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24. Sitzung des Hauptausschusses der Stadtverordnetenversammlung Cottbus/Chóśebuz vom 11. November 2026

Die 24. Sitzung des Hauptausschusses der Stadtverordnetenversammlung Cottbus/Chóśebuz für die VIII. Wahlperiode fand am 11. November 2026 im Stadthaus statt. Den Mitschnitt der Veranstaltung können Sie hier abrufen. Die Untertitel wurden automatisch erzeugt.

Tagesordnung – öffentlicher Teil

Tagesordnung gemäß Bekanntmachung im Ratsinformationssystem der Stadt Cottbus/Chóśebuz, übernommen am 11. November 2026.

Abweichungen vom tatsächlichen Sitzungsverlauf sind möglich, da Tagesordnungspunkte in der Sitzung noch geändert, ergänzt oder abgesetzt werden können.

  1. 1 Eröffnung der Sitzung
  2. 2 Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
  3. 3 Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
  4. 4 Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
  5. 5 Einwohnerfragestunde
    1. 5.1 Sachstand des Landschaftsplans und rechtliche Bewertung des Flächennutzungsplanverfahrens
    2. 5.2 Warum hat Sandow keinen Ortsbeirat?
    3. 5.3 Stadtforum K
    4. 5.4 Sitzungen im Ratsinformationssystem
  6. 6 Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
    1. 6.1 Anfrage zur Nutzung von Wohnraum als Ferienwohnungen (z.B. Airbnb u.a.) im Umfeld des Cottbuser Ostsees und Auswirkungen auf den Wohnungsmarkt und Flächennutzungsplan
    2. 6.2 Anfrage zum Start-Chancen-Programm und der Finanzierung von Schulsozialarbeit
    3. 6.3 Anfrage zum Stand eines Klimaanpassungskonzeptes für Cottbus/Chóśebuz Teil 1
    4. 6.4 Anfrage zum Stand eines Klimaanpassungskonzeptes für Cottbus/Chóśebuz Teil 2
    5. 6.5 Nachfrage zu AN 166_26 Konkretisierung zu IT und Informationssicherheit
    6. 6.6 Nachfrage zu AN 166_26 weitere Konkretisierung zur IT- und Informationssicherheit
    7. 6.7 Anfrage zum Haltestellennetz, Nordverbindung Richtung Burg und Anpassungen der Buslinien seit der ÖPNV-Reform vom 24. August 2026
    8. 6.8 Anfrage zur Betriebsqualität, Fahrtausfälle und Personalsituation bei Cottbusverkehr seit der Netzreform vom 24. August 2026
    9. 6.9 Anfrage zur Gewinnung und Bindung von Trainern und Übungsleitern im Cottbuser Sport
    10. 6.10 Anfrage zur PHP-Sicherheitslücke im Oktober 2026 Abschaltung, Dienstleisterpflichten und Vorsorge
    11. 6.11 Anfrage zur PHP-Sicherheitslücke im Oktober 2026 Technischer Stand des städtischen Internetauftritts
    12. 6.12 Anfrage zur Verkehrsbeschleunigung, Fahrgastauswirkungen und Evaluierung des Linientausches seit der ÖPNV-Reform vom 24. August 2026
    13. 6.13 Anfrage zur Verkehrssicherheit an Haltestellen ohne Überwege und Schulwegsicherung seit der ÖPNV-Reform vom 24. August 2026
    14. 6.14 Nachfrage zu AN-149/26 Gewalt an Cottbuser Schulen - Abschiebungen aus dem Zuständigkeitsbereich der Ausländerbehörde Cottbus-Chóśebuz
    15. 6.15 Nachfrage zu AN-149/26 Gewalt an Cottbuser Schulen - Abweichungen in der Antwort auf AN-149/26
    16. 6.16 Nachfrage zu AN-149/26 Gewalt an Cottbuser Schulen - Aufenthaltsrechtlicher Status der Tatverdächtigen nach Kenntnis der Ausländerbehörde
    17. 6.17 Nachfrage zu AN-149/26 Gewalt an Cottbuser Schulen - Aufenthaltsstatus der nichtdeutschen Tatverdächtigen
    18. 6.18 Nachfrage zu AN-149/26 Gewalt an Cottbuser Schulen - Doppelstaatler und Migrationshintergrund der deutschen Tatverdächtigen
    19. 6.19 Nachfrage zu AN-149/26 Gewalt an Cottbuser Schulen - Erteilung, Erlöschen und Widerruf von Aufenthaltstiteln
    20. 6.20 Nachfrage zu AN-149/26 Gewalt an Cottbuser Schulen - Mehrfachtatverdächtige
    21. 6.21 Nachfrage zu AN-149/26 Gewalt an Cottbuser Schulen - Meldungen der Ausländerbehörde an die Zentrale Ausländerbehörde
