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24. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Cottbus/Chósebuz

Beginn: 11.11.2026 17:00 Uhr
Ende: 11.11.2026 00:00 Uhr
Ort: Ratssaal
Gremium: Hauptausschuss
VIII. Wahlperiode (seit 07/2024)
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Tagesordnung

  1. 1. Eröffnung der Sitzung
  2. 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
  3. 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
  4. 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
  5. 5. Einwohnerfragestunde
  6. 5.1. Sachstand des Landschaftsplans und rechtliche Bewertung des Flächennutzungsplanverfahrens
  7. 5.2. Warum hat Sandow keinen Ortsbeirat?
  8. 5.3. Stadtforum K
  9. 5.4. Sitzungen im Ratsinformationssystem
  10. 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
  11. 6.1. Anfrage zur Nutzung von Wohnraum als Ferienwohnungen (z.B. Airbnb u.a.) im Umfeld des Cottbuser Ostsees und Auswirkungen auf den Wohnungsmarkt und Flächennutzungsplan
  12. 6.2. Anfrage zum Start-Chancen-Programm und der Finanzierung von Schulsozialarbeit
  13. 6.3. Anfrage zum Stand eines Klimaanpassungskonzeptes für Cottbus/Chósebuz Teil 1
  14. 6.4. Anfrage zum Stand eines Klimaanpassungskonzeptes für Cottbus/Chósebuz Teil 2
  15. 6.5. Nachfrage zu AN 166_26 Konkretisierung zu IT und Informationssicherheit
  16. 6.6. Nachfrage zu AN 166_26 weitere Konkretisierung zur IT- und Informationssicherheit
  17. 6.7. Anfrage zum Haltestellennetz, Nordverbindung Richtung Burg und Anpassungen der Buslinien seit der ÖPNV-Reform vom 24. August 2026
  18. 6.8. Anfrage zur Betriebsqualität, Fahrtausfälle und Personalsituation bei Cottbusverkehr seit der Netzreform vom 24. August 2026
  19. 6.9. Anfrage zur Gewinnung und Bindung von Trainern und Übungsleitern im Cottbuser Sport
  20. 6.10. Anfrage zur PHP-Sicherheitslücke im Oktober 2026 Abschaltung, Dienstleisterpflichten und Vorsorge
  21. 6.11. Anfrage zur PHP-Sicherheitslücke im Oktober 2026 Technischer Stand des städtischen Internetauftritts
  22. 6.12. Anfrage zur Verkehrsbeschleunigung, Fahrgastauswirkungen und Evaluierung des Linientausches seit der ÖPNV-Reform vom 24. August 2026
  23. 6.13. Anfrage zur Verkehrssicherheit an Haltestellen ohne Überwege und Schulwegsicherung seit der ÖPNV-Reform vom 24. August 2026
  24. 6.14. Nachfrage zu AN-149/26 Gewalt an Cottbuser Schulen – Abschiebungen aus dem Zuständigkeitsbereich der Ausländerbehörde Cottbus-Chósebuz
  25. 6.15. Nachfrage zu AN-149/26 Gewalt an Cottbuser Schulen – Abweichungen in der Antwort auf AN-149/26
  26. 6.16. Nachfrage zu AN-149/26 Gewalt an Cottbuser Schulen – Aufenthaltsrechtlicher Status der Tatverdächtigen nach Kenntnis der Ausländerbehörde
  27. 6.17. Nachfrage zu AN-149/26 Gewalt an Cottbuser Schulen – Aufenthaltsstatus der nichtdeutschen Tatverdächtigen
  28. 6.18. Nachfrage zu AN-149/26 Gewalt an Cottbuser Schulen – Doppelstaatler und Migrationshintergrund der deutschen Tatverdächtigen
  29. 6.19. Nachfrage zu AN-149/26 Gewalt an Cottbuser Schulen – Erteilung, Erlöschen und Widerruf von Aufenthaltstiteln
  30. 6.20. Nachfrage zu AN-149/26 Gewalt an Cottbuser Schulen – Mehrfachtatverdächtige
  31. 6.21. Nachfrage zu AN-149/26 Gewalt an Cottbuser Schulen – Meldungen der Ausländerbehörde an die Zentrale Ausländerbehörde
