vorläufige, nicht bestätigte 23. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Cottbus/Chósebuz
| Beginn: 14.10.2026 17:00 Uhr |
| Ende: 14.10.2026 00:00 Uhr |
| Ort: Ratssaal |
| Gremium: Hauptausschuss |
| VIII. Wahlperiode (seit 07/2024) |
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Tagesordnung
- 1. Eröffnung der Sitzung
- 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
- 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
- 5. Einwohnerfragestunde
- 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
- 7. Berichte und Informationen
- 7.1. Oberbürgermeister
- 7.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
- 7.3. Vorsitzender des Hauptausschusses
- 7.4. Petitionen
- 7.4.1. Ergänzende Petition zum neu eingereichten Bauvorhaben in der Sachsendorfer Hauptstraße 24a, 03048 Cottbus, Flur 154, Flurstück 609 – Bezugnahme auf die Bürgerpetition vom 28.09.2026
- 7.5. Ankündigung: Bericht Cottbusverkehr GmbH
- 7.6. Ankündigung einer aktuellen Stunde für die StVV am 21.10.2026 mit dem Thema: „Cottbus/Chósebuz – Dynamischste Stadt Deutschlands !?“ Chancen, Herausforderungen und Hausaufgaben für die Stadt Cottbus/Chósebuz
- 8. Vorlagen der Verwaltung
- 8.1. Sitzungsplan der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz, des Hauptausschusses und der Fachausschüsse für das Jahr 2027
- 8.2. Feststellung Jahresabschluss 2025 des Eigenbetriebes "Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus", Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Werkleitung
- 8.3. Bebauungsplan "Wohngebiet Dissenchener Hauptstraße" – Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit
- 8.4. Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz
- 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
- 9.1. Prüfung der Lärmeindämmung an der Spielfläche Berliner Straße/Brunschwigpark
- 9.2. Erarbeitung eines Übergangskonzeptes für die Entwicklung und Nutzung des Cottbuser Ostsee bis zur endgültigen bergrechtlichen Freigabe
- 9.3. Prüfung der Installation einer öffentlichen Webcam am Cottbuser Ostsee gemeinsam mit der LEAG
- 9.4. Prüfung eines Konzeptes für öffentliche WLAN-Hotspots an zentralen Mobilitäts-, Bildungs- und Tourismusstandorten
- 9.5. Pfandring-Initiative – Halterungen für Pfandflaschen an städtischen Papierkörben
- 9.6. Prüfauftrag: Nutzung des Modells der Stadt Leipzig zum Abstellen von E-Scootern
- 9.7. Antrag zur Aushändigung der Protokolle des Verwaltungsstabes „Corona“ an alle Stadtverordneten ohne Schwärzung
- 9.8. Prüfauftrag zu einem koordinierten Vorgehen gegen Vandalismus
- 9.9. Einführung von Schnellgenehmigungen für wiederkehrende Veranstaltungen in Cottbus/Chósebuz
- 9.10. Prüfung des Einsatzes von KI zur Recherche und Verwaltung der Unterlagen (Anträge, Anfragen, Vorlagen) der Stadtverordnetenversammlung Cottbus/Chósebuz
- 9.11. Prüfung der Öffnung des Areals der ehemaligen „Barackenstadt“ als öffentlicher Park
- 9.12. Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz
- 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
- 11. Hinweise und Anfragen