    22. 6.22 Nachfrage zu AN-149/26 Gewalt an Cottbuser Schulen - Präventionsveranstaltungen
    23. 6.23 Nachfrage zu AN-149/26 Gewalt an Cottbuser Schulen - Schuldunfähige Tatverdächtige und Jugendamt
    24. 6.24 Nachfrage zu AN-149/26 Gewalt an Cottbuser Schulen - Staatsangehörigkeit der Tatverdächtigen an den am stärksten betroffenen Schulen
    25. 6.25 Nachfrage zu AN-149/26 Gewalt an Cottbuser Schulen - Umsetzung der kreisspezifischen Wohnsitzauflage in Cottbus-Chóśebuz
    26. 6.26 Nachfrage zu AN-149/26 Gewalt an Cottbuser Schulen - Umsetzung der Maßnahmen vom Cottbus-Gipfel
    27. 6.27 Problematik der Lärmbelästigung durch die Spielfläche Berliner Straße/Brunschwigpark
    28. 6.28 Information der Haushalte zur kostenfreien Sperrmüllentsorgung - Möglichkeiten zur Reduzierung illegaler Müllablagerungen im Stadtgebiet
    29. 6.29 Anfrage zum bisherigen Sachstand der AG Garagen
  7. 7 Berichte und Informationen
    1. 7.1 Oberbürgermeister
    2. 7.2 Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
    3. 7.3 Vorsitzender des Hauptausschusses
    4. 7.4 Petitionen
    5. 7.5 Ankündigung: Bericht EGC mbH
    6. 7.6 Ankündigung einer aktuellen Stunde mit dem Thema: „Wasserhaushalt in unserer Region - Cottbuser Ostsee und Spreewald im Wandel nach dem Bergbau"
  8. 8 Vorlagen der Verwaltung
    1. 8.1 Entscheidung über die Erteilung der Zustimmung der Gemeinde nach § 36a BauGB zur Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses in der Sachsendorfer Hauptstraße
    2. 8.2 Feststellung geprüfter Jahresabschluss 2025 des Eigenbetriebes "Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus", Ergebnisverwendung, Entlastung Werkleitung
    3. 8.3 Wirtschaftsplan 2027 des Eigenbetriebes "Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus" GPC
    4. 8.4 11. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chóśebuz für die VIII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2024)
    5. 8.5 8. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Abwassersatzung der Stadt Cottbus/Chóśebuz für die Ortsteile Roggosen, Sergen, Gablenz, Neuhausen, Groß Döbbern, Klein Döbbern, Groß Oßnig, Koppatz, Laubsdorf, Komptendorf, Frauendorf und Kathlow der Gemeinde Neuhausen/Spree (Abwassergebührensatzung –
    6. 8.6 Erste Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chóśebuz über die Schmutz- wasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentlichen Schmutzwasserbeseitigungs-einrichtungen und ihre Benutzung im Gebiet der Stadt Cottbus/Chóśebuz (Schmutzwassersatzung) vom 22.11.2023
    7. 8.7 3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chóśebuz über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Einrichtungen zur Schmutzwasserbeseitigung (Schmutzwassergebührensatzung) vom 22.11.2023
    8. 8.8 3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chóśebuz über die Nieder-schlagswasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentlichen Niederschlagswasser- beseitigungseinrichtungen und ihre Benutzung im Gebiet der Stadt Cottbus/Chóśebuz (Niederschlagswassersatzung) vom 22.11.2023
    9. 8.9 Satzung der Stadt Cottbus/Chóśebuz über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung)
    10. 8.10 Satzung über die Abfallentsorgung der Stadt (Abfallentsorgungssatzung)
    11. 8.11 Teilfortschreibung Schulentwicklungsplan 2022-2027
    12. 8.12 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Cottbus/Chóśebuz (Friedhofsgebührensatzung)
    13. 8.13 Bebauungsplan "Baugebiet an der Madlower Chaussee / Autohaus Schulze" - Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Vollständige Tagesordnung im Ratsinformationssystem

Sitzungsunterlagen (150 Unterlagen)

Alle Unterlagen stammen aus dem Ratsinformationssystem der Stadt Cottbus/Chóśebuz (Stand: 11. November 2026) und werden direkt von dort heruntergeladen.

