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23. Sitzung des Hauptausschusses der Stadtverordnetenversammlung Cottbus/Chóśebuz vom 14. Oktober 2026

Die 23. Sitzung des Hauptausschusses der Stadtverordnetenversammlung Cottbus/Chóśebuz für die VIII. Wahlperiode fand am 14. Oktober 2026 im Stadthaus statt. Den Mitschnitt der Veranstaltung können Sie hier abrufen. Die Untertitel wurden automatisch erzeugt.

Tagesordnung – öffentlicher Teil

Tagesordnung gemäß Bekanntmachung im Ratsinformationssystem der Stadt Cottbus/Chóśebuz, übernommen am 15. Oktober 2026.

Abweichungen vom tatsächlichen Sitzungsverlauf sind möglich, da Tagesordnungspunkte in der Sitzung noch geändert, ergänzt oder abgesetzt werden können.

  1. 1 Eröffnung der Sitzung
  2. 2 Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
  3. 3 Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
  4. 4 Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
  5. 5 Einwohnerfragestunde
    1. 5.1 Zukünftige Nutzung der ehemaligen Rieselfelder Saspow
    2. 5.2 Bau-Anträge seit Einführung „Bau-Turbo“
  6. 6 Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
    1. 6.1 Sachstand zur Umsetzung des Antrages AT-47/23 „Einrichtung eines externen Bürgerbüros für die Beiräte der Stadt Cottbus und die Beauftragten des Oberbürgermeisters“
    2. 6.2 Umgang mit Niederschlagswasser auf privaten Grundstücken
    3. 6.3 Anfrage zur Informationsvorlage II-028/26 I-STV Fortschreibung des Kleingartenentwicklungskonzeptes (KEK) und weiteres Verfahren
    4. 6.4 Verfahren und Kostendarstellung bei Fachkonzepten der Stadt Cottbus/Chóśebuz, insbesondere beim Klimaschutzkonzept
    5. 6.5 Zusammenarbeit mit Gesellschaften der Stadt Cottbus/Chóśebuz bei städtischen Events
    6. 6.6 Struktur zur Entwicklung des Lausitz Science Park
    7. 6.7 Aktueller Stand der Verwaltungsdigitalisierung
    8. 6.8 Gerichtliche Verfahren der Stadt Cottbus/Chóśebuz
    9. 6.9 Beitrag der Kinder- und Jugendbeauftragten zum „Schulstreik gegen Wehrpflicht“ am 25. September 2026
    10. 6.10 Ergebnisse und Datensätze der SrV-Erhebungen 2013, 2018 und 2023 für Cottbus/Chóśebuz
    11. 6.11 Entwicklung des Modal Split in Cottbus/Chóśebuz nach den SrV-Erhebungen 2013, 2018 und 2023 im Abgleich mit den städtischen Zielen
    12. 6.12 Anfrage zum aktuellen Sachstand der geplanten Streckennetzerweiterung der Straßenbahn im Zusammenhang mit der Flottenbeschaffung
    13. 6.13 Anfrage zur Sauberkeit und zum Entsorgungsmanagement
  7. 7 Berichte und Informationen
    1. 7.1 Oberbürgermeister
    2. 7.2 Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
    3. 7.3 Vorsitzender des Hauptausschusses
    4. 7.4 Petitionen
    5. 7.4.1 Ergänzende Petition zum neu eingereichten Bauvorhaben in der Sachsendorfer Hauptstraße 24a, 03048 Cottbus, Flur 154, Flurstück 609 – Bezugnahme auf die Bürgerpetition vom 28.09.2026
    6. 7.5 Ankündigung: Bericht Cottbusverkehr GmbH
    7. 7.6 Ankündigung einer aktuellen Stunde für die StVV am 21.10.2026 mit dem Thema: „Cottbus/Chóśebuz - Dynamischste Stadt Deutschlands !?“ Chancen, Herausforderungen und Hausaufgaben für die Stadt Cottbus/Chóśebuz
  8. 8 Vorlagen der Verwaltung
    1. 8.1 Sitzungsplan der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chóśebuz, des Hauptausschusses und der Fachausschüsse für das Jahr 2027
    2. 8.2 Feststellung Jahresabschluss 2025 des Eigenbetriebes "Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus", Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Werkleitung
    3. 8.3 1. Aktualisierung des Beschlusses zur Bildung des Hauptausschusses für die VIII. Wahlperiode
    4. 8.4 Bebauungsplan "Wohngebiet Dissenchener Hauptstraße" - Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit
    5. 8.5 Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Cottbus/Chóśebuz
  9. 9 Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
    1. 9.1 Prüfung der Lärmeindämmung an der Spielfläche Berliner Straße/Brunschwigpark
    2. 9.2 Erarbeitung eines Übergangskonzeptes für die Entwicklung und Nutzung des Cottbuser Ostsee bis zur endgültigen bergrechtlichen Freigabe
    3. 9.3 Prüfung der Installation einer öffentlichen Webcam am Cottbuser Ostsee gemeinsam mit der LEAG
    4. 9.4 Prüfung eines Konzeptes für öffentliche WLAN-Hotspots an zentralen Mobilitäts-, Bildungs- und Tourismusstandorten
    5. 9.5 Pfandring-Initiative - Halterungen für Pfandflaschen an städtischen Papierkörben
    6. 9.6 Prüfauftrag: Nutzung des Modells der Stadt Leipzig zum Abstellen von E-Scootern
    7. 9.7 Antrag zur Aushändigung der Protokolle des Verwaltungsstabes „Corona“ an alle Stadtverordneten ohne Schwärzung
    8. 9.8 Prüfauftrag zu einem koordinierten Vorgehen gegen Vandalismus
    9. 9.9 Einführung von Schnellgenehmigungen für wiederkehrende Veranstaltungen in Cottbus/Chóśebuz
    10. 9.10 Prüfung des Einsatzes von KI zur Recherche und Verwaltung der Unterlagen (Anträge, Anfragen, Vorlagen) der Stadtverordnetenversammlung Cottbus/Chóśebuz
    11. 9.11 Prüfung der Öffnung des Areals der ehemaligen „Barackenstadt“ als öffentlicher Park
    12. 9.12 Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chóśebuz
    13. 9.13 Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chóśebuz: Einführung der schriftlichen Anfrage mit fester Antwortfrist (§12 Absatz 6 neu)
    14. 9.14 Klarstellung zum Stand der angekündigten Genoptic-Ansiedlung und Grundsätze für die Öffentlichkeitsarbeit der EGC
    15. 9.15 Modernisierung der digitalen Zugänge und der Praktikabilität imUmgang mit den Vorlagen im Informationsportal der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chóśebuz
    16. 9.16 Regelmäßiger direkter Fachaustausch zwischen Jugendamt und freien Trägern der Jugendhilfe
  10. 10 Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
  11. 11 Hinweise und Anfragen

