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24. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Cottbus/Chóśebuz vom 21. Oktober 2026

Die 24. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Cottbus/Chóśebuz für die VIII. Wahlperiode fand am 21. Oktober 2026 im Stadthaus statt. Den Mitschnitt der Veranstaltung können Sie hier abrufen.

Tagesordnung – öffentlicher Teil

Tagesordnung gemäß Bekanntmachung im Ratsinformationssystem der Stadt Cottbus/Chóśebuz, übernommen am 22. Oktober 2026.

Abweichungen vom tatsächlichen Sitzungsverlauf sind möglich, da Tagesordnungspunkte in der Sitzung noch geändert, ergänzt oder abgesetzt werden können.

  1. 1 Eröffnung der Sitzung
  2. 2 Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
  3. 3 Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
  4. 4 Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
  5. 5 Einwohnerfragestunde
    1. 5.1 Zukünftige Nutzung der ehemaligen Rieselfelder Saspow
    2. 5.2 Bau-Anträge seit Einführung „Bau-Turbo“
  6. 6 Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
    1. 6.1 Sachstand zur Umsetzung des Antrages AT-47/23 „Einrichtung eines externen Bürgerbüros für die Beiräte der Stadt Cottbus und die Beauftragten des Oberbürgermeisters“
    2. 6.2 Umgang mit Niederschlagswasser auf privaten Grundstücken
    3. 6.3 Anfrage zur Informationsvorlage II-028/26 I-STV Fortschreibung des Kleingartenentwicklungskonzeptes (KEK) und weiteres Verfahren
    4. 6.4 Verfahren und Kostendarstellung bei Fachkonzepten der Stadt Cottbus/Chóśebuz, insbesondere beim Klimaschutzkonzept
    5. 6.5 Zusammenarbeit mit Gesellschaften der Stadt Cottbus/Chóśebuz bei städtischen Events
    6. 6.6 Kosten und Ausgestaltung der Umrüstung der Abfallbehälter auf Transpondererfassung
    7. 6.7 Struktur zur Entwicklung des Lausitz Science Park
    8. 6.8 Aktueller Stand der Verwaltungsdigitalisierung
    9. 6.9 Gerichtliche Verfahren der Stadt Cottbus/Chóśebuz
    10. 6.10 Beitrag der Kinder- und Jugendbeauftragten zum „Schulstreik gegen Wehrpflicht“ am 25. September 2026
    11. 6.11 Ergebnisse und Datensätze der SrV-Erhebungen 2013, 2018 und 2023 für Cottbus/Chóśebuz
    12. 6.12 Entwicklung des Modal Split in Cottbus/Chóśebuz nach den SrV-Erhebungen 2013, 2018 und 2023 im Abgleich mit den städtischen Zielen
    13. 6.13 Anfrage zum aktuellen Sachstand der geplanten Streckennetzerweiterung der Straßenbahn im Zusammenhang mit der Flottenbeschaffung
    14. 6.14 Anfrage zur Sauberkeit und zum Entsorgungsmanagement
    15. 6.15 Power-to-Heat-Anlage Jänschwalde und Fernwärmeversorgung nach 2032 (Nachfrage zu AN-146/26 und AN-147/26)
    16. 6.16 Sitzungen, Teilnehmer und Ergebnisse der "Task Force Fernwärme" (Nachfrage zu AN-146/26 und AN-147/26)
  7. 7 Berichte und Informationen
    1. 7.1 Bericht des Oberbürgermeisters sowie Aussprache zum Bericht
    2. 7.2 Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
    3. 7.3 Petitionen
    4. 7.4 Bericht Cottbusverkehr GmbH
    5. 7.5 Aktuelle Stunde mit dem Thema: „Cottbus/Chóśebuz - Dynamischste Stadt Deutschlands !?“ Chancen, Herausforderungen und Hausaufgaben für die Stadt Cottbus/Chóśebuz
  8. 8 Vorlagen der Verwaltung
    1. 8.1 Feststellung Jahresabschluss 2025 des Eigenbetriebes "Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus", Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Werkleitung
    2. 8.2 1. Aktualisierung des Beschlusses zur Bildung des Hauptausschusses für die VIII. Wahlperiode
    3. 8.3 Bebauungsplan "Wohngebiet Dissenchener Hauptstraße" - Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit
  9. 9 Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
    1. 9.1 Prüfung der Lärmeindämmung an der Spielfläche Berliner Straße/Brunschwigpark
    2. 9.2 Erarbeitung eines Übergangskonzeptes für die Entwicklung und Nutzung des Cottbuser Ostsee bis zur endgültigen bergrechtlichen Freigabe
    3. 9.3 Prüfung eines Konzeptes für öffentliche WLAN-Hotspots an zentralen Mobilitäts-, Bildungs- und Tourismusstandorten
    4. 9.4 Pfandring-Initiative - Halterungen für Pfandflaschen an städtischen Papierkörben
    5. 9.5 Prüfauftrag: Nutzung des Modells der Stadt Leipzig zum Abstellen von E-Scootern
    6. 9.6 Antrag zur Aushändigung der Protokolle des Verwaltungsstabes „Corona“ an alle Stadtverordneten ohne Schwärzung
    7. 9.7 Prüfauftrag zu einem koordinierten Vorgehen gegen Vandalismus
    8. 9.8 Einführung von Schnellgenehmigungen für wiederkehrende Veranstaltungen in Cottbus/Chóśebuz
    9. 9.9 Prüfung des Einsatzes von KI zur Recherche und Verwaltung der Unterlagen (Anträge, Anfragen, Vorlagen) der Stadtverordnetenversammlung Cottbus/Chóśebuz
    10. 9.10 Prüfung der Öffnung des Areals der ehemaligen „Barackenstadt“ als öffentlicher Park
    11. 9.11 Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chóśebuz
    12. 9.12 Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chóśebuz: Einführung der schriftlichen Anfrage mit fester Antwortfrist (§12 Absatz 6 neu)
    13. 9.13 Klarstellung zum Stand der angekündigten Genoptic-Ansiedlung und Grundsätze für die Öffentlichkeitsarbeit der EGC
    14. 9.14 Modernisierung der digitalen Zugänge und der Praktikabilität imUmgang mit den Vorlagen im Informationsportal der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chóśebuz
    15. 9.15 Regelmäßiger direkter Fachaustausch zwischen Jugendamt und freien Trägern der Jugendhilfe
  10. 10 Persönliche Mitteilungen und Erklärungen