Zur Sitzung

Zu den Tagesordnungspunkten

3Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung

5.1Sachstand des Landschaftsplans und rechtliche Bewertung des FlächennutzungsplanverfahrensEWA-200/26

5.2Warum hat Sandow keinen Ortsbeirat?EWA-201/26

5.3Stadtforum KEWA-202/26

5.4Sitzungen im RatsinformationssystemEWA-244/26

6.1Anfrage zur Nutzung von Wohnraum als Ferienwohnungen (z.B. Airbnb u.a.) im Umfeld des Cottbuser Ostsees und Auswirkungen auf den Wohnungsmarkt und FlächennutzungsplanAN-193/26

6.2Anfrage zum Start-Chancen-Programm und der Finanzierung von SchulsozialarbeitAN-195/26

6.3Anfrage zum Stand eines Klimaanpassungskonzeptes für Cottbus/Chóśebuz Teil 1AN-197/26

6.4Anfrage zum Stand eines Klimaanpassungskonzeptes für Cottbus/Chóśebuz Teil 2AN-198/26

6.5Nachfrage zu AN 166_26 Konkretisierung zu IT und InformationssicherheitAN-203/26

6.6Nachfrage zu AN 166_26 weitere Konkretisierung zur IT- und InformationssicherheitAN-204/26

6.7Anfrage zum Haltestellennetz, Nordverbindung Richtung Burg und Anpassungen der Buslinien seit der ÖPNV-Reform vom 24. August 2026AN-205/26

6.8Anfrage zur Betriebsqualität, Fahrtausfälle und Personalsituation bei Cottbusverkehr seit der Netzreform vom 24. August 2026AN-206/26

6.9Anfrage zur Gewinnung und Bindung von Trainern und Übungsleitern im Cottbuser SportAN-207/26

6.10Anfrage zur PHP-Sicherheitslücke im Oktober 2026 Abschaltung, Dienstleisterpflichten und VorsorgeAN-208/26

6.11Anfrage zur PHP-Sicherheitslücke im Oktober 2026 Technischer Stand des städtischen InternetauftrittsAN-209/26

6.12Anfrage zur Verkehrsbeschleunigung, Fahrgastauswirkungen und Evaluierung des Linientausches seit der ÖPNV-Reform vom 24. August 2026AN-210/26

6.13Anfrage zur Verkehrssicherheit an Haltestellen ohne Überwege und Schulwegsicherung seit der ÖPNV-Reform vom 24. August 2026AN-211/26

6.14Nachfrage zu AN-149/26 Gewalt an Cottbuser Schulen - Abschiebungen aus dem Zuständigkeitsbereich der Ausländerbehörde Cottbus-ChóśebuzAN-212/26

6.15Nachfrage zu AN-149/26 Gewalt an Cottbuser Schulen - Abweichungen in der Antwort auf AN-149/26AN-213/26

6.16Nachfrage zu AN-149/26 Gewalt an Cottbuser Schulen - Aufenthaltsrechtlicher Status der Tatverdächtigen nach Kenntnis der AusländerbehördeAN-214/26

6.17Nachfrage zu AN-149/26 Gewalt an Cottbuser Schulen - Aufenthaltsstatus der nichtdeutschen TatverdächtigenAN-215/26

6.18Nachfrage zu AN-149/26 Gewalt an Cottbuser Schulen - Doppelstaatler und Migrationshintergrund der deutschen TatverdächtigenAN-216/26

6.19Nachfrage zu AN-149/26 Gewalt an Cottbuser Schulen - Erteilung, Erlöschen und Widerruf von AufenthaltstitelnAN-217/26

6.20Nachfrage zu AN-149/26 Gewalt an Cottbuser Schulen - MehrfachtatverdächtigeAN-218/26

6.21Nachfrage zu AN-149/26 Gewalt an Cottbuser Schulen - Meldungen der Ausländerbehörde an die Zentrale AusländerbehördeAN-219/26