Sitzung im Ratsinformationssystem

Sitzungsunterlagen (84 Unterlagen)

Alle Unterlagen stammen aus dem Ratsinformationssystem der Stadt Cottbus/Chóśebuz (Stand: 11. November 2026) und werden direkt von dort heruntergeladen.

Zur Sitzung

Zu den Tagesordnungspunkten

3Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung

4Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung Beschluss: mit Änderungen zugestimmt

5.1Zukünftige Nutzung der ehemaligen Rieselfelder Saspow Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetztEWA-189/26

5.2Bau-Anträge seit Einführung „Bau-Turbo“ Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetztEWA-190/26

6.1Sachstand zur Umsetzung des Antrages AT-47/23 „Einrichtung eines externen Bürgerbüros für die Beiräte der Stadt Cottbus und die Beauftragten des Oberbürgermeisters“ Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetztAN-170/26

6.2Umgang mit Niederschlagswasser auf privaten Grundstücken Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetztAN-171/26

6.3Anfrage zur Informationsvorlage II-028/26 I-STV Fortschreibung des Kleingartenentwicklungskonzeptes (KEK) und weiteres Verfahren Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetztAN-172/26

6.4Verfahren und Kostendarstellung bei Fachkonzepten der Stadt Cottbus/Chóśebuz, insbesondere beim Klimaschutzkonzept Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetztAN-173/26

6.5Zusammenarbeit mit Gesellschaften der Stadt Cottbus/Chóśebuz bei städtischen Events Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetztAN-175/26

6.6Struktur zur Entwicklung des Lausitz Science Park Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetztAN-178/26

6.7Aktueller Stand der Verwaltungsdigitalisierung Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetztAN-179/26

6.8Gerichtliche Verfahren der Stadt Cottbus/Chóśebuz Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetztAN-180/26

6.9Beitrag der Kinder- und Jugendbeauftragten zum „Schulstreik gegen Wehrpflicht“ am 25. September 2026 Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetztAN-182/26

6.10Ergebnisse und Datensätze der SrV-Erhebungen 2013, 2018 und 2023 für Cottbus/Chóśebuz Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetztAN-183/26

6.11Entwicklung des Modal Split in Cottbus/Chóśebuz nach den SrV-Erhebungen 2013, 2018 und 2023 im Abgleich mit den städtischen Zielen Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetztAN-184/26

