20. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz

Tagesordnung

1. 1. Eröffnung der Sitzung
2. 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3. 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
4. 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
5. 5. Einwohnerfragestunde
6. 5.1. Vergabe von Jobs
7. 5.2. Zustand unseres Grundwassers in Cottbus/Chósebuz
8. 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
9. 6.1. Konsequenzen aus möglicher Wiederholung des Alkoholverbots im Schillerpark
10. 6.2. Anfrage für die Stadtverordnetenversammlung Cottbus/Chósebuz zum Stand und zur Planung der Smart City Cottbus
11. 6.3. Anfrage zum aktuellen Stand der Vereinbarung zwischen der Stadt Cottbus/Chósebuz und LEAG zur Wärmeversorgung in Cottbus/Chósebuz
12. 6.4. Belastungen durch die Bezahlkarte
13. 6.5. Videoüberwachung in Cottbus/Chósebuz
14. 6.6. Nachfrage zu Anfrage AN-39/26 Anfrage zum Stand der Prüfung der Kita-Elternbeiratswahl Cottbus/Chósebuz 2025
15. 6.7. Städtepartnerschaft zu Lipezk in Russland
16. 6.8. Nachfrage zur unterbliebenen Umsetzung des Beschlusses AT-42-44/23 vom 20.12.2023
17. 6.9. Anfrage Auswirkungen des sogenannten „Herrenberg-Urteils“ auf das Konservatorium Cottbus
18. 7. Berichte und Informationen
19. 7.1. Bericht des Oberbürgermeisters sowie Aussprache zum Bericht
20. 7.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
21. 7.3. Petitionen
22. 7.4. Bericht Gebäudewirtschaft Cottbus GmbH
23. 8. Vorlagen der Verwaltung
24. 8.1. Erarbeitung eines Strategiepapieres für die schrittweise Umstellung auf CO²-neutrale Antriebstechnologien im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben
25. 8.2. 8. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VIII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2024)
26. 8.3. Besetzung Aufsichtsrat der Städtische Dienste Cottbus GmbH
27. 8.4. Besetzung Jugendhilfeausschuss – Fraktion Unser Cottbus!/FDP
28. 8.5. Besetzung Jugendhilfeausschuss – Stadtsportbund Cottbus e.V.
29. 8.6. Bebauungsplan „Gewerbegebiet Dissenchen – Verlängerung Werner-von-Siemens-Straße“ – Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit
30. 8.7. Regelung zur Erteilung der Zustimmung nach § 36a BauGB (BauTurbo)
31. 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
32. 9.1. Beauftragung einer regionalökonomischen Wirkungsstudie zum FC Energie Cottbus
33. 9.2. Haushaltsverträgliches Anerkennungsmodell für aktive Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Cottbus einschließlich ÖPNV
34. 9.3. Prüfung der organisatorischen Zuordnung des Gladhouse zur CMT Cottbus
35. 9.4. Ergänzende Prüfung zum rechtssicheren Verwahren zur Einsichtnahme in die Protokolle des Verwaltungsstabes der Coronazeit
36. 9.5. Arbeitsgelegenheiten stärken und ausbauen
37. 9.6. Prüfung von Maßnahmen zur Steigerung der Attraktivität des Cottbusverkehr-Deutschlandtickets
38. 9.7. Änderung der Aufwandsentschädigungssatzung
39. 9.8. Stringenz der Antwort der Kommunalaufsicht (MIK 10.12.2025) „Bindungswirkung zweier Beschlüsse auf privatrechtliche Pachtverträge“
40. 9.9. Einführung eines verbindlichen Berichtssystems für den Bereich Prävention und Geheimschutz
41. 9.10. Weitere pauschale Stellenreduzierung in der Stadtverwaltung Cottbus/Chosebuz um 28 VZE bis zum Vorliegen der Aufgabenanalyse der Verwaltung
42. 9.11. Fortschreibung und Aktualisierung der Regelungen zur Telearbeit/Homeoffice in der Stadtverwaltung der Stadt Cottbus/Chósebuz
43. 9.12. Prüfauftrag zur Einführung eines Online-Abstimmungstools für Anträge im Rahmen der StVV der Stadt Cottbus/Chosebuz
44. 9.13. Rücknahme der Gebührenbescheide für Rettungsdiensteinsätze, vorläufige Sicherstellung der Finanzierung durch die Stadt und konsequente rechtliche Geltendmachung gegenüber den Krankenkassen
45. 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen

Protokolle

• Anlage 1
• Anlage 2