24. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Cottbus/Chósebuz
| Beginn: 11.11.2026 17:00 Uhr |
| Ende: 11.11.2026 00:00 Uhr |
| Ort: Ratssaal |
| Gremium: Hauptausschuss |
| VIII. Wahlperiode (seit 07/2024) |
| Im Bürgerinformationsportal aufrufen |
Tagesordnung
- 1. Eröffnung der Sitzung
- 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
- 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
- 5. Einwohnerfragestunde
- 5.1. Sachstand des Landschaftsplans und rechtliche Bewertung des Flächennutzungsplanverfahrens
- 5.2. Warum hat Sandow keinen Ortsbeirat?
- 5.3. Stadtforum K
- 5.4. Sitzungen im Ratsinformationssystem
- 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
- 6.1. Anfrage zur Nutzung von Wohnraum als Ferienwohnungen (z.B. Airbnb u.a.) im Umfeld des Cottbuser Ostsees und Auswirkungen auf den Wohnungsmarkt und Flächennutzungsplan
- 6.2. Anfrage zum Start-Chancen-Programm und der Finanzierung von Schulsozialarbeit
- 6.3. Anfrage zum Stand eines Klimaanpassungskonzeptes für Cottbus/Chósebuz Teil 1
- 6.4. Anfrage zum Stand eines Klimaanpassungskonzeptes für Cottbus/Chósebuz Teil 2
- 6.5. Nachfrage zu AN 166_26 Konkretisierung zu IT und Informationssicherheit
- 6.6. Nachfrage zu AN 166_26 weitere Konkretisierung zur IT- und Informationssicherheit
- 6.7. Anfrage zum Haltestellennetz, Nordverbindung Richtung Burg und Anpassungen der Buslinien seit der ÖPNV-Reform vom 24. August 2026
- 6.8. Anfrage zur Betriebsqualität, Fahrtausfälle und Personalsituation bei Cottbusverkehr seit der Netzreform vom 24. August 2026
- 6.9. Anfrage zur Gewinnung und Bindung von Trainern und Übungsleitern im Cottbuser Sport
- 6.10. Anfrage zur PHP-Sicherheitslücke im Oktober 2026 Abschaltung, Dienstleisterpflichten und Vorsorge
- 6.11. Anfrage zur PHP-Sicherheitslücke im Oktober 2026 Technischer Stand des städtischen Internetauftritts
- 6.12. Anfrage zur Verkehrsbeschleunigung, Fahrgastauswirkungen und Evaluierung des Linientausches seit der ÖPNV-Reform vom 24. August 2026
- 6.13. Anfrage zur Verkehrssicherheit an Haltestellen ohne Überwege und Schulwegsicherung seit der ÖPNV-Reform vom 24. August 2026
- 6.14. Nachfrage zu AN-149/26 Gewalt an Cottbuser Schulen – Abschiebungen aus dem Zuständigkeitsbereich der Ausländerbehörde Cottbus-Chósebuz
- 6.15. Nachfrage zu AN-149/26 Gewalt an Cottbuser Schulen – Abweichungen in der Antwort auf AN-149/26
- 6.16. Nachfrage zu AN-149/26 Gewalt an Cottbuser Schulen – Aufenthaltsrechtlicher Status der Tatverdächtigen nach Kenntnis der Ausländerbehörde
- 6.17. Nachfrage zu AN-149/26 Gewalt an Cottbuser Schulen – Aufenthaltsstatus der nichtdeutschen Tatverdächtigen
- 6.18. Nachfrage zu AN-149/26 Gewalt an Cottbuser Schulen – Doppelstaatler und Migrationshintergrund der deutschen Tatverdächtigen
- 6.19. Nachfrage zu AN-149/26 Gewalt an Cottbuser Schulen – Erteilung, Erlöschen und Widerruf von Aufenthaltstiteln
- 6.20. Nachfrage zu AN-149/26 Gewalt an Cottbuser Schulen – Mehrfachtatverdächtige
- 6.21. Nachfrage zu AN-149/26 Gewalt an Cottbuser Schulen – Meldungen der Ausländerbehörde an die Zentrale Ausländerbehörde
- 6.22. Nachfrage zu AN-149/26 Gewalt an Cottbuser Schulen – Präventionsveranstaltungen
- 6.23. Nachfrage zu AN-149/26 Gewalt an Cottbuser Schulen – Schuldunfähige Tatverdächtige und Jugendamt
- 6.24. Nachfrage zu AN-149/26 Gewalt an Cottbuser Schulen – Staatsangehörigkeit der Tatverdächtigen an den am stärksten betroffenen Schulen
- 6.25. Nachfrage zu AN-149/26 Gewalt an Cottbuser Schulen – Umsetzung der kreisspezifischen Wohnsitzauflage in Cottbus-Chósebuz
- 6.26. Nachfrage zu AN-149/26 Gewalt an Cottbuser Schulen – Umsetzung der Maßnahmen vom Cottbus-Gipfel
- 6.27. Problematik der Lärmbelästigung durch die Spielfläche Berliner Straße/Brunschwigpark
- 6.28. Information der Haushalte zur kostenfreien Sperrmüllentsorgung – Möglichkeiten zur Reduzierung illegaler Müllablagerungen im Stadtgebiet
- 6.29. Anfrage zum bisherigen Sachstand der AG Garagen
- 7. Berichte und Informationen
- 7.1. Oberbürgermeister
- 7.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
- 7.3. Vorsitzender des Hauptausschusses
- 7.4. Petitionen
- 7.5. Ankündigung: Bericht EGC mbH
- 7.6. Ankündigung einer aktuellen Stunde mit dem Thema: „Wasserhaushalt in unserer Region – Cottbuser Ostsee und Spreewald im Wandel nach dem Bergbau"
- 8. Vorlagen der Verwaltung
- 8.1. Entscheidung über die Erteilung der Zustimmung der Gemeinde nach § 36a BauGB zur Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses in der Sachsendorfer Hauptstraße
- 8.2. Feststellung geprüfter Jahresabschluss 2025 des Eigenbetriebes "Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus"
- 8.3. Wirtschaftsplan 2027 des Eigenbetriebes "Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus" GPC