6.12Anfrage zum aktuellen Sachstand der geplanten Streckennetzerweiterung der Straßenbahn im Zusammenhang mit der Flottenbeschaffung Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetztAN-185/26

6.13Anfrage zur Sauberkeit und zum Entsorgungsmanagement Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetztAN-186/26

7.4.1Ergänzende Petition zum neu eingereichten Bauvorhaben in der Sachsendorfer Hauptstraße 24a, 03048 Cottbus, Flur 154, Flurstück 609 – Bezugnahme auf die Bürgerpetition vom 28.09.2026 Beschluss: einstimmig angenommenP-004/26

7.6Ankündigung einer aktuellen Stunde für die StVV am 21.10.2026 mit dem Thema: „Cottbus/Chóśebuz - Dynamischste Stadt Deutschlands !?“ Chancen, Herausforderungen und Hausaufgaben für die Stadt Cottbus/Chóśebuz Beschluss: zur Kenntnis genommen

8.1Sitzungsplan der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chóśebuz, des Hauptausschusses und der Fachausschüsse für das Jahr 2027 Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossenAbstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltung: 2, Befangen: 0OB-025/26 HA

8.2Feststellung Jahresabschluss 2025 des Eigenbetriebes "Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus", Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Werkleitung Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetztAbstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0OB-023/26 StVV

8.31. Aktualisierung des Beschlusses zur Bildung des Hauptausschusses für die VIII. Wahlperiode Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetztAbstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0OB-030/26 StVV

8.4Bebauungsplan "Wohngebiet Dissenchener Hauptstraße" - Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetztAbstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0II-024/26 StVV

9.1Prüfung der Lärmeindämmung an der Spielfläche Berliner Straße/Brunschwigpark Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetztAT-15/26

9.2Erarbeitung eines Übergangskonzeptes für die Entwicklung und Nutzung des Cottbuser Ostsee bis zur endgültigen bergrechtlichen Freigabe Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlenAbstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0AT-48/26

9.3Prüfung der Installation einer öffentlichen Webcam am Cottbuser Ostsee gemeinsam mit der LEAG Beschluss: zurückgestelltAT-49/26

9.4Prüfung eines Konzeptes für öffentliche WLAN-Hotspots an zentralen Mobilitäts-, Bildungs- und Tourismusstandorten Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlenAbstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0AT-51/26

9.5Pfandring-Initiative - Halterungen für Pfandflaschen an städtischen Papierkörben Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlenAbstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0AT-52/26

9.6Prüfauftrag: Nutzung des Modells der Stadt Leipzig zum Abstellen von E-Scootern Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlenAbstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 4, Befangen: 0AT-54/26

9.7Antrag zur Aushändigung der Protokolle des Verwaltungsstabes „Corona“ an alle Stadtverordneten ohne Schwärzung Beschluss: nicht zur Beschlussfassung empfohlenAbstimmung: Ja: 4, Nein: 4, Enthaltung: 5, Befangen: 0AT-55/26

9.8Prüfauftrag zu einem koordinierten Vorgehen gegen Vandalismus Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetztAT-57/26

9.9Einführung von Schnellgenehmigungen für wiederkehrende Veranstaltungen in Cottbus/Chóśebuz Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetztAT-58/26

9.10Prüfung des Einsatzes von KI zur Recherche und Verwaltung der Unterlagen (Anträge, Anfragen, Vorlagen) der Stadtverordnetenversammlung Cottbus/Chóśebuz Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetztAT-59/26

9.11Prüfung der Öffnung des Areals der ehemaligen „Barackenstadt“ als öffentlicher Park Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetztAT-60/26

9.12Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chóśebuz Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetztAT-61/26

9.13Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chóśebuz: Einführung der schriftlichen Anfrage mit fester Antwortfrist (§12 Absatz 6 neu) Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetztAT-62/26

9.14Klarstellung zum Stand der angekündigten Genoptic-Ansiedlung und Grundsätze für die Öffentlichkeitsarbeit der EGC Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetztAT-63/26

9.15Modernisierung der digitalen Zugänge und der Praktikabilität imUmgang mit den Vorlagen im Informationsportal der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chóśebuz Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetztAT-64/26

9.16Regelmäßiger direkter Fachaustausch zwischen Jugendamt und freien Trägern der Jugendhilfe Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetztAT-65/26

Alle Unterlagen der Sitzung im Ratsinformationssystem

Auf einen Blick

  • Datum Mittwoch, 14. Oktober 2026
  • Beginn 17:00 Uhr
  • Ort Stadthaus, Erich Kästner Platz 1, 03046 Cottbus, Ratssaal
  • Untertitel automatisch erzeugt
  • Sitzung im Ratsinformationssystem

Rechtliche Hinweise

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