  32. 6.22. Nachfrage zu AN-149/26 Gewalt an Cottbuser Schulen – Präventionsveranstaltungen
  33. 6.23. Nachfrage zu AN-149/26 Gewalt an Cottbuser Schulen – Schuldunfähige Tatverdächtige und Jugendamt
  34. 6.24. Nachfrage zu AN-149/26 Gewalt an Cottbuser Schulen – Staatsangehörigkeit der Tatverdächtigen an den am stärksten betroffenen Schulen
  35. 6.25. Nachfrage zu AN-149/26 Gewalt an Cottbuser Schulen – Umsetzung der kreisspezifischen Wohnsitzauflage in Cottbus-Chósebuz
  36. 6.26. Nachfrage zu AN-149/26 Gewalt an Cottbuser Schulen – Umsetzung der Maßnahmen vom Cottbus-Gipfel
  37. 6.27. Problematik der Lärmbelästigung durch die Spielfläche Berliner Straße/Brunschwigpark
  38. 6.28. Information der Haushalte zur kostenfreien Sperrmüllentsorgung – Möglichkeiten zur Reduzierung illegaler Müllablagerungen im Stadtgebiet
  39. 6.29. Anfrage zum bisherigen Sachstand der AG Garagen
  40. 7. Berichte und Informationen
  41. 7.1. Oberbürgermeister
  42. 7.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
  43. 7.3. Vorsitzender des Hauptausschusses
  44. 7.4. Petitionen
  45. 7.5. Ankündigung: Bericht EGC mbH
  46. 7.6. Ankündigung einer aktuellen Stunde mit dem Thema: „Wasserhaushalt in unserer Region – Cottbuser Ostsee und Spreewald im Wandel nach dem Bergbau"
  47. 8. Vorlagen der Verwaltung
  48. 8.1. Entscheidung über die Erteilung der Zustimmung der Gemeinde nach § 36a BauGB zur Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses in der Sachsendorfer Hauptstraße
  49. 8.2. Feststellung geprüfter Jahresabschluss 2025 des Eigenbetriebes "Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus"
  50. 8.3. Wirtschaftsplan 2027 des Eigenbetriebes "Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus" GPC
  51. 8.4. 11. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VIII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2024)
  52. 8.5. 8. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Abwassersatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die Ortsteile Roggosen, Sergen, Gablenz, Neuhausen, Groß Döbbern, Klein Döbbern, Groß Oßnig, Koppatz, Laubsdorf, Komptendorf, Frauendorf und Kathlow der Ge
  53. 8.6. Erste Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Schmutzwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentlichen Schmutzwasserbeseitigungseinrichtungen und ihre Benutzung im Gebiet der Stadt Cottbus/Chósebuz (Schmutzwassersat
  54. 8.7. 3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Einrichtungen zur Schmutzwasserbeseitigung (Schmutzwassergebührensatzung) vom 22.11.2023
  55. 8.8. 3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Niederschlagswasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentlichen Niederschlagswasserbeseitigungseinrichtungen und ihre Benutzung im Gebiet der Stadt Cottbus/Chósebuz (Nieders
  56. 8.9. Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung)
  57. 8.10. Satzung über die Abfallentsorgung der Stadt (Abfallentsorgungssatzung)
  58. 8.11. Teilfortschreibung Schulentwicklungsplan 2022-2027
  59. 8.12. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Cottbus/Chósebuz (Friedhofsgebührensatzung)
  60. 8.13. Bebauungsplan "Baugebiet an der Madlower Chaussee / Autohaus Schulze" – Abwägungs- und Satzungsbeschluss
  61. 8.14. Sanierungsgebiet "Sachsendorf-Madlow" – Beschluss zur Verlängerung der Laufzeit der Sanierung
