vorläufige, nicht bestätigte 24. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Cottbus/Chósebuz

Tagesordnung

1. 1. Eröffnung der Sitzung
2. 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3. 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
4. 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
5. 5. Einwohnerfragestunde
6. 5.1. Sachstand des Landschaftsplans und rechtliche Bewertung des Flächennutzungsplanverfahrens
7. 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
8. 6.1. Anfrage zur Nutzung von Wohnraum als Ferienwohnungen (z.B. Airbnb u.a.) im Umfeld des Cottbuser Ostsees und Auswirkungen auf den Wohnungsmarkt und Flächennutzungsplan
9. 6.2. Anfrage zum Start-Chancen-Programm und der Finanzierung von Schulsozialarbeit
10. 6.3. Anfrage zum Stand eines Klimaanpassungskonzeptes für Cottbus/Chósebuz Teil 1
11. 6.4. Anfrage zum Stand eines Klimaanpassungskonzeptes für Cottbus/Chósebuz Teil 2
12. 7. Berichte und Informationen
13. 7.1. Oberbürgermeister
14. 7.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
15. 7.3. Vorsitzender des Hauptausschusses
16. 7.4. Petitionen
17. 7.5. Ankündigung: Bericht EGC mbH
18. 7.6. Ankündigung einer aktuellen Stunde mit dem Thema: „Wasser im Strukturwandel der Lausitz“
19. 8. Vorlagen der Verwaltung
20. 8.1. Entscheidung über die Erteilung der Zustimmung der Gemeinde nach § 36a BauGB zur Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses in der Sachsendorfer Hauptstraße
21. 8.2. Feststellung geprüfter Jahresabschluss 2025 des Eigenbetriebes "Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus"
22. 8.3. Wirtschaftsplan 2027 des Eigenbetriebes "Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus" GPC
23. 8.4. 8. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Abwassersatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die Ortsteile Roggosen, Sergen, Gablenz, Neuhausen, Groß Döbbern, Klein Döbbern, Groß Oßnig, Koppatz, Laubsdorf, Komptendorf, Frauendorf und Kathlow der Ge
24. 8.5. Erste Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Schmutzwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentlichen Schmutzwasserbeseitigungseinrichtungen und ihre Benutzung im Gebiet der Stadt Cottbus/Chósebuz (Schmutzwassersat
25. 8.6. 3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Einrichtungen zur Schmutzwasserbeseitigung (Schmutzwassergebührensatzung) vom 22.11.2023
26. 8.7. 3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Niederschlagswasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentlichen Niederschlagswasserbeseitigungseinrichtungen und ihre Benutzung im Gebiet der Stadt Cottbus/Chósebuz (Nieders
27. 8.8. Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung)
28. 8.9. Satzung über die Abfallentsorgung der Stadt (Abfallentsorgungssatzung)
29. 8.10. Teilfortschreibung Schulentwicklungsplan 2022-2027
30. 8.11. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Cottbus/Chósebuz (Friedhofsgebührensatzung)
31. 8.12. Bebauungsplan "Baugebiet an der Madlower Chaussee / Autohaus Schulze" – Abwägungs- und Satzungsbeschluss
32. 8.13. Bebauungsplan "Wohngebiet und Kleingartenanlage Dahlitzer Straße" – Aufstellungsbeschluss
33. 8.14. Sanierungsgebiet "Sachsendorf-Madlow" – Beschluss zur Verlängerung der Laufzeit der Sanierung
34. 8.15. Neufassung der Entgeltordnung für die Nutzung kommunaler Sporthallen, Sportfreianlagen der Stadt Cottbus/Chósebuz sowie des Sport- und Freizeitbades „Lagune“
35. 8.16. Satzung über die Erhebung von Gebühren bei Leistungen der Feuerwehr der Stadt Cottbus/Chósebuz (Feuerwehrgebührensatzung) m. Kostentarif ab 01.01.2027
36. 8.17. Satzung über die Erhebung von Kostenersatz bei Leistungen der Feuerwehr der Stadt Cottbus/Chósebuz (Feuerwehrkostenersatzsatzung) mit Kostentarif ab 01.01.2027
37. 8.18. Gefahrenabwehrbedarfsplanung gemäß § 3 Abs. 2 Nr. 1 des Brandenburgischen Brand- und Katastrophenschutzgesetzes (BbgBKG) – Fortschreibung 2026
38. 8.19. Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- oder Feiertagen im Jahr 2027
39. 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
40. 9.1. Einführung von Schnellgenehmigungen für wiederkehrende Veranstaltungen in Cottbus/Chósebuz
41. 9.2. Prüfung des Einsatzes von KI zur Recherche und Verwaltung der Unterlagen (Anträge, Anfragen, Vorlagen) der Stadtverordnetenversammlung Cottbus/Chósebuz
42. 9.3. Prüfung der Öffnung des Areals der ehemaligen „Barackenstadt“ als öffentlicher Park
43. 9.4. Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz
44. 9.5. Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz: Einführung der schriftlichen Anfrage mit fester Antwortfrist (§12 Absatz 6 neu)
45. 9.6. Klarstellung zum Stand der angekündigten Genoptic-Ansiedlung und Grundsätze für die Öffentlichkeitsarbeit der EGC
46. 9.7. Modernisierung der digitalen Zugänge und der Praktikabilität imUmgang mit den Vorlagen im Informationsportal der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz
47. 9.8. Regelmäßiger direkter Fachaustausch zwischen Jugendamt und freien Trägern der Jugendhilfe
48. . Anträge zum Verweis in die Fachausschüsse
49. 9.9. Nutzungsfreundliche und transparente Darstellung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz und Beteiligungsprozesse auf cottbus.de
50. 9.10. Prüfauftrag: Ökologische Anpassung in der kommunalen Bauleitplanung und konsequentere Anwendung des § 8 Brandenburgische Bauordnung
51. 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
52. 11. Hinweise und Anfragen