Tagung der Stadtverordnetenversammlung – 30.09.2015, 14:00 Uhr
| Beginn: 30.09.2015 16:00 Uhr |
| Ende: |
| Ort: Stadthaus, Saal |
| Gremium: Stadtverordnetenversammlung |
| VI. Wahlperiode (06/2014-06/2019) |
Protokolle
Verknüpfte Papiere
Beschlussvorlagen
- I-008/15 Festlegung des kalkulatorischen Zinssatzes der Stadtverwaltung Cottbus ab dem 01.01.2016
- I-009/15 Genehmigung der Eilentscheidung gemäß § 58 Kommunalverfassung zur Asylproblematik
- I-010/15 Beschluss zur Einrichtung von befristeten Stellen zur Bearbeitung Asylangelegenheiten im Vorgriff auf den Haushaltsplan 2016
- IV-011/15 Änderung des Bebauungsplanes Gallinchen "Bürgerzentrum" – Änderungsbeschluss –
- IV-027/15 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. N/34/62 "Sielower Landstraße Ost II" Änderungs- und Auslegungsbeschluss
- IV-034/15 Bebauungsplan Nr. N/32/98 "Wohngebiet Garteneck" Abwägungsbeschluss
- IV-056/15 Weiterentwicklung Stadtpromenade Cottbus – Grundsatzbeschluss zur Neuausrichtung der städtebaulichen Zielstellung
- OB-024/15 Abberufung der bisherigen Seniorenbeauftragten und Berufung der neuen Seniorenbeauftragten
- OB-040/15 5. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VI. Wahlperiode
- OB-043/15 1. Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Gemeinde Märkische Heide und der Stadt Cottbus
- OB-047/15 Verschmelzung der Tochtergesellschaft CMT Cottbus GmbH auf die Muttergesellschaft CMT Cottbus Cogress, Messe & Touristik GmbH
Anträge
- 019/15 Schaffung von Baurecht im Bereich Branitzer Siedlung in Cottbus, Flur 1, Flurstücke 828, 830, 845
- 020/15 Ergänzung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der kreisfreien Stadt Cottbus
- 021/15 Rückbau bzw. Abriss von Wohnobjekten im Stadtgebiet Cottbus
- 022/15 Regelmäßige Berichterstattung der EGC
Fraktionsanfragen
Einwohneranfragen
- Einwohneranfrage: Plakatwerbung
- Neue Asylbewerberunterkünfte in Cottbus
- Herkunft der Asylbewerber
- Einwohneranfrage: Umgang mit Alg-II-Empfängern
- Kommunale Immobilien und Räumlichkeiten
- Einwohneranfrage: Kleingartenanlage "Abendfrieden"
- Einwohneranfrage: Lausitzer Braunkohle
- Einwohneranfrage: Verwaltungsstrukturreform 2019