25. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Cottbus/Chóśebuz vom 18. November 2026
Die 25. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Cottbus/Chóśebuz für die VIII. Wahlperiode fand am 18. November 2026 im Stadthaus statt. Den Mitschnitt der Veranstaltung können Sie hier abrufen. Die Untertitel wurden automatisch erzeugt.
Tagesordnung – öffentlicher Teil
Tagesordnung gemäß Bekanntmachung im Ratsinformationssystem der Stadt Cottbus/Chóśebuz, übernommen am 19. November 2026.
Abweichungen vom tatsächlichen Sitzungsverlauf sind möglich, da Tagesordnungspunkte in der Sitzung noch geändert, ergänzt oder abgesetzt werden können.
- 1 Eröffnung der Sitzung
- 2 Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 3 Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
- 4 Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
- 5 Einwohnerfragestunde
- 5.1 Sachstand des Landschaftsplans und rechtliche Bewertung des Flächennutzungsplanverfahrens
- 5.2 Warum hat Sandow keinen Ortsbeirat?
- 5.3 Stadtforum K
- 5.4 Sitzungen im Ratsinformationssystem
- 6 Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
- 6.1 Anfrage zur Nutzung von Wohnraum als Ferienwohnungen (z.B. Airbnb u.a.) im Umfeld des Cottbuser Ostsees und Auswirkungen auf den Wohnungsmarkt und Flächennutzungsplan
- 6.2 Anfrage zum Start-Chancen-Programm und der Finanzierung von Schulsozialarbeit
- 6.3 Anfrage zum Stand eines Klimaanpassungskonzeptes für Cottbus/Chóśebuz Teil 1
- 6.4 Anfrage zum Stand eines Klimaanpassungskonzeptes für Cottbus/Chóśebuz Teil 2
- 6.5 Anfrage zum Haltestellennetz, Nordverbindung Richtung Burg und Anpassungen der Buslinien seit der ÖPNV-Reform vom 24. August 2026
- 6.6 Anfrage zur Betriebsqualität, Fahrtausfälle und Personalsituation bei Cottbusverkehr seit der Netzreform vom 24. August 2026
- 6.7 Anfrage zur Gewinnung und Bindung von Trainern und Übungsleitern im Cottbuser Sport
- 6.8 Anfrage zur Verkehrsbeschleunigung, Fahrgastauswirkungen und Evaluierung des Linientausches seit der ÖPNV-Reform vom 24. August 2026
- 6.9 Anfrage zur Verkehrssicherheit an Haltestellen ohne Überwege und Schulwegsicherung seit der ÖPNV-Reform vom 24. August 2026
- 6.10 Nachfrage zu AN-149/26 Gewalt an Cottbuser Schulen - Abschiebungen aus dem Zuständigkeitsbereich der Ausländerbehörde Cottbus-Chóśebuz
- 6.11 Nachfrage zu AN-149/26 Gewalt an Cottbuser Schulen - Abweichungen in der Antwort auf AN-149/26
- 6.12 Nachfrage zu AN-149/26 Gewalt an Cottbuser Schulen - Aufenthaltsrechtlicher Status der Tatverdächtigen nach Kenntnis der Ausländerbehörde
- 6.13 Nachfrage zu AN-149/26 Gewalt an Cottbuser Schulen - Aufenthaltsstatus der nichtdeutschen Tatverdächtigen
- 6.14 Nachfrage zu AN-149/26 Gewalt an Cottbuser Schulen - Doppelstaatler und Migrationshintergrund der deutschen Tatverdächtigen
- 6.15 Nachfrage zu AN-149/26 Gewalt an Cottbuser Schulen - Erteilung, Erlöschen und Widerruf von Aufenthaltstiteln
- 6.16 Nachfrage zu AN-149/26 Gewalt an Cottbuser Schulen - Mehrfachtatverdächtige
- 6.17 Nachfrage zu AN-149/26 Gewalt an Cottbuser Schulen - Meldungen der Ausländerbehörde an die Zentrale Ausländerbehörde
- 6.18 Nachfrage zu AN-149/26 Gewalt an Cottbuser Schulen - Präventionsveranstaltungen
- 6.19 Nachfrage zu AN-149/26 Gewalt an Cottbuser Schulen - Schuldunfähige Tatverdächtige und Jugendamt
- 6.20 Nachfrage zu AN-149/26 Gewalt an Cottbuser Schulen - Staatsangehörigkeit der Tatverdächtigen an den am stärksten betroffenen Schulen
- 6.21 Nachfrage zu AN-149/26 Gewalt an Cottbuser Schulen - Umsetzung der kreisspezifischen Wohnsitzauflage in Cottbus-Chóśebuz