6.22Nachfrage zu AN-149/26 Gewalt an Cottbuser Schulen - PräventionsveranstaltungenAN-220/26

6.23Nachfrage zu AN-149/26 Gewalt an Cottbuser Schulen - Schuldunfähige Tatverdächtige und JugendamtAN-221/26

6.24Nachfrage zu AN-149/26 Gewalt an Cottbuser Schulen - Staatsangehörigkeit der Tatverdächtigen an den am stärksten betroffenen SchulenAN-222/26

6.25Nachfrage zu AN-149/26 Gewalt an Cottbuser Schulen - Umsetzung der kreisspezifischen Wohnsitzauflage in Cottbus-ChóśebuzAN-223/26

6.26Nachfrage zu AN-149/26 Gewalt an Cottbuser Schulen - Umsetzung der Maßnahmen vom Cottbus-GipfelAN-224/26

6.27Problematik der Lärmbelästigung durch die Spielfläche Berliner Straße/BrunschwigparkAN-240/26

6.28Information der Haushalte zur kostenfreien Sperrmüllentsorgung - Möglichkeiten zur Reduzierung illegaler Müllablagerungen im StadtgebietAN-242/26

6.29Anfrage zum bisherigen Sachstand der AG GaragenAN-243/26

7.6Ankündigung einer aktuellen Stunde mit dem Thema: „Wasserhaushalt in unserer Region - Cottbuser Ostsee und Spreewald im Wandel nach dem Bergbau"

8.2Feststellung geprüfter Jahresabschluss 2025 des Eigenbetriebes "Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus", Ergebnisverwendung, Entlastung WerkleitungOB-027/26 StVV

8.3Wirtschaftsplan 2027 des Eigenbetriebes "Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus" GPCOB-028/26 StVV

8.411. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chóśebuz für die VIII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2024)OB-029/26 StVV

8.58. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Abwassersatzung der Stadt Cottbus/Chóśebuz für die Ortsteile Roggosen, Sergen, Gablenz, Neuhausen, Groß Döbbern, Klein Döbbern, Groß Oßnig, Koppatz, Laubsdorf, Komptendorf, Frauendorf und Kathlow der Gemeinde Neuhausen/Spree (Abwassergebührensatzung –I-004/26 StVV

8.6Erste Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chóśebuz über die Schmutz- wasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentlichen Schmutzwasserbeseitigungs-einrichtungen und ihre Benutzung im Gebiet der Stadt Cottbus/Chóśebuz (Schmutzwassersatzung) vom 22.11.2023I-006/26 StVV

8.73. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chóśebuz über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Einrichtungen zur Schmutzwasserbeseitigung (Schmutzwassergebührensatzung) vom 22.11.2023I-007/26 StVV

8.83. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chóśebuz über die Nieder-schlagswasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentlichen Niederschlagswasser- beseitigungseinrichtungen und ihre Benutzung im Gebiet der Stadt Cottbus/Chóśebuz (Niederschlagswassersatzung) vom 22.11.2023I-009/26 StVV

8.9Satzung der Stadt Cottbus/Chóśebuz über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung)I-008/26 StVV

8.10Satzung über die Abfallentsorgung der Stadt (Abfallentsorgungssatzung)I-010/26 StVV

8.11Teilfortschreibung Schulentwicklungsplan 2022-2027I.1-016/26 StVV

8.12Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Cottbus/Chóśebuz (Friedhofsgebührensatzung)II-009/26 StVV

8.13Bebauungsplan "Baugebiet an der Madlower Chaussee / Autohaus Schulze" - Abwägungs- und SatzungsbeschlussII-019/26 StVV

8.14Sanierungsgebiet "Sachsendorf-Madlow" - Beschluss zur Verlängerung der Laufzeit der SanierungII-046/26 StVV

8.15Neufassung der Entgeltordnung für die Nutzung kommunaler Sporthallen, Sportfreianlagen der Stadt Cottbus/Chóśebuz sowie des Sport- und Freizeitbades „Lagune“III.1-002/26 StVV

8.16Satzung über die Erhebung von Gebühren bei Leistungen der Feuerwehr der Stadt Cottbus/Chóśebuz (Feuerwehrgührensatzung) mit Kostentarif ab 01.01.2027III.1-021/26 StVV

8.17Satzung über die Erhebung von Kostenersatz bei Leistungen der Feuerwehr der Stadt Cottbus/Chóśebuz (Feuerwehrkostenersatzsatzung) mit Kostentarif ab 01.01.2027III.1-022/26 StVV

