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Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Rechte für Minderheiten

Beginn: 05.03.2025 17:00 Uhr
Ende: 05.03.2025 00:00 Uhr
Ort: Ratssaal
Gremium: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Rechte für Minderheiten
VIII. Wahlperiode (seit 07/2024)

Tagesordnung

  1. 1. Eröffnung der Sitzung
  2. 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
  3. 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
  4. 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
  5. 5. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
  6. 6. Berichte und Informationen
  7. 6.1. Anfragen an den Sozialausschuss
  8. 6.2. Soziale Infrastruktur
  9. 6.3. Beiräte
  10. 6.3.1. Barrierefreie Spielplätze, weitere Informationen
  11. 6.4. Projekt "FriDA" – Frühintervention bei Drogenmissbrauch in der Adoleszenz
  12. 6.5. Prüfergebnis (Protokoll Sozialausschuss am 11.11.2024, TOP 9, Bitte um Prüfung)
  13. 7. Vorlagen der Verwaltung
  14. 8. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
  15. 8.1. Teilhabe und Integration fördern – Arbeitsgelegenheiten für Bürgergeldempfänger schaffen
  16. 8.2. Einsatz von finanziellen Mitteln aus dem Strukturstärkungsgesetz für die Sanierung von Kitas
  17. 8.3. Verzicht auf Strafanzeigen bei Fahren ohne Fahrschein
  18. 9. Sonstiges

Verknüpfte Papiere

Anträge

  • AT-03/25 Teilhabe und Integration fördern – Arbeitsgelegenheiten für Bürgergeldempfänger schaffen (nicht migriert)
  • AT-07/25 Einsatz von finanziellen Mitteln aus dem Strukturstärkungsgesetz für die Sanierung von Kitas (nicht migriert)

Fraktionsanfragen

  • AT-08/25 Verzicht auf Strafanzeigen bei Fahren ohne Fahrschein (nicht migriert)
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