- 8.4. 11. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VIII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2024)
- 8.5. 8. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Abwassersatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die Ortsteile Roggosen, Sergen, Gablenz, Neuhausen, Groß Döbbern, Klein Döbbern, Groß Oßnig, Koppatz, Laubsdorf, Komptendorf, Frauendorf und Kathlow der Ge
- 8.6. Erste Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Schmutzwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentlichen Schmutzwasserbeseitigungseinrichtungen und ihre Benutzung im Gebiet der Stadt Cottbus/Chósebuz (Schmutzwassersat
- 8.7. 3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Einrichtungen zur Schmutzwasserbeseitigung (Schmutzwassergebührensatzung) vom 22.11.2023
- 8.8. 3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Niederschlagswasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentlichen Niederschlagswasserbeseitigungseinrichtungen und ihre Benutzung im Gebiet der Stadt Cottbus/Chósebuz (Nieders
- 8.9. Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung)
- 8.10. Satzung über die Abfallentsorgung der Stadt (Abfallentsorgungssatzung)
- 8.11. Teilfortschreibung Schulentwicklungsplan 2022-2027
- 8.12. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Cottbus/Chósebuz (Friedhofsgebührensatzung)
- 8.13. Bebauungsplan "Baugebiet an der Madlower Chaussee / Autohaus Schulze" – Abwägungs- und Satzungsbeschluss
- 8.14. Sanierungsgebiet "Sachsendorf-Madlow" – Beschluss zur Verlängerung der Laufzeit der Sanierung
- 8.15. Neufassung der Entgeltordnung für die Nutzung kommunaler Sporthallen, Sportfreianlagen der Stadt Cottbus/Chósebuz sowie des Sport- und Freizeitbades „Lagune“
- 8.16. Satzung über die Erhebung von Gebühren bei Leistungen der Feuerwehr der Stadt Cottbus/Chósebuz (Feuerwehrgebührensatzung) m. Kostentarif ab 01.01.2027
- 8.17. Satzung über die Erhebung von Kostenersatz bei Leistungen der Feuerwehr der Stadt Cottbus/Chósebuz (Feuerwehrkostenersatzsatzung) mit Kostentarif ab 01.01.2027
- 8.18. Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- oder Feiertagen im Jahr 2027
- 8.19. Gefahrenabwehrbedarfsplanung gemäß § 3 Abs. 2 Nr. 1 des Brandenburgischen Brand- und Katastrophenschutzgesetzes (BbgBKG) – Fortschreibung 2026
- 8.20. Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz
- 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
- 9.1. Einführung von Schnellgenehmigungen für wiederkehrende Veranstaltungen in Cottbus/Chósebuz
- 9.2. Prüfung des Einsatzes von KI zur Recherche und Verwaltung der Unterlagen (Anträge, Anfragen, Vorlagen) der Stadtverordnetenversammlung Cottbus/Chósebuz
- 9.3. Prüfung der Öffnung des Areals der ehemaligen „Barackenstadt“ als öffentlicher Park
- 9.4. Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz
- 9.5. Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz: Einführung der schriftlichen Anfrage mit fester Antwortfrist (§12 Absatz 6 neu)
- 9.6. Klarstellung zum Stand der angekündigten Genoptic-Ansiedlung und Grundsätze für die Öffentlichkeitsarbeit der EGC
- 9.7. Modernisierung der digitalen Zugänge und der Praktikabilität im Umgang mit den Vorlagen im Informationsportal der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz
- 9.8. Regelmäßiger direkter Fachaustausch zwischen Jugendamt und freien Trägern der Jugendhilfe
- . Neue Anträge zum Verweis in die Fachausschüsse
- 9.9. Prüfung kurzfristiger Maßnahmen zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität und zur Sicherung künftiger Entwicklungsmöglichkeiten am Cottbuser Ostsee bis zu endgültigen bergrechtlichen Freigabe
- 9.10. Prüfung der Installation und des Betriebs einer öffentlichen Webcam am Cottbuser Ostsee unter Einbeziehung der LEAG und des Stadtmarketings
- 9.11. Nutzungsfreundliche und transparente Darstellung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz und Beteiligungsprozesse auf cottbus.de
- 9.12. Prüfauftrag: Ökologische Anpassung in der kommunalen Bauleitplanung und konsequentere Anwendung des § 8 Brandenburgische Bauordnung
- 9.13. Prüfauftrag: Einführung eines "Handwerker-Parkausweises"
- 9.14. Mahdfreier Mai – Evaluation der bisherigen Maßnahmen und Entwicklungen einer differenzierten Umsetzung
- 9.15. Bürgerinnen und Bürger über die Wärmeversorgungsstrategie der Stadtwerke Cottbus/Chósebuz GmbH frühzeitig und im Dialog informieren
- 9.16. Resolution für Frieden, gegen Krieg und somit für die Erhaltung sorbischen/wendischen und deutschen Lebens in der Stadt Cottbus/Chósebuz
- 9.17. Änderung der Belegung des Stadtsaales während des Filmfestivals Cottbus
- 9.18. zukünftige Besetzung von Führungspositionen – Beteiligung der Stadtverordnetenversammlung nach §61 Absatz 3 BbgKVerf
- 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
- 11. Hinweise und Anfragen