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Beratung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen vom 10. November 2026

Die Beratung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen fand am 10. November 2026 im Stadthaus statt. Den Mitschnitt der Veranstaltung können Sie hier abrufen. Die Untertitel wurden automatisch erzeugt.

Tagesordnung – öffentlicher Teil

Tagesordnung gemäß Bekanntmachung im Ratsinformationssystem der Stadt Cottbus/Chóśebuz, übernommen am 11. November 2026.

Abweichungen vom tatsächlichen Sitzungsverlauf sind möglich, da Tagesordnungspunkte in der Sitzung noch geändert, ergänzt oder abgesetzt werden können.

  1. 1 Eröffnung der Sitzung
  2. 2 Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
  3. 3 Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
  4. 4 Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
  5. 5 Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
  6. 6 Berichte und Informationen
    1. 6.1 Sachstand zur Leistungsorientierten Bezahlung in der Stadtverwaltung Cottbus
    2. 6.2 Beantwortung offener Fragen zum Konzept emissionsfreier Antriebe im ÖPNV
  7. 7 Vorlagen der Verwaltung
    1. 7.1 Feststellung geprüfter Jahresabschluss 2025 des Eigenbetriebes "Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus", Ergebnisverwendung, Entlastung Werkleitung
    2. 7.2 Wirtschaftsplan 2027 des Eigenbetriebes "Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus" GPC
    3. 7.3 8. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Abwassersatzung der Stadt Cottbus/Chóśebuz für die Ortsteile Roggosen, Sergen, Gablenz, Neuhausen, Groß Döbbern, Klein Döbbern, Groß Oßnig, Koppatz, Laubsdorf, Komptendorf, Frauendorf und Kathlow der Gemeinde Neuhausen/Spree (Abwassergebührensatzung –
    4. 7.4 Erste Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chóśebuz über die Schmutzwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentlichen Schmutzwasserbeseitigungseinrichtungen und ihre Benutzung im Gebiet der Stadt Cottbus/Chóśebuz (Schmutzwassersatzung) vom 22.11.2023
    5. 7.5 3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chóśebuz über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Einrichtungen zur Schmutzwasserbeseitigung (Schmutzwassergebührensatzung) vom 22.11.2023
    6. 7.6 3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chóśebuz über die Niederschlagswasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentlichen Niederschlagswasserbeseitigungseinrichtungen und ihre Benutzung im Gebiet der Stadt Cottbus/Chóśebuz (Niederschlagswassersatzung) vom 22.11.2023
    7. 7.7 Satzung der Stadt Cottbus/Chóśebuz über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung)
    8. 7.8 Satzung über die Abfallentsorgung der Stadt (Abfallentsorgungssatzung)
    9. 7.9 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Cottbus/Chóśebuz (Friedhofsgebührensatzung)
    10. 7.10 Neufassung der Entgeltordnung für die Nutzung kommunaler Sporthallen, Sportfreianlagen der Stadt Cottbus/Chóśebuz sowie des Sport- und Freizeitbades „Lagune“
    11. 7.11 Satzung über die Erhebung von Gebühren bei Leistungen der Feuerwehr der Stadt Cottbus/Chóśebuz (Feuerwehrgührensatzung) mit Kostentarif ab 01.01.2027
    12. 7.12 Satzung über die Erhebung von Kostenersatz bei Leistungen der Feuerwehr der Stadt Cottbus/Chóśebuz (Feuerwehrkostenersatzsatzung) mit Kostentarif ab 01.01.2027
    13. 7.13 Gefahrenabwehrbedarfsplanung gemäß § 3 Abs. 2 Nr. 1 des Brandenburgischen Brand- und Katastrophenschutzgesetzes (BbgBKG) – Fortschreibung 2026
  8. 8 Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
  9. 9 Sonstiges

Sitzung im Ratsinformationssystem

Sitzungsunterlagen (69 Unterlagen)

Alle Unterlagen stammen aus dem Ratsinformationssystem der Stadt Cottbus/Chóśebuz (Stand: 11. November 2026) und werden direkt von dort heruntergeladen.

