverfügung erstreckt sich über das Stadtgebiet Cottbus/Chóśebuz.

Allgemeinverfügung in der Stadt Cottbus/Chóśebuz nach § 28 Absatz 1 Satz 1, § 29, § 30 IfSG i.V.m. § 2 Absatz 3 und § 3 BbgGDG i.V.m. § 131 Absatz 1 Satz 1 BbgKVerf zum Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) Absonderung von Verdachts- sowie von positiv auf das Coronavirus getesteten Personen vom 30.06.2022

Allgemeinverfügung der Stadt Cottbus/Chóśebuz zur befristeten Einschränkung des Eigentümer- und Anliegergebrauchs und von wasserrechtlich erlaubten Entnahmen aus Oberflächengewässern vom 14.06.2022

Aufgrund der aktuellen Niedrigwassersituation werden Wasserentnahmen aus Oberflächengewässern mit der Allgemeinverfügung der Stadt Cottbus/ Chóśebuz ab dem 15.06.2022 eingeschränkt.

Allgemeinverfügung der Stadt Cottbus/Chóśebuz vom 10. Mai 2022 zum Alkoholverbot auf dem Schillerplatz

Der Genuss von Alkohol in der Öffentlichkeit ist im nachfolgenden Geltungsbereich dieser Allgemeinverfügung untersagt: der Bereich am Staatstheater, begrenzt durch die Karl-Liebknecht-Straße – …

Allgemeinverfügung in der Stadt Cottbus/Chóśebuz nach § 28 Absatz 1 Satz 1, § 29, § 30 IfSG i.V.m. § 2 Absatz 3 und § 3 BbgGDG i.V.m. § 131 Absatz 1 Satz 1 BbgKVerf zum Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) Absonderung von Verdachts- sowie von positiv auf das Coronavirus getesteten Personen vom 4. Mai 2022

Allgemeinverfügung in der Stadt Cottbus/Chóśebuz über die Absonderung von engen Kontaktpersonen, von Verdachtspersonen und von positiv auf das Coronavirus SARS-CoV-2 getesteten Personen vom 29. April 2022

Allgemeinverfügung nach § 2 Abs. 3 Satz 1, 3, und 5 BbgGDG, § 3 BbgGDG i.V.m. § 131 Abs. 1 Satz 1 BbgKVerf zur Umsetzung des § 20a Infektionsschutzgesetzes (IfSG) vom 03.03.2022

Ich erlasse diese Allgemeinverfügung gemäß § 2 Abs. 3 Satz 1, 3 und 5 Brandenburgisches Gesundheitsdienstgesetzes (BbgGDG), § 3 BbgGDG i.V.m. § 131 Abs. 1 Satz 1 Kommunalverfassung des Landes …

Dritte Verordnung über befristete Eindämmungsmaßnahmen aufgrund des SARS-CoV-2-Virus und COVID-19 im Land Brandenburg (Dritte SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung - 3. SARS-CoV-2-EindV) vom 22.02.2022

Zur Leseversion der Verordnung: Dritte Verordnung über befristete Eindämmungsmaßnahmen aufgrund des SARS-CoV-2-Virus und COVID-19 im Land Brandenburg (Dritte SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung - 3. …

Allgemeinverfügung in der Stadt Cottbus/Chóśebuz über die Absonderung von engen Kontaktpersonen, von Verdachtspersonen und von positiv auf das Coronavirus SARS-CoV-2 getesteten Personen vom 10.02.2022, aufgehoben am 01.04.2022

Sehr geehrte Damen und Herren, auf Grundlage des § 16, § 28 Abs. 1 Satz 1, § 29 Abs. 1 und 2, § 30 Abs. 1 Satz 2 des Gesetzes zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen …

Polizei untersagt unangemeldete Versammlungen in Cottbus vom 31.01.2022 bis 13.02.2022

In den vergangenen Wochen kam es im Stadtgebiet von Cottbus wiederkehrend zu nicht angemeldeten, als Spaziergänge deklarierte Versammlungen. Damit verbunden waren Verstöße gegen die öffentliche …

Allgemeinverfügung in der Stadt Cottbus/Chóśebuz über die Untersagung der Verwendung von pyrotechnischen Gegenständen zum Jahreswechsel 2021/2022 im Stadtgebiet der kreisfreien Stadt Cottbus/Chóśebuz vom 28.12.2021

Auf der Grundlage des § 32 Satz 1 in Verbindung mit § 28 Absatz 1 und § 28a des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) wird gemäß des § 27 Absatz 3 der Zweiten Verordnung über befristete …

Allgemeinverfügung in der Stadt Cottbus/Chóśebuz über die Absonderung von engen Kontaktpersonen, von Verdachtspersonen und von positiv auf das Coronavirus SARS-CoV-2 getesteten Personen vom 02.12.2021

Sehr geehrte Damen und Herren, auf Grundlage des § 16, § 28 Abs. 1 Satz 1, § 29 Abs. 1 und 2, § 30 Abs. 1 Satz 2 des Gesetzes zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen …

Der Oberbürgermeister der Stadt Cottbus/Chóśebuz verkündet folgende Bekanntmachung

Laut den Veröffentlichungen des Robert-Koch-Instituts vom 28.11.2021 sind in der kreisfreien Stadt Cottbus/Chóśebuz innerhalb von 3 Tagen ununterbrochen am Freitag den 26.11.2021 787,3 , Samstag den …