8.18Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Cottbus/Chóśebuz über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- oder Feiertagen im Jahr 2027III.1-026/26 StVV

8.19Gefahrenabwehrbedarfsplanung gemäß § 3 Abs. 2 Nr. 1 des Brandenburgischen Brand- und Katastrophenschutzgesetzes (BbgBKG) – Fortschreibung 2026III.1-024/26 StVV

9.1Einführung von Schnellgenehmigungen für wiederkehrende Veranstaltungen in Cottbus/ChóśebuzAT-58/26

9.2Prüfung des Einsatzes von KI zur Recherche und Verwaltung der Unterlagen (Anträge, Anfragen, Vorlagen) der Stadtverordnetenversammlung Cottbus/ChóśebuzAT-59/26

9.3Prüfung der Öffnung des Areals der ehemaligen „Barackenstadt“ als öffentlicher ParkAT-60/26

9.4Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/ChóśebuzAT-61/26

9.5Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chóśebuz: Einführung der schriftlichen Anfrage mit fester Antwortfrist (§12 Absatz 6 neu)AT-62/26

9.6Klarstellung zum Stand der angekündigten Genoptic-Ansiedlung und Grundsätze für die Öffentlichkeitsarbeit der EGCAT-63/26

9.7Modernisierung der digitalen Zugänge und der Praktikabilität im Umgang mit den Vorlagen im Informationsportal der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/ChóśebuzAT-64/26

9.8Regelmäßiger direkter Fachaustausch zwischen Jugendamt und freien Trägern der JugendhilfeAT-65/26

9.9Prüfung kurzfristiger Maßnahmen zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität und zur Sicherung künftiger Entwicklungsmöglichkeiten am Cottbuser Ostsee bis zu endgültigen bergrechtlichen FreigabeAT-48/26

9.10Prüfung der Installation und des Betriebs einer öffentlichen Webcam am Cottbuser Ostsee unter Einbeziehung der LEAG und des StadtmarketingsAT-49/26

9.11Nutzungsfreundliche und transparente Darstellung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chóśebuz und Beteiligungsprozesse auf cottbus.deAT-66/26

9.12Prüfauftrag: Ökologische Anpassung in der kommunalen Bauleitplanung und konsequentere Anwendung des § 8 Brandenburgische BauordnungAT-67/26

9.13Prüfauftrag: Einführung eines "Handwerker-Parkausweises"AT-68/26

9.14Mahdfreier Mai - Evaluation der bisherigen Maßnahmen und Entwicklungen einer differenzierten UmsetzungAT-69/26

9.15Bürgerinnen und Bürger über die Wärmeversorgungsstrategie der Stadtwerke Cottbus/Chóśebuz GmbH frühzeitig und im Dialog informierenAT-70/26

9.16Resolution für Frieden, gegen Krieg und somit für die Erhaltung sorbischen/wendischen und deutschen Lebens in der Stadt Cottbus/ChóśebuzAT-72/26

9.17Änderung der Belegung des Stadtsaales während des Filmfestivals CottbusAT-73/26

9.18zukünftige Besetzung von Führungspositionen - Beteiligung der Stadtverordnetenversammlung nach §61 Absatz 3 BbgKVerfAT-74/26

Alle Unterlagen der Sitzung im Ratsinformationssystem

Auf einen Blick

  • Datum Mittwoch, 11. November 2026
  • Beginn 17:00 Uhr
  • Ort Stadthaus, Erich Kästner Platz 1, 03046 Cottbus, Ratssaal
  • Untertitel automatisch erzeugt
  • Sitzung im Ratsinformationssystem

Rechtliche Hinweise

Sämtliche Nutzungs- und Verwertungsrechte für den Live-Stream und seine Aufzeichnungen obliegen der Stadt Cottbus/Chóśebuz. Eine Nutzung und Verwertung durch Dritte ist nur mit Genehmigung der Stadt Cottbus/Chóśebuz ( pressebuero@cottbus.de ) zulässig.

Jedwede Bearbeitung der Beiträge, insbesondere das Verbreiten auf Video-Plattformen, die sinnentstellende Kürzung oder Veränderung des Ton- und Bildmaterials, ist nicht erlaubt und führt zu straf-/rechtlichen Konsequenzen.