  62. 8.15. Neufassung der Entgeltordnung für die Nutzung kommunaler Sporthallen, Sportfreianlagen der Stadt Cottbus/Chósebuz sowie des Sport- und Freizeitbades „Lagune“
  63. 8.16. Satzung über die Erhebung von Gebühren bei Leistungen der Feuerwehr der Stadt Cottbus/Chósebuz (Feuerwehrgebührensatzung) m. Kostentarif ab 01.01.2027
  64. 8.17. Satzung über die Erhebung von Kostenersatz bei Leistungen der Feuerwehr der Stadt Cottbus/Chósebuz (Feuerwehrkostenersatzsatzung) mit Kostentarif ab 01.01.2027
  65. 8.18. Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- oder Feiertagen im Jahr 2027
  66. 8.19. Gefahrenabwehrbedarfsplanung gemäß § 3 Abs. 2 Nr. 1 des Brandenburgischen Brand- und Katastrophenschutzgesetzes (BbgBKG) – Fortschreibung 2026
  67. 8.20. Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz
  68. 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
  69. 9.1. Einführung von Schnellgenehmigungen für wiederkehrende Veranstaltungen in Cottbus/Chósebuz
  70. 9.2. Prüfung des Einsatzes von KI zur Recherche und Verwaltung der Unterlagen (Anträge, Anfragen, Vorlagen) der Stadtverordnetenversammlung Cottbus/Chósebuz
  71. 9.3. Prüfung der Öffnung des Areals der ehemaligen „Barackenstadt“ als öffentlicher Park
  72. 9.4. Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz
  73. 9.5. Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz: Einführung der schriftlichen Anfrage mit fester Antwortfrist (§12 Absatz 6 neu)
  74. 9.6. Klarstellung zum Stand der angekündigten Genoptic-Ansiedlung und Grundsätze für die Öffentlichkeitsarbeit der EGC
  75. 9.7. Modernisierung der digitalen Zugänge und der Praktikabilität im Umgang mit den Vorlagen im Informationsportal der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz
  76. 9.8. Regelmäßiger direkter Fachaustausch zwischen Jugendamt und freien Trägern der Jugendhilfe
  77. . Neue Anträge zum Verweis in die Fachausschüsse
  78. 9.9. Prüfung kurzfristiger Maßnahmen zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität und zur Sicherung künftiger Entwicklungsmöglichkeiten am Cottbuser Ostsee bis zu endgültigen bergrechtlichen Freigabe
  79. 9.10. Prüfung der Installation und des Betriebs einer öffentlichen Webcam am Cottbuser Ostsee unter Einbeziehung der LEAG und des Stadtmarketings
  80. 9.11. Nutzungsfreundliche und transparente Darstellung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz und Beteiligungsprozesse auf cottbus.de
  81. 9.12. Prüfauftrag: Ökologische Anpassung in der kommunalen Bauleitplanung und konsequentere Anwendung des § 8 Brandenburgische Bauordnung
  82. 9.13. Prüfauftrag: Einführung eines "Handwerker-Parkausweises"
  83. 9.14. Mahdfreier Mai – Evaluation der bisherigen Maßnahmen und Entwicklungen einer differenzierten Umsetzung
  84. 9.15. Bürgerinnen und Bürger über die Wärmeversorgungsstrategie der Stadtwerke Cottbus/Chósebuz GmbH frühzeitig und im Dialog informieren
  85. 9.16. Resolution für Frieden, gegen Krieg und somit für die Erhaltung sorbischen/wendischen und deutschen Lebens in der Stadt Cottbus/Chósebuz
  86. 9.17. Änderung der Belegung des Stadtsaales während des Filmfestivals Cottbus
  87. 9.18. zukünftige Besetzung von Führungspositionen – Beteiligung der Stadtverordnetenversammlung nach §61 Absatz 3 BbgKVerf
  88. 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
  89. 11. Hinweise und Anfragen

Protokolle