Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Rechte für Minderheiten
| Beginn: 05.03.2025 17:00 Uhr |
| Ende: 05.03.2025 00:00 Uhr |
| Ort: Ratssaal |
| Gremium: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Rechte für Minderheiten |
| VIII. Wahlperiode (seit 07/2024) |
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Tagesordnung
- 1. Eröffnung der Sitzung
- 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
- 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
- 5. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
- 6. Berichte und Informationen
- 6.1. Anfragen an den Sozialausschuss
- 6.2. Soziale Infrastruktur
- 6.3. Beiräte
- 6.3.1. Barrierefreie Spielplätze, weitere Informationen
- 6.4. Projekt "FriDA" – Frühintervention bei Drogenmissbrauch in der Adoleszenz
- 6.5. Prüfergebnis (Protokoll Sozialausschuss am 11.11.2024, TOP 9, Bitte um Prüfung)
- 7. Vorlagen der Verwaltung
- 8. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
- 8.1. Teilhabe und Integration fördern – Arbeitsgelegenheiten für Bürgergeldempfänger schaffen
- 8.2. Einsatz von finanziellen Mitteln aus dem Strukturstärkungsgesetz für die Sanierung von Kitas
- 8.3. Verzicht auf Strafanzeigen bei Fahren ohne Fahrschein
- 9. Sonstiges
Protokolle
Verknüpfte Papiere
Anträge
- AT-03/25 Teilhabe und Integration fördern – Arbeitsgelegenheiten für Bürgergeldempfänger schaffen (nicht migriert)
- AT-07/25 Einsatz von finanziellen Mitteln aus dem Strukturstärkungsgesetz für die Sanierung von Kitas (nicht migriert)
Fraktionsanfragen
- AT-08/25 Verzicht auf Strafanzeigen bei Fahren ohne Fahrschein (nicht migriert)