20. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Cottbus/Chósebuz

Tagesordnung

1. 1. Eröffnung der Sitzung
2. 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3. 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
4. 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
5. 5. Einwohnerfragestunde
6. 5.1. Cottbus/Chósebuz bleibt warm
7. 5.2. Abwassergebühren
8. 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
9. 6.1. Kosten für die Einrichtung des zeitweiligen Corona-Ausschusses
10. 6.2. Anfrage Vergleichbarkeit und Methodik der Lärmkartierung
11. 6.3. Anfrage Bewertung der Verkehrs- und Geschwindigkeitsannahmen
12. 6.4. Anfrage Berücksichtigung weiterer Lärmquellen im Stadtgebiet
13. 6.5. Anfrage Umsetzung und Verbindlichkeit des Lärmaktionsplans
14. 6.6. Anfrage zu aktuellen Diskussionen zu Tempo 30 in Cottbus/Chósebuz
15. 6.7. Anfrage Priorisierung und Umsetzung der Maßnahmen
16. 6.8. Anfrage Entwicklung des Mobilitätsverhaltens und Zielerreichung
17. 6.9. Kosten und Umfang der Nutzung von Microsoft-Produkten
18. 6.10. Zeitlicher und finanzieller Aufwand für die Beantwortung der Fraktions-Anfragen
19. 6.11. Weiterer Nutzen des Neujahrsbrief des Oberbürgermeisters
20. 6.12. Schutzmaßnahmen und Präventionsstrategien – Besorgniserregende Zunahme von Übergriffen auf politisch engagierte Bürgerinnen und Bürger, sowie deren private Wohnräume, Recht am eigenen Bild und Verunstaltung von Schutzräumen mit rechtsradikaler Symbol
21. 6.13. Aufrufzahlen der Live-Streams
22. 6.14. Auswirkungen des Net Zero Valley Lausitz und der kommunalen Wärmeplanung der Stadt Cottbus/Chósebuz auf die bestehenden Tierhaltungen im Stadtgebiet
23. 6.15. Risiken und Belastungen der kommunalen Wärmeplanung der Stadt Cottbus/Chósebuz für Bürger und Wirtschaft
24. 6.16. Herkunft ; Erzeugung und Kosten des Wasserstoffs für die H2-Busse von Cottbusverkehr
25. 6.17. Anfrage zu Zwangsräumungen in der Stadt Cottbus/Chósebuz
26. 6.18. ÖPNV-Anbindung des BTU-Campus Nord
27. 6.19. Prüfung des Ausbaus öffentlicher WLAN-Infrastruktur sowie möglicher Kooperationen mit der BTU Cottbus-Senftenberg
28. 7. Berichte und Informationen
29. 7.1. Oberbürgermeister
30. 7.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
31. 7.3. Vorsitzender des Hauptausschusses
32. 7.4. Petitionen
33. 7.5. Ankündigung: Bericht CMT/CGSG/KTC
34. 7.6. Ankündigung: Bericht Kinder- und Jugendbeauftragte
35. 7.7. Jugendsozialarbeit am Standort Schule: Teilfachplanung Schulsozialarbeit 2026-2032 (i.R.d. Jugendhilfeplanung)
36. 7.8. Information zur Vergabe des Bauvorhabens nach VOB: Stadt Cottbus/Chósebuz – ÖA 232-2025 – Seeachse 3. BA, Los 3: Wegebau, Beleuchtung und Ausstattung
37. 7.9. Information über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Grundschule und Hort Dissenchen – Los 02 Rohbauarbeiten
38. 7.10. Information über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Grundschule und Hort Dissenchen – Los 51 Freianlagen
39. 8. Vorlagen der Verwaltung
40. 8.1. 9. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VIII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2024)
41. 8.2. 1. Änderung der Elternbeitragssatzung für die Kindertagesstätten des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“
42. 8.3. Einführung elektronisches Siegel
43. 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
44. 9.1. Prüfauftrag Kommunalfinanzen – Prüfung einer kommunalen Verfassungsbeschwerde vor dem Landesverfassungsgericht Brandenburg
45. 9.2. Anwendung der niedersorbischen Sprache im Cottbuser Tierpark.
46. 9.3. Arbeitsgelegenheiten stärken und ausbauen
47. 9.4. Prüfung von Maßnahmen zur Steigerung der Attraktivität des Cottbusverkehr-Deutschlandtickets
48. 9.5. Änderung der Aufwandsentschädigungssatzung
49. 9.6. Stringenz der Antwort der Kommunalaufsicht (MIK 10.12.2025) „Bindungswirkung zweier Beschlüsse auf privatrechtliche Pachtverträge“
50. 9.7. Einführung eines verbindlichen Berichtssystems für den Bereich Prävention und Geheimschutz
51. 9.8. Weitere pauschale Stellenreduzierung in der Stadtverwaltung Cottbus/Chosebuz um 28 VZE bis zum Vorliegen der Aufgabenanalyse der Verwaltung
52. 9.9. Fortschreibung und Aktualisierung der Regelungen zur Telearbeit/Homeoffice in der Stadtverwaltung der Stadt Cottbus/Chósebuz
53. 9.10. Prüfauftrag zur Einführung eines Online-Abstimmungstools für Anträge im Rahmen der StVV der Stadt Cottbus/Chosebuz
54. 9.11. Rücknahme der Gebührenbescheide für Rettungsdiensteinsätze, vorläufige Sicherstellung der Finanzierung durch die Stadt und konsequente rechtliche Geltendmachung gegenüber den Krankenkassen
55. 9.12. Ortsumfahrung Cottbus: Beschilderung
56. 9.13. Fachaustausch zwischen Jugendamt und freien Trägern der Jugendhilfe in Cottbus/Chosebuz
57. 9.14. Prüfauftrag: Balkonsperrungen in Cottbus-Ströbitz stoppen
58. 9.15. Einsetzung von Bürgerinnen-Bürgerräten
59. 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
60. 11. Hinweise und Anfragen