- 6.22 Nachfrage zu AN-149/26 Gewalt an Cottbuser Schulen - Umsetzung der Maßnahmen vom Cottbus-Gipfel
- 6.23 Problematik der Lärmbelästigung durch die Spielfläche Berliner Straße/Brunschwigpark
- 6.24 Information der Haushalte zur kostenfreien Sperrmüllentsorgung - Möglichkeiten zur Reduzierung illegaler Müllablagerungen im Stadtgebiet
- 6.25 Anfrage zum bisherigen Sachstand der AG Garagen
- 7 Berichte und Informationen
- 7.1 Bericht des Oberbürgermeisters sowie Aussprache zum Bericht
- 7.2 Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
- 7.3 Petitionen
- 7.4 Bericht EGC mbH
- 7.5 Aktuelle Stunde mit dem Thema: „Wasserhaushalt in unserer Region - Cottbuser Ostsee und Spreewald im Wandel nach dem Bergbau"
- 8 Vorlagen der Verwaltung
- 8.1 Feststellung geprüfter Jahresabschluss 2025 des Eigenbetriebes "Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus", Ergebnisverwendung, Entlastung Werkleitung
- 8.2 Wirtschaftsplan 2027 des Eigenbetriebes "Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus" GPC
- 8.3 11. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chóśebuz für die VIII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2024)
- 8.4 8. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Abwassersatzung der Stadt Cottbus/Chóśebuz für die Ortsteile Roggosen, Sergen, Gablenz, Neuhausen, Groß Döbbern, Klein Döbbern, Groß Oßnig, Koppatz, Laubsdorf, Komptendorf, Frauendorf und Kathlow der Gemeinde Neuhausen/Spree (Abwassergebührensatzung –
- 8.5 Erste Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chóśebuz über die Schmutz- wasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentlichen Schmutzwasserbeseitigungs-einrichtungen und ihre Benutzung im Gebiet der Stadt Cottbus/Chóśebuz (Schmutzwassersatzung) vom 22.11.2023
- 8.6 3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chóśebuz über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Einrichtungen zur Schmutzwasserbeseitigung (Schmutzwassergebührensatzung) vom 22.11.2023
- 8.7 3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chóśebuz über die Nieder-schlagswasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentlichen Niederschlagswasser- beseitigungseinrichtungen und ihre Benutzung im Gebiet der Stadt Cottbus/Chóśebuz (Niederschlagswassersatzung) vom 22.11.2023
- 8.8 Satzung der Stadt Cottbus/Chóśebuz über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung)
- 8.9 Satzung über die Abfallentsorgung der Stadt (Abfallentsorgungssatzung)
- 8.10 Teilfortschreibung Schulentwicklungsplan 2022-2027
- 8.11 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Cottbus/Chóśebuz (Friedhofsgebührensatzung)
- 8.12 Bebauungsplan "Baugebiet an der Madlower Chaussee / Autohaus Schulze" - Abwägungs- und Satzungsbeschluss
- 8.13 Sanierungsgebiet "Sachsendorf-Madlow" - Beschluss zur Verlängerung der Laufzeit der Sanierung
- 8.14 Neufassung der Entgeltordnung für die Nutzung kommunaler Sporthallen, Sportfreianlagen der Stadt Cottbus/Chóśebuz sowie des Sport- und Freizeitbades „Lagune“
- 8.15 Gefahrenabwehrbedarfsplanung gemäß § 3 Abs. 2 Nr. 1 des Brandenburgischen Brand- und Katastrophenschutzgesetzes (BbgBKG) – Fortschreibung 2026
- 8.16 Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Cottbus/Chóśebuz über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- oder Feiertagen im Jahr 2027
- 9 Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
- 9.1 Prüfung der Einführung von Schnellgenehmigungen für wiederkehrende Veranstaltungen in Cottbus/Chóśebuz
Sitzungsunterlagen (160 Unterlagen)
Alle Unterlagen stammen aus dem Ratsinformationssystem der Stadt Cottbus/Chóśebuz (Stand: 19. November 2026) und werden direkt von dort heruntergeladen.
