21. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Cottbus/Chósebuz

Tagesordnung

1. 1. Eröffnung der Sitzung
2. 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3. 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
4. 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
5. 5. Einwohnerfragestunde
6. 5.1. Abwasserentsorgung MUL-CT
7. 5.2. Fahrradstellplätze – Spreewaldbahnhof
8. 5.3. Firmendienstwagen
9. 5.4. Kommunikation Krisenvorsorge / Krisenfall
10. 5.5. Nachfrage zur Antwort EWA-116/26 "Abwassergebühren"
11. 5.6. Verkaufsautomaten (1)
12. 5.7. Verkaufsautomaten (2)
13. 5.8. Gemeinsame Zusammenkunft
14. 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
15. 6.1. Nutzung, Vermarktung und Zukunft der historischen Hangars auf dem ehemaligen Flugplatz Cottbus-Nord
16. 6.2. Anfrage zur Bewilligung von Einzelfallhilfen / Schulbegleitungen an Cottbuser Schulen
17. 6.3. Vorgehen des Veterinäramts im Rahmen der Kontrollen von individuellen Hühnerhaltern im Stadtgebiet nach Ausbruch der atypischen Geflügelpest ((ND) in der Legehennenhaltung Roggosen
18. 7. Berichte und Informationen
19. 7.1. Oberbürgermeister
20. 7.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
21. 7.3. Vorsitzender des Hauptausschusses
22. 7.4. Petitionen
23. 7.5. Ankündigung: Bericht Lausitzer Wasser GmbH & Co. KG
24. 7.6. Ankündigung: Bericht der Beauftragten für sorbische/wendische Angelegenheiten der Stadt Cottbus/Chósebuz
25. 7.7. Erarbeitung einer aktuellen Garagenstrategie für die Stadt Cottbus/Chósebuz
26. 8. Vorlagen der Verwaltung
27. 8.1. Neufassung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes "Jugendkulturzentrum Glad-House"
28. 8.2. Neufassung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes "Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus"
29. 8.3. Neufassung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes "Tierpark Cottbus"
30. 8.4. Neufassung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes "Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus"
31. 8.5. Besetzung Aufsichtsrat der Lausitz Science Park GmbH
32. 8.6. Absichtserklärung zur Gründung einer Betreibergesellschaft für das Stadion des FC Energie Cottbus e.V.
33. 8.7. 1. Änderung der Elternbeitragssatzung für die Kindertagesstätten des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“
34. 8.8. Bebauungsplan "Wohngebiet Gulbener Weg" sowie Änderung des Flächennutzungsplanes – Aufstellungsbeschluss
35. 8.9. Neufassung der Satzung über die Benennung von öffentlichen Räumen und Einrichtungen – Benennungs- und Umbenennungssatzung
36. 8.10. Vergabeentscheidung zur Beauftragung von Planungsleistungen nach Durchführung eines EU-weiten VgV-Vergabeverfahrens eines Schulstandortes
37. 8.11. Öffentlich-rechtliche Vereinbarungen zur gemeinsamen Aufstellung einer Teileinheit Tauchstaffel vom Landkreis Elbe-Elster und der Stadt Cottbus
38. 8.12. Aktualisierung der "Satzung über Aufwandsentschädigungen und Ehrungen aus besonderem Anlass für ehrenamtlich und nebenberuflich tätige Angehörige der Feuerwehr und des Katastrophenschutzes der Stadt Cottbus"
39. 8.13. Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Cottbus/Chósebuz
40. 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
41. 9.1. Ortsumfahrung Cottbus/Chósebuz: Beschilderung
42. 9.2. Prüfauftrag: Transparenz und Runder Tisch zu den Balkonsperrungen in Ströbitz
43. 9.3. Einsetzung von Bürgerinnen-Bürgerräten
44. 9.4. Haushaltsverträgliches Anerkennungsmodell für aktive Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Cottbus einschließlich ÖPNV
45. 9.5. Betreuung auch in den Randzeiten sichern – Finanzierung der 3.Betreuungsstufe prüfen
46. 9.6. Einheitliche Verwendung der deutschen Standardsprache in der hauptamtlichen und ehrenamtlichen Verwaltung der Stadt Cottbus/Chósebuz zur Sicherstellung einer verständlichen und barrierearmen Verwaltungssprache.
47. 9.7. Wiederöffnung der öffentlichen Toilettenanlage auf dem Nordfriedhof
48. 9.8. Prüfung kommunaler Kulturverbund (Ergänzung zum Antrag AT-24/26 „Prüfung der organisatorischen Zuordnung des Gladhouse zur CMT Cottbus“)
49. 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
50. 11. Hinweise und Anfragen

Protokolle

• Anlage 1
• Anlage 2