Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen
| Beginn: 19.05.2026 17:00 Uhr |
| Ende: 19.05.2026 00:00 Uhr |
| Ort: Ratssaal |
| Gremium: Ausschuss für Haushalt und Finanzen |
| VIII. Wahlperiode (seit 07/2024) |
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Tagesordnung
- 1. Eröffnung der Sitzung
- 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
- 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
- 5. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
- 6. Berichte und Informationen
- 6.1. Konnexitätsprinzip – Überblick und Umgang mit übertragenen Aufgaben
- 6.2. Bericht zum Thema Zensus
- 6.3. "Zukunft Brache" – Fianzielle Aspekte und Zusammenhänge mit der GWC GmbH
- 7. Vorlagen der Verwaltung
- 7.1. 1. Änderung der Elternbeitragssatzung für die Kindertagesstätten des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“
- 8. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
- 8.1. Prüfung von Maßnahmen zur Steigerung der Attraktivität des Cottbusverkehr-Deutschlandtickets
- 8.2. Änderung der Aufwandsentschädigungssatzung
- 8.3. Stringenz der Antwort der Kommunalaufsicht (MIK 10.12.2025) „Bindungswirkung zweier Beschlüsse auf privatrechtliche Pachtverträge“
- 8.4. Weitere pauschale Stellenreduzierung in der Stadtverwaltung Cottbus/Chosebuz um 28 VZE bis zum Vorliegen der Aufgabenanalyse der Verwaltung
- 8.5. Rücknahme der Gebührenbescheide für Rettungsdiensteinsätze, vorläufige Sicherstellung der Finanzierung durch die Stadt und konsequente rechtliche Geltendmachung gegenüber den Krankenkassen
- 9. Sonstiges