Zur Sitzung
Zu den Tagesordnungspunkten
3Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
5.1Sachstand des Landschaftsplans und rechtliche Bewertung des FlächennutzungsplanverfahrensEWA-200/26
5.2Warum hat Sandow keinen Ortsbeirat?EWA-201/26
5.3Stadtforum KEWA-202/26
5.4Sitzungen im RatsinformationssystemEWA-244/26
6.1Anfrage zur Nutzung von Wohnraum als Ferienwohnungen (z.B. Airbnb u.a.) im Umfeld des Cottbuser Ostsees und Auswirkungen auf den Wohnungsmarkt und FlächennutzungsplanAN-193/26
6.2Anfrage zum Start-Chancen-Programm und der Finanzierung von SchulsozialarbeitAN-195/26
6.3Anfrage zum Stand eines Klimaanpassungskonzeptes für Cottbus/Chóśebuz Teil 1AN-197/26
6.4Anfrage zum Stand eines Klimaanpassungskonzeptes für Cottbus/Chóśebuz Teil 2AN-198/26
6.5Anfrage zum Haltestellennetz, Nordverbindung Richtung Burg und Anpassungen der Buslinien seit der ÖPNV-Reform vom 24. August 2026AN-205/26
6.6Anfrage zur Betriebsqualität, Fahrtausfälle und Personalsituation bei Cottbusverkehr seit der Netzreform vom 24. August 2026AN-206/26
6.7Anfrage zur Gewinnung und Bindung von Trainern und Übungsleitern im Cottbuser SportAN-207/26
6.8Anfrage zur Verkehrsbeschleunigung, Fahrgastauswirkungen und Evaluierung des Linientausches seit der ÖPNV-Reform vom 24. August 2026AN-210/26
6.9Anfrage zur Verkehrssicherheit an Haltestellen ohne Überwege und Schulwegsicherung seit der ÖPNV-Reform vom 24. August 2026AN-211/26
6.10Nachfrage zu AN-149/26 Gewalt an Cottbuser Schulen - Abschiebungen aus dem Zuständigkeitsbereich der Ausländerbehörde Cottbus-ChóśebuzAN-212/26
6.11Nachfrage zu AN-149/26 Gewalt an Cottbuser Schulen - Abweichungen in der Antwort auf AN-149/26AN-213/26
6.12Nachfrage zu AN-149/26 Gewalt an Cottbuser Schulen - Aufenthaltsrechtlicher Status der Tatverdächtigen nach Kenntnis der AusländerbehördeAN-214/26
6.13Nachfrage zu AN-149/26 Gewalt an Cottbuser Schulen - Aufenthaltsstatus der nichtdeutschen TatverdächtigenAN-215/26
6.14Nachfrage zu AN-149/26 Gewalt an Cottbuser Schulen - Doppelstaatler und Migrationshintergrund der deutschen TatverdächtigenAN-216/26
6.15Nachfrage zu AN-149/26 Gewalt an Cottbuser Schulen - Erteilung, Erlöschen und Widerruf von AufenthaltstitelnAN-217/26
6.16Nachfrage zu AN-149/26 Gewalt an Cottbuser Schulen - MehrfachtatverdächtigeAN-218/26
6.17Nachfrage zu AN-149/26 Gewalt an Cottbuser Schulen - Meldungen der Ausländerbehörde an die Zentrale AusländerbehördeAN-219/26
6.18Nachfrage zu AN-149/26 Gewalt an Cottbuser Schulen - PräventionsveranstaltungenAN-220/26
6.19Nachfrage zu AN-149/26 Gewalt an Cottbuser Schulen - Schuldunfähige Tatverdächtige und JugendamtAN-221/26
6.20Nachfrage zu AN-149/26 Gewalt an Cottbuser Schulen - Staatsangehörigkeit der Tatverdächtigen an den am stärksten betroffenen SchulenAN-222/26
6.21Nachfrage zu AN-149/26 Gewalt an Cottbuser Schulen - Umsetzung der kreisspezifischen Wohnsitzauflage in Cottbus-ChóśebuzAN-223/26
6.22Nachfrage zu AN-149/26 Gewalt an Cottbuser Schulen - Umsetzung der Maßnahmen vom Cottbus-GipfelAN-224/26
6.23Problematik der Lärmbelästigung durch die Spielfläche Berliner Straße/BrunschwigparkAN-240/26
6.24Information der Haushalte zur kostenfreien Sperrmüllentsorgung - Möglichkeiten zur Reduzierung illegaler Müllablagerungen im StadtgebietAN-242/26
6.25Anfrage zum bisherigen Sachstand der AG GaragenAN-243/26
7.4Bericht EGC mbH
