Satzung über Aufwands-,Verdienstausfall- und Auslagenentschädigung für Stadtverordnete, sachkundige Einwohner/innen und Vertreter/innen in wirtschaftlichen Unternehmen der Stadt Cottbus/Chóśebuz, Mitglieder von Ortsbeiräten, Beauftragten und Beiräten sowie Dienstaufwandsentschädigung für hauptamtliche kommunale Wahlbeamte/-beamtinnen der Stadt Cottbus/Chóśebuz
Inhalt
§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Grundsätze
§ 3 Aufwandsentschädigung für Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung
§ 4 Aufwandsentschädigung für Mitglieder der Ausschüsse
§ 5 Fraktionen
§ 6 Sachkundige Einwohner
§ 7 Ortsbeiräte
§ 8 Mitglieder von Beiräten im Sinne des § 19 BbgKVerf
§ 9 Verdienstausfall
§ 10 Reisekostenentschädigung
§ 11 Vergütung aus der Vertretung in wirtschaftlichen Unternehmen
§ 12 Zahlungsbestimmungen
§ 13 Aufwandsentschädigung für hauptamtliche kommunale Wahlbeamte
§ 14 Inkrafttreten
§ 2 Grundsätze
§ 3 Aufwandsentschädigung für Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung
§ 4 Aufwandsentschädigung für Mitglieder der Ausschüsse
§ 5 Fraktionen
§ 6 Sachkundige Einwohner
§ 7 Ortsbeiräte
§ 8 Mitglieder von Beiräten im Sinne des § 19 BbgKVerf
§ 9 Verdienstausfall
§ 10 Reisekostenentschädigung
§ 11 Vergütung aus der Vertretung in wirtschaftlichen Unternehmen
§ 12 Zahlungsbestimmungen
§ 13 Aufwandsentschädigung für hauptamtliche kommunale Wahlbeamte
§ 14 Inkrafttreten
Vorgänger
Satzung zur Gewährung von Aufwandsentschädigungen für die ehrenamtlichen Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung und deren Ausschüsse, die mit einer ehrenamtlichen Tätigkeit betrauten sachkundigen Einwohner, Mitglieder von Ortsbeiräten, Beauftragten und Beiräten – Aufwandsentschädigungssatzung
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§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Grundsätze
§ 3 Aufwandsentschädigung für Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung
§ 4 Aufwandsentschädigung für Mitglieder der Ausschüsse
§ 5 Fraktionen
§ 6 Sachkundige Einwohner
§ 7 Ortsbeiräte
§ 8 Mitglieder von Beiräten im Sinne des § 19 BbgKVerf
§ 9 Verdienstausfall
§ 10 Reisekostenentschädigung
§ 11 Vergütung aus der Vertretung in wirtschaftlichen Unternehmen
§ 12 Zahlungsbestimmungen
§ 13 Inkrafttreten
§ 2 Grundsätze
§ 3 Aufwandsentschädigung für Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung
§ 4 Aufwandsentschädigung für Mitglieder der Ausschüsse
§ 5 Fraktionen
§ 6 Sachkundige Einwohner
§ 7 Ortsbeiräte
§ 8 Mitglieder von Beiräten im Sinne des § 19 BbgKVerf
§ 9 Verdienstausfall
§ 10 Reisekostenentschädigung
§ 11 Vergütung aus der Vertretung in wirtschaftlichen Unternehmen
§ 12 Zahlungsbestimmungen
§ 13 Inkrafttreten
Satzung zur Gewährung von Aufwandsentschädigungen für die ehrenamtlichen Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung und deren Ausschüsse, die mit einer ehrenamtlichen Tätigkeit betrauten sachkundigen Einwohner, Ortsvorsteher sowie Mitglieder von Ortsbeiräten – Aufwandsentschädigungssatzung
Inhalt anzeigen
§ 1 Allgemeine Grundsätze (§ 30 Abs. 4 KVerf)
§ 2 Zahlungsbestimmungen
§ 3 Aufwandsentschädigungen
§ 4 Zusätzliche Aufwandsentschädigungen
§ 5 Vergütung aus der Vertretung in wirtschaftlichen Unternehmen (§ 97 Abs. 8 KVerf)
§ 6 Sitzungsgeld
§ 7 Verdienstausfall/Auslagenersatz
§ 8 Reisekostenentschädigung
§ 9 Inkrafttreten/Außerkrafttreten
§ 2 Zahlungsbestimmungen
§ 3 Aufwandsentschädigungen
§ 4 Zusätzliche Aufwandsentschädigungen
§ 5 Vergütung aus der Vertretung in wirtschaftlichen Unternehmen (§ 97 Abs. 8 KVerf)
§ 6 Sitzungsgeld
§ 7 Verdienstausfall/Auslagenersatz
§ 8 Reisekostenentschädigung
§ 9 Inkrafttreten/Außerkrafttreten