Anträge der Fraktionen
AngenommenAT-30/5Abfallgebührensatzung der Stadt CottbusZurückgestelltAT-29/5Ergebnisse der Strukturuntersuchung bei der Stadtverwaltung durch die Firma KienbaumAngenommenAT-28/5Berufung eines zeitweiligen Ausschusses zur Untersuchung der Stadtwerke – Schieflage mit fachlicher Unterstützung externer Gremien.ZurückgestelltAT-27/5Umverteilung von Haushaltsmitteln – Verwaltungshaushalt/Einzelplan 4ZurückgestelltAT-26/5Die Fraktion Frauenliste Cottbus beantragt Bewertungskriterien für Einrichtungen kommunaler und freier Träger auf folgenden Gebieten zu erarbeiten: freiwillige Leistungen sozialer Dienste, Jugendarbeit und KulturarbeitAngenommenAT-25/5Abberufung/Berufung der Vorsitzenden des Kreisschulbeirates in den Ausschuss für Bildung, Schule, Sport und KulturAngenommenAT-24/5Finanzierung der digitalen Stadtgrundkarte der eingemeindeten Stadtteile Gallinchen, Groß Gaglow, Kiekebusch in Höhe von 229 T€ im Vermögenshaushalt 2006, MIP 2006 – 2009, Liste 1 (bisher Liste 2)AngenommenAT-23/5„Stolpersteine“, ein Projekt gegen das VergessenAngenommenAT-22/5Finanzierung der Gebäudeinnensanierung der Paul-Werner-Oberschule durch ein zinsloses Darlehen in Höhe von 1.992,6 T€ aus dem Bundesinvestitionsprogramm Zukunft, Bildung und BetreuungAngenommenAT-21/5Konzept zur regionalen ZusammenarbeitZurückgestelltAT-20/5Optimierung der BeschlussvorlagenZurückgestelltAT-19/5Entwurf des Haushaltsplanes 2006ZurückgestelltAT-18/5Sicherung Gewässerhaushalt / Sicherung WegerechteZurückgestelltAT-17/5Plan für die Überführung von Jugend- und Jugendsozialeinrichtungen in freie TrägerschaftAbgelehntAT-16/5Änderungsantrag zur Beschlußvorlage II-024/05 – Neufassung der Satzung „Cottbus-Paß“AngenommenAT-14/5Aufforderung an Bundestag, Bundesrat und Europäisches Parlament zur Ablehnung der EU- Dienstleistungsrichtlinie (Bolkestein-Richtlinie)AngenommenAT-13/5Entschuldungskonzept FC Energie CottbusAngenommenAT-12/5BUGA – NachnutzungAngenommenAT-11/5Überprüfung der Stadtverordneten der Stadtverordnetenversammlung Cottbus auf mögliche Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Staatssicherheit der ehemaligen DDRAngenommenAT-10/5Garagennutzung auf kommunalem Grund und Boden