7.5Aktuelle Stunde mit dem Thema: „Wasserhaushalt in unserer Region - Cottbuser Ostsee und Spreewald im Wandel nach dem Bergbau"
8.1Feststellung geprüfter Jahresabschluss 2025 des Eigenbetriebes "Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus", Ergebnisverwendung, Entlastung WerkleitungOB-027/26 StVV
8.2Wirtschaftsplan 2027 des Eigenbetriebes "Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus" GPCOB-028/26 StVV
8.311. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chóśebuz für die VIII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2024)OB-029/26 StVV
- PDFAustauschvorlage vom 06.11.2026Vorlage · PDF
- PDFAnlage 1 - Feststellung der namentlichen Berufung von sachkundigen Einwohnern mit Stand vom 05.11.2026Anlage · PDF
- PDFBeschlussvorlage STVV (1)Vorlage · PDF
- PDFAnlage 1 - Feststellung der namentlichen Berufung von sachkundigen Einwohner mit Stand vom 29.10.2026Anlage · PDF
8.48. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Abwassersatzung der Stadt Cottbus/Chóśebuz für die Ortsteile Roggosen, Sergen, Gablenz, Neuhausen, Groß Döbbern, Klein Döbbern, Groß Oßnig, Koppatz, Laubsdorf, Komptendorf, Frauendorf und Kathlow der Gemeinde Neuhausen/Spree (Abwassergebührensatzung –I-004/26 StVV
- PDFBeschlussvorlage STVVVorlage · PDF
- PDF8. Änderungssatzung zur Gebührensatzung Neuhausen Stand 20.10.2026Anlage · PDF
- PDFAnlage 2 Bericht zur Schmutzwassergebührenkalkulation 2027 Stand 20.10.2026Anlage · PDF
- PDFAnlage 2.1.1 Ist-Berechnung 2025 Stand 20.10.2026Anlage · PDF
- PDFAnlage 2.1.2 IST-Betriebsabrechnung 2025 Stand 20.10.2026Anlage · PDF
- PDFAnlage 2.2 Gebührenkalkulation 2027 Stand 20.10.2026Anlage · PDF
- PDFAnlage 2.3 Grundgebühr 2027 Stand 20.10.2026Anlage · PDF
- PDFAS CB Anhörung Abwasser Neuhausen 2027Anlage · PDF
8.5Erste Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chóśebuz über die Schmutz- wasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentlichen Schmutzwasserbeseitigungs-einrichtungen und ihre Benutzung im Gebiet der Stadt Cottbus/Chóśebuz (Schmutzwassersatzung) vom 22.11.2023I-006/26 StVV
8.63. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chóśebuz über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Einrichtungen zur Schmutzwasserbeseitigung (Schmutzwassergebührensatzung) vom 22.11.2023I-007/26 StVV
- PDFBeschlussvorlage STVVVorlage · PDF
- PDF3. Änderungssatzung Schmutzwassergebühren Cottbus 2027 Stand 20.10.2026Anlage · PDF
- PDFAnlage 2 Erläuterung zur Gebührenkalkulation 2027 Stand 20.10.2026Anlage · PDF
- PDFAnlage 3 Aufteilung Leistungsentgelt 2027 Marktpreis Betrieb Stand 20.10.2026Anlage · PDF
- PDFAnlage 4 Aufteilung des Selbstkostenfestpreises Neuinvestitionen 2027 Stand 20.10.2026Anlage · PDF
- PDFAnlage 5 Gebührenkalkulation 2027 SW Stand 20.10.2026Anlage · PDF
- PDFAnlage 6 Betriebsabrechnung Ist 2025 Stand 20.10.2026Anlage · PDF
- PDFAnlage 7 Grundgebühren Stand 20.10.2027Anlage · PDF
8.73. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chóśebuz über die Nieder-schlagswasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentlichen Niederschlagswasser- beseitigungseinrichtungen und ihre Benutzung im Gebiet der Stadt Cottbus/Chóśebuz (Niederschlagswassersatzung) vom 22.11.2023I-009/26 StVV
- PDFBeschlussvorlage STVVVorlage · PDF
- PDF3. Änderungssatzung Niederschlagswassergebühren Cottbus 2027 Stand 20.10.2026Anlage · PDF
