Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Ordnung und Sicherheit
| Beginn: 11.06.2026 17:00 Uhr |
| Ende: 11.06.2026 00:00 Uhr |
| Ort: Ratssaal |
| Gremium: Ausschuss für Umwelt, Ordnung und Sicherheit |
| VIII. Wahlperiode (seit 07/2024) |
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Tagesordnung
- 1. Eröffnung der Sitzung
- 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
- 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
- 5. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
- 5.1. Nachfrage zur Anfrage AN 67/26 betreffend Feuerwehrzufahrt Wohnresidenz Gut Branitz
- 5.2. Anfrage zur defekten Ampelanlage an der Kreuzung Franz Mehring Straße / Willi Brandt Straße
- 5.3. Anfrage zum Schutz von Fußgängern im Zusammenhang mit Fahrrad und E-Scooter Verkehrin der Stadt Cottbus/Chósebuz
- 6. Berichte und Informationen
- 7. Vorlagen der Verwaltung
- 7.1. Bebauungsplan "Wohngebiet Gulbener Weg" sowie Änderung des Flächennutzungsplanes – Aufstellungsbeschluss
- 7.2. Öffentlich-rechtliche Vereinbarungen zur gemeinsamen Aufstellung einer Teileinheit Tauchstaffel vom Landkreis Elbe-Elster und der Stadt Cottbus
- 7.3. Aktualisierung der "Satzung über Aufwandsentschädigungen und Ehrungen aus besonderem Anlass für ehrenamtlich und nebenberuflich tätige Angehörige der Feuerwehr und des Katastrophenschutzes der Stadt Cottbus"
- 7.4. Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Cottbus/Chósebuz
- 8. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
- 9. Sonstiges