vorläufige, nicht bestätigte 22. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Cottbus/Chósebuz

Tagesordnung

1. 1. Eröffnung der Sitzung
2. 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3. 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
4. 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
5. 5. Einwohnerfragestunde
6. 5.1. KFZ-Kosten
7. 5.2. Lichtsignalanlage an der Kreuzung Nordring/Sielower Landstraße
8. 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
9. 7. Berichte und Informationen
10. 7.1. Oberbürgermeister
11. 7.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
12. 7.3. Vorsitzender des Hauptausschusses
13. 7.4. Petitionen
14. 7.4.1. Mehr Baumschutz in Cottbus – Grün statt Grau
15. 7.4.2. Unverzügliche Begrünung des REWE-Dach Sandow
16. 7.5. Ankündigung: Bericht der Stadtwerke Cottbus
17. 7.6. Ankündigung: Bericht der Gleichstellungsbeauftragten
18. 7.7. Ankündigung einer aktuellen Stunde im September mit dem Thema: „Rechtsextremismus als Standort- und Gesellschaftsrisiko – Folgen für unseren Bildungs- und Wirtschaftsstandort“
19. 7.8. Fortschreibung des Kleingartenentwicklungskonzeptes (KEK) und weiteres Verfahren
20. 8. Vorlagen der Verwaltung
21. 8.1. Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung nach § 72 BbgKVerf zur Finanzierung der Interimslösung Containerbau IRLS Lausitz
22. 8.2. Zweiter Entwurf zum Flächennutzungsplan Cottbus/Chósebuz
23. 8.3. Bebauungsplan Nr. N/38/120 "Ernst-Heilmann-Weg/Fehrower Weg" – Abwägungs- und Satzungsbeschluss
24. 8.4. Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz
25. 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
26. 9.1. Haushaltsverträgliches Anerkennungsmodell für aktive Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Cottbus einschließlich ÖPNV
27. 9.2. Prüfauftrag Kommunalfinanzen – Prüfung einer kommunalen Verfassungsbeschwerde vor dem Landesverfassungsgericht Brandenburg
28. 9.3. Wiederöffnung der öffentlichen Toilettenanlage auf dem Nordfriedhof
29. 9.4. Betreuung auch in den Randzeiten sichern – Finanzierung der 3. Betreuungsstufe prüfen
30. 9.5. Prüfung der Lärmeindämmung an der Spielfläche Berliner Straße/Brunschwigpark
31. 9.6. Erarbeitung eines Übergangskonzeptes für die Entwicklung und Nutzung des Cottbuser Ostsee bis zur endgültigen bergrechtlichen Freigabe
32. 9.7. Prüfung der Installation einer öffentlichen Webcam am Cottbus Ostsee gemeinsam mit der LEAG
33. 9.8. Prüfung eines Konzeptes für öffentliche WLAN-Hotspots an zentralen Mobilitäts-, Bildungs- und Tourismusstandorten
34. 9.9. Pfandring-Initiative – Halterungen für Pfandflaschen an städtischen Papierkörben
35. 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
36. 11. Hinweise und Anfragen