- PDFAnlage 2 Erläuterung zur Gebührenkalkulation 2027 Stand 20.10.2026Anlage · PDF
- PDFAnlage 3 Aufteilung Leistungsentgelt 2027 Marktpreis Betrieb Stand 20.10.2026Anlage · PDF
- PDFAnlage 4 Aufteilung des Selbstkostenfestpreises Neuinvestitionen 2027 Stand 20.10.2026Anlage · PDF
- PDFAnlage 5 Gebührenkalkulation 2027 NW Stand 20.10.2026Anlage · PDF
- PDFAnlage 6 Betriebsabrechnung Ist 2025 Stand 20.10.2026Anlage · PDF
8.8Satzung der Stadt Cottbus/Chóśebuz über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung)I-008/26 StVV
- PDFBeschlussvorlage STVVVorlage · PDF
- PDFStraßenreinigungssatzung 2027 der Stadt Cottbus/Chóśebuz - Stand vom 20.10.2026Anlage · PDF
- PDFStraßenreinigungssatzung 2027 der Stadt Cottbus/Chóśebuz (Austauschblätter vom 18.11.2026)PDF
- PDF2026-10-12 Synopse nach Stellungnahmen Straßenreinigungsverzeichnis ab 01.01.2027 - Stand vom 20.10.2026PDF
- PDFSynopse nach Stellungnahmen Straßenreinigungsverzeichnis ab 01.01.2027 (Austauschblätter vom 18.11.2026)PDF
8.9Satzung über die Abfallentsorgung der Stadt (Abfallentsorgungssatzung)I-010/26 StVV
- PDFBeschlussvorlage STVVVorlage · PDF
- PDFEntwurf Satzung über die Abfallentsorgung der Stadt Cottbus vom 20.10.2026Anlage · PDF
- PDFSynopse Anhang I mit Begründungen - Stand vom 20.10.2026Anlage · PDF
- PDFSynopse Anhang II - Stand vom 20.10.2026Anlage · PDF
- PDFSynopse geänderte Paragrafen Abfallentsorgungssatzung - Stand vom 20.10.2026Anlage · PDF
8.10Teilfortschreibung Schulentwicklungsplan 2022-2027I.1-016/26 StVV
- PDFBeschlussvorlage STVVVorlage · PDF
- PDFAnlage 1: Teilfortschreibung SEP 22-27 Errichtung Förderklasse LernenAnlage · PDF
- PDFAnlage 2: Stellungnahme Staatliches Schulamt CottbusAnlage · PDF
- PDFAnlage 3: Stellungnahme Christoph-Kolumbus-GrundschuleAnlage · PDF
- PDFAnlage 4: Stellungnahme der Spreeschule Teilfortschreibung Schulentwicklungsplanung 2022 - 2027Anlage · PDF
- PDFAnlage 5 Stellungnahme des Beauftragten für die Belange von Menschen mit BehinderungenAnlage · PDF
- PDFAnlage 6: Stellungnahme Kinder- und Jugendbeauftragte zur Einrichtung Förderklasse LernenAnlage · PDF
- PDFAnlage 7: Stellungnahme FB Gesundheit zur Einrichtung einer Förderklasse LernenAnlage · PDF
- PDFAnlage 8: Entwurf - Antrag auf Einrichtung eines Förderklassenzuges an einer Grundschule ab dem Schuljahr 2027Anlage · PDF
- PDFÄnderungsantrag der Fraktion Die Linke vom 17.11.2026Antrag · PDF
- PDFÄnderungsantrag der Fraktion Die Linke vom 18.11.2026PDF
8.11Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Cottbus/Chóśebuz (Friedhofsgebührensatzung)II-009/26 StVV
- PDFBeschlussvorlage STVVVorlage · PDF
- PDFII-009-26 Friedhofsgebührensatzung 2027Anlage · PDF
- PDFII-009-26 Friedhofsgebührensatzung 2027 (Austauschblatt vom 02.11.2026)Anlage · PDF
- PDFII-009-26 Synopse Friedhofsgebührensatzung 2027Anlage · PDF
- PDFII-009-26 Synopse Friedhofsgebührensatzung 2027 (Austauschblatt vom 02.11.2026)Anlage · PDF
- PDFAnlage Stellungnahme FB 20 Leistungskatalog Umsatzsteuer §2b UStGAnlage · PDF
- PDFAnlage Stellungnahme FB 20 Friedhofsgebührensatzung 2027Anlage · PDF
- PDFAnlage Stellungnahme Rechtsamt Friedhofsgebührensatzung 2027Anlage · PDF
8.12Bebauungsplan "Baugebiet an der Madlower Chaussee / Autohaus Schulze" - Abwägungs- und SatzungsbeschlussII-019/26 StVV
