Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Plätzen in den kommunalen Kindertagesstätten innerhalb der Stadt Cottbus/Chósebuz (Elternbeitragssatzung der kommunalen Einrichtungen)
Inhalt
§ 1 Erhebungsgrundsatz
§ 2 Beitragspflichtige
§ 3 Entstehen und Fälligkeit der Beitragspflicht
§ 4 Höhe des Elternbeitrages
§ 5 Erhebung des Elternbeitrages im Falle eines Wechselmodells
§ 6 Erhebung des Elternbeitrages in sonstigen Fällen
§ 7 Festsetzung des Elternbeitrages
§ 8 Befreiung von Elternbeiträgen
§ 9 Erlass des Elternbeitrages
§ 10 Auskunftspflichten, Datenschutz
§ 11 Mittagsverpflegung/Essengeld
§ 12 Kündigung
§ 13 Inkrafttreten
§ 2 Beitragspflichtige
§ 3 Entstehen und Fälligkeit der Beitragspflicht
§ 4 Höhe des Elternbeitrages
§ 5 Erhebung des Elternbeitrages im Falle eines Wechselmodells
§ 6 Erhebung des Elternbeitrages in sonstigen Fällen
§ 7 Festsetzung des Elternbeitrages
§ 8 Befreiung von Elternbeiträgen
§ 9 Erlass des Elternbeitrages
§ 10 Auskunftspflichten, Datenschutz
§ 11 Mittagsverpflegung/Essengeld
§ 12 Kündigung
§ 13 Inkrafttreten
1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Plätzen in den kommunalen Kindertagesstätten innerhalb der Stadt Cottbus/Chósebuz (Elternbeitragssatzung der kommunalen Einrichtungen) Stadtverordnetenbeschluss vom 27.10.2021, veröffentlicht im Amtsblatt Nr. 14/2021 vom 20.11.2021
Inhalt
§ 1 Änderung der Satzung
§ 2 Inkraftsetzung
PDF herunterladen§ 2 Inkraftsetzung
2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Plätzen in den kommunalen Kindertagesstätten innerhalb der Stadt Cottbus/Chósebuz (Elternbeitragssatzung der kommunalen Einrichtungen)
Inhalt
§ 1 Änderung der Satzung
§ 2 Inkraftsetzung
PDF herunterladen§ 2 Inkraftsetzung
Vorgänger
Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Plätzen in den Kindertagesstätten in Trägerschaft der Stadt Cottbus/Chósebuz und in öffentlich vermittelter Kindertagespflege der Stadt Cottbus/Chósebuz(Elternbeitragssatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz)
Inhalt anzeigen
§ 1 Erhebungsgrundsatz
§ 2 Elternbeitragsschuldende
§ 3 Entstehen und Fälligkeit der Elternbeitragsschuld
§ 4 Höhe des Elternbeitrages
§ 5 Erhebung des Elternbeitrages im Falle eines Wechselmodells
§ 6 Festsetzung des Elternbeitrages
§ 7 Befreiung von Elternbeiträgen
§ 8 Erlass des Elternbeitrages
§ 9 Auskunftspflichten, Datenschutz
§ 10 Mittagsverpflegung/Essengeld
§ 11 Kündigung von Amts wegen
§ 12 Inkrafttreten/Außerkrafttreten
§ 2 Elternbeitragsschuldende
§ 3 Entstehen und Fälligkeit der Elternbeitragsschuld
§ 4 Höhe des Elternbeitrages
§ 5 Erhebung des Elternbeitrages im Falle eines Wechselmodells
§ 6 Festsetzung des Elternbeitrages
§ 7 Befreiung von Elternbeiträgen
§ 8 Erlass des Elternbeitrages
§ 9 Auskunftspflichten, Datenschutz
§ 10 Mittagsverpflegung/Essengeld
§ 11 Kündigung von Amts wegen
§ 12 Inkrafttreten/Außerkrafttreten
1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Plätzen in den Kindertagesstätten in Trägerschaft der Stadt Cottbus/Chósebuz und in öffentlich vermittelter Kindertagespflege der Stadt Cottbus/Chósebuz (Elternbeitragssatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz) Stadtverordnetenbeschluss vom 24.04.2019, veröffentlicht im Amtsblatt Nr. 06/2019 vom 18.05.2019
Inhalt anzeigen
§ 1 Änderung der Satzung
§ 2 Inkraftsetzung
§ 2 Inkraftsetzung
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Plätzen in den Kindertagesstätten in Trägerschaft der Stadt Cottbus und in öffentlich vermittelter Kindertagespflege der Stadt Cottbus (Gebührensatzung der kommunalen Kindertagesstätten und der Kindertagespflege)
Inhalt anzeigen
§ 1 Erhebungsgrundsatz
§ 2 Gebührenschuldende
§ 3 Entstehen und Fälligkeit der Gebührenschuld
§ 4 Gebührenhöhe
§ 5 Festsetzung der Gebühr
§ 6 Erlass der Gebühr
§ 7 Auskunftspflichten
§ 9 Inkrafttreten
§ 2 Gebührenschuldende
§ 3 Entstehen und Fälligkeit der Gebührenschuld
§ 4 Gebührenhöhe
§ 5 Festsetzung der Gebühr
§ 6 Erlass der Gebühr
§ 7 Auskunftspflichten
§ 9 Inkrafttreten
1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Plätzen in den Kindertagesstätten in Trägerschaft der Stadt Cottbus/Chósebuz und in öffentlich vermittelter Kindertagespflege der Stadt Cottbus/Chósebuz (Elternbeitragssatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz)
Inhalt anzeigen
Rechtsgrundlagen
§ 1 Änderung der Satzung
§ 2 Inkraftsetzung/Außerkraftsetzung
§ 1 Änderung der Satzung
§ 2 Inkraftsetzung/Außerkraftsetzung
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Plätzen in den Kindertagesstätten in Trägerschaft der Stadt Cottbus und in öffentlich vermittelten Tagespflegestellen der Stadt Cottbus (Kita-Gebührensatzung)
Inhalt anzeigen
§ 1 Erhebungsgrundsatz
§ 2 Gebührenschuldner
§ 3 Entstehen und Fälligkeit der Gebührenschuld
§ 4 Gebührenhöhe
§ 5 Festsetzung der Gebühr
§ 6 Erlass der Gebühr
§ 7 Auskunftspflichten
§ 8 Inkrafttreten
Gebührentabellen
§ 2 Gebührenschuldner
§ 3 Entstehen und Fälligkeit der Gebührenschuld
§ 4 Gebührenhöhe
§ 5 Festsetzung der Gebühr
§ 6 Erlass der Gebühr
§ 7 Auskunftspflichten
§ 8 Inkrafttreten
Gebührentabellen