Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen

Tagesordnung

1. 1. Eröffnung der Sitzung
2. 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3. 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
4. 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
5. 5. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
6. 6. Berichte und Informationen
7. 6.1. Konnexitätsprinzip – Überblick und Umgang mit übertragenen Aufgaben
8. 6.2. Bericht zum Thema Zensus
9. 6.3. "Zukunft Brache" – Fianzielle Aspekte und Zusammenhänge mit der GWC GmbH
10. 7. Vorlagen der Verwaltung
11. 7.1. 1. Änderung der Elternbeitragssatzung für die Kindertagesstätten des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“
12. 8. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
13. 8.1. Prüfung von Maßnahmen zur Steigerung der Attraktivität des Cottbusverkehr-Deutschlandtickets
14. 8.2. Änderung der Aufwandsentschädigungssatzung
15. 8.3. Stringenz der Antwort der Kommunalaufsicht (MIK 10.12.2025) „Bindungswirkung zweier Beschlüsse auf privatrechtliche Pachtverträge“
16. 8.4. Weitere pauschale Stellenreduzierung in der Stadtverwaltung Cottbus/Chosebuz um 28 VZE bis zum Vorliegen der Aufgabenanalyse der Verwaltung
17. 8.5. Rücknahme der Gebührenbescheide für Rettungsdiensteinsätze, vorläufige Sicherstellung der Finanzierung durch die Stadt und konsequente rechtliche Geltendmachung gegenüber den Krankenkassen
18. 9. Sonstiges