21. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz

Tagesordnung

1. 1. Eröffnung der Sitzung
2. 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3. 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
4. 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
5. 5. Einwohnerfragestunde
6. 5.1. Cottbus/Chósebuz bleibt warm
7. 5.2. Abwassergebühren
8. 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
9. 6.1. Kosten für die Einrichtung des zeitweiligen Corona-Ausschusses
10. 6.2. Anfrage Vergleichbarkeit und Methodik der Lärmkartierung
11. 6.3. Anfrage Bewertung der Verkehrs- und Geschwindigkeitsannahmen
12. 6.4. Anfrage Berücksichtigung weiterer Lärmquellen im Stadtgebiet
13. 6.5. Anfrage Umsetzung und Verbindlichkeit des Lärmaktionsplans
14. 6.6. Anfrage zu aktuellen Diskussionen zu Tempo 30 in Cottbus/Chósebuz
15. 6.7. Anfrage Priorisierung und Umsetzung der Maßnahmen
16. 6.8. Anfrage Entwicklung des Mobilitätsverhaltens und Zielerreichung
17. 6.9. Kosten und Umfang der Nutzung von Microsoft-Produkten
18. 6.10. Zeitlicher und finanzieller Aufwand für die Beantwortung der Fraktions-Anfragen
19. 6.11. Weiterer Nutzen des Neujahrsbrief des Oberbürgermeisters
20. 6.12. Schutzmaßnahmen und Präventionsstrategien – Besorgniserregende Zunahme von Übergriffen auf politisch engagierte Bürgerinnen und Bürger, sowie deren private Wohnräume, Recht am eigenen Bild und Verunstaltung von Schutzräumen mit rechtsradikaler Symbol
21. 6.13. Aufrufzahlen der Live-Streams
22. 6.14. Auswirkungen des Net Zero Valley Lausitz und der kommunalen Wärmeplanung der Stadt Cottbus/Chósebuz auf die bestehenden Tierhaltungen im Stadtgebiet
23. 6.15. Risiken und Belastungen der kommunalen Wärmeplanung der Stadt Cottbusfür Bürger und Wirtschaft
24. 6.16. Herkunft ; Erzeugung und Kosten des Wasserstoffs für die H2-Busse von Cottbusverkehr
25. 6.17. Anfrage zu Zwangsräumungen in der Stadt Cottbus/Chósebuz
26. 6.18. ÖPNV-Anbindung des BTU-Campus Nord
27. 6.19. Prüfung des Ausbaus öffentlicher WLAN-Infrastruktur sowie möglicher Kooperationen mit der BTU Cottbus-Senftenberg
28. 7. Berichte und Informationen
29. 7.1. Bericht des Oberbürgermeisters sowie Aussprache zum Bericht
30. 7.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
31. 7.3. Petitionen
32. 7.4. Aktuelle Stunde
33. 7.5. Bericht CMT/CGSG/CTK
34. 7.6. Bericht Kinder- und Jugendbeauftragte der Stadt Cottbus/Chósebuz
35. 7.7. Jugendsozialarbeit am Standort Schule: Teilfachplanung Schulsozialarbeit 2026-2032 (i.R.d. Jugendhilfeplanung)
36. 7.8. Information zur Vergabe des Bauvorhabens nach VOB: Stadt Cottbus/Chósebuz – ÖA 232-2025 – Seeachse 3. BA, Los 3: Wegebau, Beleuchtung und Ausstattung
37. 8. Vorlagen der Verwaltung
38. 8.1. 9. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VIII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2024)
39. 8.2. 1. Änderung der Elternbeitragssatzung für die Kindertagesstätten des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“
40. 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
41. 9.1. Prüfauftrag Kommunalfinanzen – Prüfung einer kommunalen Verfassungsbeschwerde vor dem Landesverfassungsgericht Brandenburg
42. 9.2. Anwendung der niedersorbischen Sprache im Cottbuser Tierpark.
43. 9.3. Arbeitsgelegenheiten stärken und ausbauen
44. 9.4. Prüfung von Maßnahmen zur Steigerung der Attraktivität des Cottbusverkehr-Deutschlandtickets
45. 9.5. Änderung der Aufwandsentschädigungssatzung
46. 9.6. Stringenz der Antwort der Kommunalaufsicht (MIK 10.12.2025) „Bindungswirkung zweier Beschlüsse auf privatrechtliche Pachtverträge“
47. 9.7. Einführung eines verbindlichen Berichtssystems für den Bereich Prävention und Geheimschutz
48. 9.8. Weitere pauschale Stellenreduzierung in der Stadtverwaltung Cottbus/Chosebuz um 28 VZE bis zum Vorliegen der Aufgabenanalyse der Verwaltung
49. 9.9. Prüfauftrag zur Einführung eines Online-Abstimmungstools für Anträge im Rahmen der StVV der Stadt Cottbus/Chosebuz
50. 9.10. Rücknahme der Gebührenbescheide für Rettungsdiensteinsätze, vorläufige Sicherstellung der Finanzierung durch die Stadt und konsequente rechtliche Geltendmachung gegenüber den Krankenkassen
51. 9.11. Ortsumfahrung Cottbus/Chósebuz:: Beschilderung
52. 9.12. Prüfauftrag: Balkonsperrungen in Cottbus-Ströbitz stoppen
53. 9.13. Einsetzung von Bürgerinnen-Bürgerräten
54. 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen

Protokolle

• Anlage 1
• Anlage 2