Sitzung im Ratsinformationssystem

Sitzungsunterlagen (78 Unterlagen)

Alle Unterlagen stammen aus dem Ratsinformationssystem der Stadt Cottbus/Chóśebuz (Stand: 12. November 2026) und werden direkt von dort heruntergeladen.

Zur Sitzung

Zu den Tagesordnungspunkten

3Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung

5.1Zukünftige Nutzung der ehemaligen Rieselfelder Saspow Beschluss: beantwortetEWA-189/26

5.2Bau-Anträge seit Einführung „Bau-Turbo“ Beschluss: beantwortetEWA-190/26

6.1Sachstand zur Umsetzung des Antrages AT-47/23 „Einrichtung eines externen Bürgerbüros für die Beiräte der Stadt Cottbus und die Beauftragten des Oberbürgermeisters“ Beschluss: beantwortetAN-170/26

6.2Umgang mit Niederschlagswasser auf privaten Grundstücken Beschluss: beantwortetAN-171/26

6.3Anfrage zur Informationsvorlage II-028/26 I-STV Fortschreibung des Kleingartenentwicklungskonzeptes (KEK) und weiteres Verfahren Beschluss: beantwortetAN-172/26

6.4Verfahren und Kostendarstellung bei Fachkonzepten der Stadt Cottbus/Chóśebuz, insbesondere beim Klimaschutzkonzept Beschluss: beantwortetAN-173/26

6.5Zusammenarbeit mit Gesellschaften der Stadt Cottbus/Chóśebuz bei städtischen Events Beschluss: beantwortetAN-175/26

6.6Kosten und Ausgestaltung der Umrüstung der Abfallbehälter auf Transpondererfassung Beschluss: beantwortetAN-176/26

6.7Struktur zur Entwicklung des Lausitz Science Park Beschluss: beantwortetAN-178/26

6.8Aktueller Stand der Verwaltungsdigitalisierung Beschluss: beantwortetAN-179/26

6.9Gerichtliche Verfahren der Stadt Cottbus/Chóśebuz Beschluss: beantwortetAN-180/26

6.10Beitrag der Kinder- und Jugendbeauftragten zum „Schulstreik gegen Wehrpflicht“ am 25. September 2026 Beschluss: beantwortetAN-182/26

6.11Ergebnisse und Datensätze der SrV-Erhebungen 2013, 2018 und 2023 für Cottbus/Chóśebuz Beschluss: beantwortetAN-183/26

6.12Entwicklung des Modal Split in Cottbus/Chóśebuz nach den SrV-Erhebungen 2013, 2018 und 2023 im Abgleich mit den städtischen Zielen Beschluss: beantwortetAN-184/26

6.13Anfrage zum aktuellen Sachstand der geplanten Streckennetzerweiterung der Straßenbahn im Zusammenhang mit der Flottenbeschaffung Beschluss: beantwortetAN-185/26

6.14Anfrage zur Sauberkeit und zum Entsorgungsmanagement Beschluss: beantwortetAN-186/26

6.15Power-to-Heat-Anlage Jänschwalde und Fernwärmeversorgung nach 2032 (Nachfrage zu AN-146/26 und AN-147/26) Beschluss: beantwortetAN-191/26

