Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Ordnung und Sicherheit

Tagesordnung

1. 1. Eröffnung der Sitzung
2. 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3. 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
4. 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
5. 5. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
6. 5.1. Frühere Entwurfsfassungen des Klimaschutzkonzeptes
7. 6. Berichte und Informationen
8. 7. Vorlagen der Verwaltung
9. 7.1. Erste Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Schmutzwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentlichen Schmutzwasserbeseitigungseinrichtungen und ihre Benutzung im Gebiet der Stadt Cottbus/Chósebuz (Schmutzwassersat
10. 7.2. 3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Einrichtungen zur Schmutzwasserbeseitigung (Schmutzwassergebührensatzung) vom 22.11.2023
11. 7.3. Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung)
12. 7.4. 3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Niederschlagswasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentlichen Niederschlagswasserbeseitigungseinrichtungen und ihre Benutzung im Gebiet der Stadt Cottbus/Chósebuz (Nieders
13. 7.5. Satzung über die Abfallentsorgung der Stadt (Abfallentsorgungssatzung)
14. 7.6. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Cottbus/Chósebuz (Friedhofsgebührensatzung)
15. 7.7. Bebauungsplan "Baugebiet an der Madlower Chaussee / Autohaus Schulze" – Abwägungs- und Satzungsbeschluss
16. 7.8. Bebauungsplan "Wohngebiet und Kleingartenanlage Dahlitzer Straße" – Aufstellungsbeschluss
17. 7.9. Satzung über die Erhebung von Gebühren bei Leistungen der Feuerwehr der Stadt Cottbus/Chósebuz (Feuerwehrgebührensatzung) m. Kostentarif ab 01.01.2027
18. 7.10. Satzung über die Erhebung von Kostenersatz bei Leistungen der Feuerwehr der Stadt Cottbus/Chósebuz (Feuerwehrkostenersatzsatzung) mit Kostentarif ab 01.01.2027
19. 7.11. Gefahrenabwehrbedarfsplanung gemäß § 3 Abs. 2 Nr. 1 des Brandenburgischen Brand- und Katastrophenschutzgesetzes (BbgBKG) – Fortschreibung 2026
20. 7.12. Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- oder Feiertagen im Jahr 2027
21. 8. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
22. 8.1. Einführung von Schnellgenehmigungen für wiederkehrende Veranstaltungen in Cottbus/Chósebuz
23. 8.2. Prüfung des Einsatzes von KI zur Recherche und Verwaltung der Unterlagen (Anträge, Anfragen, Vorlagen) der Stadtverordnetenversammlung Cottbus/Chósebuz
24. 8.3. Prüfung der Öffnung des Areals der ehemaligen „Barackenstadt“ als öffentlicher Park
25. 9. Sonstiges

Protokolle

• Anlage 1