Überschreitung der 7-Tage-Inzidenz von 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner mit dem SARS-CoV-2 Virus an fünf aufeinanderfolgenden Tagen

Überschreitung der 7-Tage-Inzidenz von 20 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner mit dem SARS-CoV-2 Virus an fünf aufeinanderfolgenden Tagen

Widerruf der Allgemeinverfügung der Stadt Cottbus/Chóśebuz zur befristeten Einschränkung des Eigentümer- und Anliegergebrauchs und von wasserrechtlich erlaubten Entnahmen aus Oberflächengewässern

Vollzug des Gesetzes zur Ordnung des Wasserhaushaltes (Wasserhaushaltsgesetz - WHG) vom 31.07.2009 (BGBl. 2009 I S. 2585) in der derzeit gültigen Fassung und des Brandenburgischen Wassergesetz …

Allgemeinverfügung der Stadt Cottbus/Chóśebuz zur befristeten Einschränkung des Eigentümer- und Anliegergebrauchs und von wasserrechtlich erlaubten Entnahmen aus Oberflächengewässern

Vollzug des Gesetzes zur Ordnung des Wasserhaushaltes - Wasserhaushaltsgesetz (WHG) vom 31.07.2009 (BGBl. I 2009 S. 2585) in der derzeit gültigen Fassung i. V. m. dem Brandenburgischen Wassergesetz …

Bekanntmachung nach Umgangsverordnung

Der Oberbürgermeister verkündet folgende Bekanntmachung: Laut den Veröffentlichungen des Robert-Koch-Instituts vom 16.06.2021 ist in der kreisfreien Stadt Cottbus/Chóśebuz an fünf zusammenhängenden …

Verordnung über den Umgang mit dem SARS-CoV-2-Virus und COVID-19 in Brandenburg (SARS-CoV-2-Umgangsverordnung – SARS-CoV-2-UmgV) vom 15. Juni 2021, geändert durch Verordnung vom 9. Juli 2021

Coronavirus-Einreiseverordnung des Bundesministeriums für Gesundheit in der aktuell gültigen Fassung

Verkündung: Präsenzunterricht an Cottbuser Schulen

Der Oberbürgermeister der Stadt Cottbus/Chóśebuz verkündet folgende Bekanntmachung: ... Damit findet ab dem 31. Mai 2021 in den Schulen der Primarstufe der Stadt Cottbus/Chóśebuz und ab dem 7. Juni …

Siebte Verordnung über befristete Eindämmungsmaßnahmen aufgrund des SARS-CoV-2-Virus und COVID-19 im Land Brandenburg vom 6. März 2021, zuletzt geändert durch Verordnung vom 1. Juni 2021, außer Kraft getreten mit Ablauf des 15. Juni 2021

Allgemeinverfügung der Stadt Cottbus/Chóśebuz vom 31.05.2021 (Alkoholverbot Bereiche Staatstheater und Puschkinpromenade)

Der Genuss von Alkohol in der Öffentlichkeit ist im Bereich am Staatstheater begrenzt durch die Karl-Liebknecht-Straße – Schillerstraße - A.-Bebel-Straße - Wernerstraße und in der gesamten …

Bekanntmachung zum Außerkrafttreten der Bundesnotbremse

Der Oberbürgermeister der Stadt Cottbus/Chóśebuz verkündet folgende Bekanntmachung: Laut den Veröffentlichungen des Robert-Koch-Instituts sind in der kreisfreien Stadt Cottbus/Chóśebuz innerhalb von …

Verordnung zur Regelung von Erleichterungen und Ausnahmen von Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19 (COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung - SchAusnahmV)

Viertes Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite vom 22. April 2021

Das Gesetz enthält die Festlegungen der sogenannten "Bundesnotbremse", die im Infektionsschutzgesetzt neu geregelt worden. Gesetz zum Download: Kitas öffnen ab 10.05.2017 im Regelbetrieb, Schulen im …

Aufhebung der Allgemeinverfügung in der Stadt Cottbus/Chóśebuz über die Testpflicht und das Betretungsverbot in Kindertagesstätten und im Bereich der Kindertagespflege

Verschärfte Schutzmaßnahmen für Cottbus/Chóśebuz

Laut den Veröffentlichungen des Landesamtes für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit liegen in der kreisfreien Stadt Cottbus/Chóśebuz am Montag, den 22.03.2021, Dienstag, den 23.03.2021 …

Widerruf der Allgemeinverfügung der Stadt Cottbus/Chóśebuz zur befristeten Einschränkung des Eigentümer- und Anliegergebrauchs und von wasserrechtlich erlaubten Entnahmen aus Oberflächengewässern vom 30. Oktober 2020

Vollzug des Gesetzes zur Ordnung des Wasserhaushaltes (Wasserhaushaltsgesetz - WHG) vom 31.07.2009 (BGBl. 2009 I S. 2585) in der derzeit gültigen Fassung und des Brandenburgischen Wassergesetz …

Allgemeinverfügung zur Untersagung der Nutzung des Grundwassers innerhalb des gekennzeichneten Gebietes der Stadt Cottbus vom 08.10.2019

Es handelt sich hierbei um den Bereich Peitzer Straße und Merzdorfer Weg im Industriegebiet Merzdorfer Weg

pixabay

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