Zur Sitzung

Zu den Tagesordnungspunkten

7.1Feststellung geprüfter Jahresabschluss 2025 des Eigenbetriebes "Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus", Ergebnisverwendung, Entlastung WerkleitungOB-027/26 StVV

7.2Wirtschaftsplan 2027 des Eigenbetriebes "Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus" GPCOB-028/26 StVV

7.38. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Abwassersatzung der Stadt Cottbus/Chóśebuz für die Ortsteile Roggosen, Sergen, Gablenz, Neuhausen, Groß Döbbern, Klein Döbbern, Groß Oßnig, Koppatz, Laubsdorf, Komptendorf, Frauendorf und Kathlow der Gemeinde Neuhausen/Spree (Abwassergebührensatzung –I-004/26 StVV

7.4Erste Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chóśebuz über die Schmutzwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentlichen Schmutzwasserbeseitigungseinrichtungen und ihre Benutzung im Gebiet der Stadt Cottbus/Chóśebuz (Schmutzwassersatzung) vom 22.11.2023I-006/26 StVV

7.53. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chóśebuz über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Einrichtungen zur Schmutzwasserbeseitigung (Schmutzwassergebührensatzung) vom 22.11.2023I-007/26 StVV

7.63. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chóśebuz über die Niederschlagswasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentlichen Niederschlagswasserbeseitigungseinrichtungen und ihre Benutzung im Gebiet der Stadt Cottbus/Chóśebuz (Niederschlagswassersatzung) vom 22.11.2023I-009/26 StVV

7.7Satzung der Stadt Cottbus/Chóśebuz über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung)I-008/26 StVV

7.8Satzung über die Abfallentsorgung der Stadt (Abfallentsorgungssatzung)I-010/26 StVV

7.9Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Cottbus/Chóśebuz (Friedhofsgebührensatzung)II-009/26 StVV

7.10Neufassung der Entgeltordnung für die Nutzung kommunaler Sporthallen, Sportfreianlagen der Stadt Cottbus/Chóśebuz sowie des Sport- und Freizeitbades „Lagune“III.1-002/26 StVV

7.11Satzung über die Erhebung von Gebühren bei Leistungen der Feuerwehr der Stadt Cottbus/Chóśebuz (Feuerwehrgührensatzung) mit Kostentarif ab 01.01.2027III.1-021/26 StVV

7.12Satzung über die Erhebung von Kostenersatz bei Leistungen der Feuerwehr der Stadt Cottbus/Chóśebuz (Feuerwehrkostenersatzsatzung) mit Kostentarif ab 01.01.2027III.1-022/26 StVV

7.13Gefahrenabwehrbedarfsplanung gemäß § 3 Abs. 2 Nr. 1 des Brandenburgischen Brand- und Katastrophenschutzgesetzes (BbgBKG) – Fortschreibung 2026III.1-024/26 StVV

Alle Unterlagen der Sitzung im Ratsinformationssystem

Auf einen Blick

  • Datum Dienstag, 10. November 2026
  • Beginn 17:00 Uhr
  • Ort Stadthaus, Erich Kästner Platz 1, 03046 Cottbus, Ratssaal
  • Untertitel automatisch erzeugt
  • Sitzung im Ratsinformationssystem

Rechtliche Hinweise

Sämtliche Nutzungs- und Verwertungsrechte für den Live-Stream und seine Aufzeichnungen obliegen der Stadt Cottbus/Chóśebuz. Eine Nutzung und Verwertung durch Dritte ist nur mit Genehmigung der Stadt Cottbus/Chóśebuz ( pressebuero@cottbus.de ) zulässig.

Jedwede Bearbeitung der Beiträge, insbesondere das Verbreiten auf Video-Plattformen, die sinnentstellende Kürzung oder Veränderung des Ton- und Bildmaterials, ist nicht erlaubt und führt zu straf-/rechtlichen Konsequenzen.