19. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Cottbus/Chósebuz

Tagesordnung

1. 1. Eröffnung der Sitzung
2. 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3. 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
4. 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
5. 5. Einwohnerfragestunde
6. 5.1. Vergabe von Jobs
7. 5.2. Zustand unseres Grundwassers in Cottbus/Chósebuz
8. 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
9. 6.1. Konsequenzen aus möglicher Wiederholung des Alkoholverbots im Schillerpark
10. 6.2. Anfrage für die Stadtverordnetenversammlung Cottbus/Chósebuz zum Stand und zur Planung der Smart City Cottbus
11. 6.3. Kosten-Einnahmen-Gegenüberstellung des Forums K in Cottbus/Chósebuz
12. 6.4. Anfrage zum aktuellen Stand der Vereinbarung zwischen der Stadt Cottbus/Chósebuz und LEAG zur Wärmeversorgung in Cottbus/Chósebuz
13. 6.5. Belastungen durch die Bezahlkarte
14. 6.6. Videoüberwachung in Cottbus/Chósebuz
15. 6.7. Nachfrage zu Anfrage AN-39/26 Anfrage zum Stand der Prüfung der Kita-Elternbeiratswahl Cottbus/Chósebuz 2025
16. 6.8. Städtepartnerschaft zu Lipezk in Russland
17. 6.9. Nachfrage zur unterbliebenen Umsetzung des Beschlusses AT-42-44/23 vom 20.12.2023
18. 6.10. Anfrage zur Tätigkeit und Finanzierung der Regionalwerkstatt Cottbus
19. 6.11. Anfrage Auswirkungen des sogenannten „Herrenberg-Urteils“ auf das Konservatorium Cottbus
20. 6.12. Anfrage zur Vermarktung städtischer Werbeanlagen – Vorgängeranbieter, Beendigungsgründe und Verfahrensänderungen
21. 6.13. Anfrage Vergleichbarkeit und Methodik der Lärmkartierung
22. 6.14. Anfrage Bewertung der Verkehrs- und Geschwindigkeitsannahmen
23. 6.15. Anfrage Berücksichtigung weiterer Lärmquellen im Stadtgebiet
24. 6.16. Anfrage Umsetzung und Verbindlichkeit des Lärmaktionsplans
25. 6.17. Anfrage zu aktuellen Diskussionen zu Tempo 30 in Cottbus/Chósebuz
26. 6.18. Anfrage Priorisierung und Umsetzung der Maßnahmen
27. 6.19. Anfrage Entwicklung des Mobilitätsverhaltens und Zielerreichung
28. 7. Berichte und Informationen
29. 7.1. Oberbürgermeister
30. 7.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
31. 7.3. Vorsitzender des Hauptausschusses
32. 7.4. Petitionen
33. 7.5. Ankündigung: Bericht Gebäudewirtschaft Cottbus GmbH
34. 8. Vorlagen der Verwaltung
35. 8.1. 8. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VIII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2024)
36. 8.2. Besetzung Aufsichtsrat der Städtische Dienste Cottbus GmbH
37. 8.3. Erarbeitung eines Strategiepapieres für die schrittweise Umstellung auf CO²-neutrale Antriebstechnologien im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben
38. 8.4. Besetzung Jugendhilfeausschuss – Fraktion Unser Cottbus!/FDP
39. 8.5. Besetzung Jugendhilfeausschuss – Stadtsportbund Cottbus e.V.
40. 8.6. Bebauungsplan „Gewerbegebiet Dissenchen – Verlängerung Werner-von-Siemens-Straße“ – Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit
41. 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
42. 9.1. Beauftragung einer regionalökonomischen Wirkungsstudie zum FC Energie Cottbus
43. 9.2. Haushaltsverträgliches Anerkennungsmodell für aktive Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Cottbus einschließlich ÖPNV
44. 9.3. Prüfauftrag Kommunalfinanzen – Klage vor dem Landesverfassungsgericht Brandenburg (kommunale Verfassungsbeschwerde)
45. 9.4. Anwendung der niedersorbischen Sprache im Cottbuser Tierpark.
46. 9.5. Arbeitsgelegenheiten stärken und ausbauen
47. 9.6. Prüfung der organisatorischen Zuordnung des Gladhouse zur CMT Cottbus
48. 9.7. Prüfung von Maßnahmen zur Steigerung der Attraktivität des Cottbusverkehr-Deutschlandtickets
49. 9.8. Änderung der Aufwandsentschädigungssatzung
50. 9.9. Ergänzende Prüfung zum rechtssicheren Verwahren zur Einsichtnahme in die Protokolle des Verwaltungsstabes der Coronazeit
51. 9.10. Stringenz der Antwort der Kommunalaufsicht (MIK 10.12.2025) „Bindungswirkung zweier Beschlüsse auf privatrechtliche Pachtverträge“
52. 9.11. Einführung eines verbindlichen Berichtssystems für den Bereich Prävention und Geheimschutz
53. 9.12. Weitere pauschale Stellenreduzierung in der Stadtverwaltung Cottbus/Chosebuz um 28 VZE bis zum Vorliegen der Aufgabenanalyse der Verwaltung
54. 9.13. Fortschreibung und Aktualisierung der Regelungen zur Telearbeit/Homeoffice in der Stadtverwaltung der Stadt Cottbus/Chósebuz
55. 9.14. Prüfauftrag zur Einführung eines Online-Abstimmungstools für Anträge im Rahmen der StVV der Stadt Cottbus/Chosebuz
56. 9.15. Rücknahme der Gebührenbescheide für Rettungsdiensteinsätze, vorläufige Sicherstellung der Finanzierung durch die Stadt und konsequente rechtliche Geltendmachung gegenüber den Krankenkassen
57. 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
58. 11. Hinweise und Anfragen

Protokolle

• Anlage 1
• Anlage 2