8.13Sanierungsgebiet "Sachsendorf-Madlow" - Beschluss zur Verlängerung der Laufzeit der SanierungII-046/26 StVV
8.14Neufassung der Entgeltordnung für die Nutzung kommunaler Sporthallen, Sportfreianlagen der Stadt Cottbus/Chóśebuz sowie des Sport- und Freizeitbades „Lagune“III.1-002/26 StVV
- PDFBeschlussvorlage STVVVorlage · PDF
- PDFEntgeltordnung für die Nutzung kommunaler Sporthallen 2027PDF
- PDFEntgeltordnung Anlage 1PDF
- PDFEntgeltordnung Anlage 2PDF
- PDFEntgeltordnung Anlage 3PDF
- PDFSynopse EntgeltordnungPDF
- PDFSynopse Entgeltordnung Anlage 1PDF
- PDFSynopse Entgeltordnung Anlage 2PDF
- PDFSynopse Entgeltordnung Anlage 3PDF
- PDFBeschlussempfehlung des Werksausschusses SSB zur Neufassung Entgeltordnung 2027Anlage · PDF
8.15Gefahrenabwehrbedarfsplanung gemäß § 3 Abs. 2 Nr. 1 des Brandenburgischen Brand- und Katastrophenschutzgesetzes (BbgBKG) – Fortschreibung 2026III.1-024/26 StVV
8.16Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Cottbus/Chóśebuz über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- oder Feiertagen im Jahr 2027III.1-026/26 StVV
9.1Prüfung der Einführung von Schnellgenehmigungen für wiederkehrende Veranstaltungen in Cottbus/ChóśebuzAT-58/26
9.2Prüfung des Einsatzes von KI zur Recherche und Verwaltung der Unterlagen (Anträge, Anfragen, Vorlagen) der Stadtverordnetenversammlung Cottbus/ChóśebuzAT-59/26
9.3Prüfung der Öffnung des Areals der ehemaligen „Barackenstadt“ als öffentlicher ParkAT-60/26
9.4Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chóśebuz: Einführung der schriftlichen Anfrage mit fester Antwortfrist (§12 Absatz 6 neu)AT-62/26
9.5Modernisierung der digitalen Zugänge und der Praktikabilität im Umgang mit den Vorlagen im Informationsportal der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/ChóśebuzAT-64/26
9.6Prüfung kurzfristiger Maßnahmen zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität und zur Sicherung künftiger Entwicklungsmöglichkeiten am Cottbuser Ostsee bis zur endgültigen bergrechtlichen FreigabeAT-48/26
9.7Prüfung der Installation und des Betriebs einer öffentlichen Webcam am Cottbuser Ostsee unter Einbeziehung der LEAG und des StadtmarketingsAT-49/26
9.8Nutzungsfreundliche und transparente Darstellung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chóśebuz und Beteiligungsprozesse auf cottbus.deAT-66/26
9.9Prüfauftrag: Ökologische Anpassung in der kommunalen Bauleitplanung und konsequentere Anwendung des § 8 Brandenburgische BauordnungAT-67/26
9.10Prüfauftrag: Einführung eines "Handwerker-Parkausweises"AT-68/26
9.11Mahdfreier Mai - Evaluation der bisherigen Maßnahmen und Entwicklungen einer differenzierten UmsetzungAT-69/26
9.12Bürgerinnen und Bürger über die Wärmeversorgungsstrategie der Stadtwerke Cottbus/Chóśebuz GmbH frühzeitig und im Dialog informierenAT-70/26
9.13Resolution für Frieden, gegen Krieg und somit für die Erhaltung sorbischen/wendischen und deutschen Lebens in der Stadt Cottbus/ChóśebuzAT-72/26
9.14Änderung der Belegung des Stadtsaales während des Filmfestivals CottbusAT-73/26
9.15zukünftige Besetzung von Führungspositionen - Beteiligung der Stadtverordnetenversammlung nach §61 Absatz 3 BbgKVerfAT-74/26
Auf einen Blick
- Datum Mittwoch, 18. November 2026
- Beginn 14:00 Uhr
- Ort Stadthaus, Erich Kästner Platz 1, 03046 Cottbus, Ratssaal
- Untertitel automatisch erzeugt
- Sitzung im Ratsinformationssystem