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Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen

Beginn: 15.09.2026 17:00 Uhr
Ende: 15.09.2026 00:00 Uhr
Ort: Ratssaal
Gremium: Ausschuss für Haushalt und Finanzen
VIII. Wahlperiode (seit 07/2024)
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Tagesordnung

  1. 1. Eröffnung der Sitzung
  2. 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
  3. 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
  4. 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
  5. 5. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
  6. 6. Berichte und Informationen
  7. 6.1. Halbjahresanalyse Haushalt 2026 – Hochrechnung zum 31.12.2026
  8. 7. Vorlagen der Verwaltung
  9. 7.1. Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung nach § 72 BbgKVerf zur Finanzierung der Interimslösung Containerbau IRLS Lausitz
  10. 7.2. Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz
  11. 8. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
  12. 8.1. Betreuung auch in den Randzeiten sichern – Finanzierung der 3. Betreuungsstufe prüfen
  13. 8.2. Haushaltsverträgliches Anerkennungsmodell für aktive Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Cottbus einschließlich ÖPNV
  14. 8.3. Prüfauftrag Kommunalfinanzen – Prüfung einer kommunalen Verfassungsbeschwerde vor dem Landesverfassungsgericht Brandenburg
  15. 9. Sonstiges

Protokolle