Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Plätzen in den Kindertagesstätten in Trägerschaft der Stadt Cottbus/Chóśebuz und in öffentlich vermittelter Kindertagespflege der Stadt Cottbus/Chóśebuz (Elternbeitragssatzung der Stadt Cottbus/Chóśebuz)
Inhalt
§ 1 Erhebungsgrundsatz
§ 2 Elternbeitragsschuldende
§ 3 Entstehen und Fälligkeit der Elternbeitragsschuld
§ 4 Höhe des Elternbeitrages
§ 5 Erhebung des Elternbeitrages im Falle eines Wechselmodells
§ 6 Festsetzung des Elternbeitrages
§ 7 Befreiung von Elternbeiträgen
§ 8 Erlass des Elternbeitrages
§ 9 Auskunftspflichten, Datenschutz
§ 10 Mittagsverpflegung/Essengeld
§ 11 Kündigung von Amts wegen
§ 12 Inkrafttreten/Außerkrafttreten
§ 2 Elternbeitragsschuldende
§ 3 Entstehen und Fälligkeit der Elternbeitragsschuld
§ 4 Höhe des Elternbeitrages
§ 5 Erhebung des Elternbeitrages im Falle eines Wechselmodells
§ 6 Festsetzung des Elternbeitrages
§ 7 Befreiung von Elternbeiträgen
§ 8 Erlass des Elternbeitrages
§ 9 Auskunftspflichten, Datenschutz
§ 10 Mittagsverpflegung/Essengeld
§ 11 Kündigung von Amts wegen
§ 12 Inkrafttreten/Außerkrafttreten
1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruch nahme von Plätzen in den Kindertagesstätten in Trägerschaft der Stadt Cottbus/Chóśebuz und in öffentlich vermittelter Kindertagespflege der Stadt Cottbus/Chóśebuz (Elternbeitragssatzung der Stadt Cottbus/Chóśebuz) Stadtverordnetenbeschluss vom 24.04.2019, veröffentlicht im Amtsblatt Nr. 06/2019 vom 18.05.2019
Inhalt
§ 1 Änderung der Satzung
§ 2 Inkraftsetzung
§ 2 Inkraftsetzung
Vorgänger
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Plätzen in den Kindertagesstätten in Trägerschaft der Stadt Cottbus und in öffentlich vermittelter Kindertagespflege der Stadt Cottbus (Gebührensatzung der kommunalen Kindertagesstätten und der Kindertagespflege)
Inhalt anzeigen
§ 1 Erhebungsgrundsatz
§ 2 Gebührenschuldende
§ 3 Entstehen und Fälligkeit der Gebührenschuld
§ 4 Gebührenhöhe
§ 5 Festsetzung der Gebühr
§ 6 Erlass der Gebühr
§ 7 Auskunftspflichten
§ 8 Gebührentabellen
§ 9 Inkrafttreten
§ 2 Gebührenschuldende
§ 3 Entstehen und Fälligkeit der Gebührenschuld
§ 4 Gebührenhöhe
§ 5 Festsetzung der Gebühr
§ 6 Erlass der Gebühr
§ 7 Auskunftspflichten
§ 8 Gebührentabellen
§ 9 Inkrafttreten