6.16Sitzungen, Teilnehmer und Ergebnisse der "Task Force Fernwärme" (Nachfrage zu AN-146/26 und AN-147/26) Beschluss: beantwortetAN-192/26

7.4Bericht Cottbusverkehr GmbH Beschluss: durchgeführt

7.5Aktuelle Stunde mit dem Thema: „Cottbus/Chóśebuz - Dynamischste Stadt Deutschlands !?“ Chancen, Herausforderungen und Hausaufgaben für die Stadt Cottbus/Chóśebuz Beschluss: durchgeführt

8.1Feststellung Jahresabschluss 2025 des Eigenbetriebes "Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus", Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Werkleitung Beschluss: einstimmig beschlossenAbstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0OB-023/26 StVV

8.21. Aktualisierung des Beschlusses zur Bildung des Hauptausschusses für die VIII. Wahlperiode Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossenAbstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0OB-030/26 StVV

8.3Bebauungsplan "Wohngebiet Dissenchener Hauptstraße" - Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit Beschluss: einstimmig beschlossenII-024/26 StVV

9.1Prüfung der Lärmeindämmung an der Spielfläche Berliner Straße/Brunschwigpark Beschluss: zurückgestelltAT-15/26

9.2Erarbeitung eines Übergangskonzeptes für die Entwicklung und Nutzung des Cottbuser Ostsee bis zur endgültigen bergrechtlichen Freigabe Beschluss: zurückgestelltAT-48/26

9.3Prüfung eines Konzeptes für öffentliche WLAN-Hotspots an zentralen Mobilitäts-, Bildungs- und Tourismusstandorten Beschluss: mehrheitlich angenommenAbstimmung: Ja: 21, Nein: 12, Enthaltung: 5, Befangen: 0AT-51/26

9.4Pfandring-Initiative - Halterungen für Pfandflaschen an städtischen Papierkörben Beschluss: mehrheitlich angenommenAbstimmung: Ja: 0, Nein: 2, Enthaltung: 12, Befangen: 0AT-52/26

9.5Prüfauftrag: Nutzung des Modells der Stadt Leipzig zum Abstellen von E-Scootern Beschluss: mehrheitlich angenommenAbstimmung: Ja: 21, Nein: 2, Enthaltung: 13, Befangen: 0AT-54/26

9.6Antrag zur Aushändigung der Protokolle des Verwaltungsstabes „Corona“ an alle Stadtverordneten ohne Schwärzung Beschluss: mehrheitlich abgelehntAbstimmung: Ja: 13, Nein: 22, Enthaltung: 2, Befangen: 0AT-55/26

9.7Prüfauftrag zu einem koordinierten Vorgehen gegen Vandalismus Beschluss: mehrheitlich angenommenAbstimmung: Ja: 0, Nein: 13, Enthaltung: 0, Befangen: 0AT-57/26

9.8Einführung von Schnellgenehmigungen für wiederkehrende Veranstaltungen in Cottbus/Chóśebuz Beschluss: verwiesen in FachausschüsseAT-58/26

9.9Prüfung des Einsatzes von KI zur Recherche und Verwaltung der Unterlagen (Anträge, Anfragen, Vorlagen) der Stadtverordnetenversammlung Cottbus/Chóśebuz Beschluss: verwiesen in FachausschüsseAT-59/26

9.10Prüfung der Öffnung des Areals der ehemaligen „Barackenstadt“ als öffentlicher Park Beschluss: verwiesen in FachausschüsseAT-60/26

9.11Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chóśebuz Beschluss: verwiesen in FachausschüsseAT-61/26

9.12Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chóśebuz: Einführung der schriftlichen Anfrage mit fester Antwortfrist (§12 Absatz 6 neu) Beschluss: verwiesen in FachausschüsseAT-62/26

9.13Klarstellung zum Stand der angekündigten Genoptic-Ansiedlung und Grundsätze für die Öffentlichkeitsarbeit der EGC Beschluss: verwiesen in FachausschüsseAT-63/26

9.14Modernisierung der digitalen Zugänge und der Praktikabilität imUmgang mit den Vorlagen im Informationsportal der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chóśebuz Beschluss: verwiesen in FachausschüsseAT-64/26

9.15Regelmäßiger direkter Fachaustausch zwischen Jugendamt und freien Trägern der Jugendhilfe Beschluss: verwiesen in FachausschüsseAT-65/26

Alle Unterlagen der Sitzung im Ratsinformationssystem

Auf einen Blick

Rechtliche Hinweise

Sämtliche Nutzungs- und Verwertungsrechte für den Live-Stream und seine Aufzeichnungen obliegen der Stadt Cottbus/Chóśebuz. Eine Nutzung und Verwertung durch Dritte ist nur mit Genehmigung der Stadt Cottbus/Chóśebuz ( pressebuero@cottbus.de ) zulässig.

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