22. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz

Tagesordnung

1. 1. Eröffnung der Sitzung
2. 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3. 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
4. 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
5. 5. Einwohnerfragestunde
6. 5.1. Abwasserentsorgung MUL-CT
7. 5.2. Fahrradstellplätze – Spreewaldbahnhof
8. 5.3. Firmendienstwagen
9. 5.4. Kommunikation Krisenvorsorge / Krisenfall
10. 5.5. Nachfrage zur Antwort EWA-116/26 – Abwassergebühren
11. 5.6. Verkaufsautomaten (1)
12. 5.7. Verkaufsautomaten (2)
13. 5.8. Gemeinsame Zusammenkunft
14. 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
15. 6.1. Nutzung, Vermarktung und Zukunft der historischen Hangars auf dem ehemaligen Flugplatz Cottbus-Nord
16. 6.2. Anfrage zur Bewilligung von Einzelfallhilfen / Schulbegleitungen an Cottbuser Schulen
17. 6.3. Vorgehen des Veterinäramts im Rahmen der Kontrollen von individuellen Hühnerhaltern im Stadtgebiet nach Ausbruch der atypischen Geflügelpest ((ND) in der Legehennenhaltung Roggosen
18. 7. Berichte und Informationen
19. 7.1. Bericht des Oberbürgermeisters sowie Aussprache zum Bericht
20. 7.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
21. 7.3. Petitionen
22. 7.4. Bericht Lausitzer Wasser GmbH & Co. KG
23. 7.5. Bericht der Beauftragten für sorbische/wendische Angelegenheiten
24. 7.6. Erarbeitung einer aktuellen Garagenstrategie für die Stadt Cottbus/Chósebuz
25. 8. Vorlagen der Verwaltung
26. 8.1. Neufassung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes "Jugendkulturzentrum Glad-House"
27. 8.2. Neufassung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes "Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus"
28. 8.3. Neufassung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes "Tierpark Cottbus"
29. 8.4. Neufassung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes "Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus"
30. 8.5. Besetzung Aufsichtsrat der Lausitz Science Park GmbH
31. 8.6. Absichtserklärung zur Gründung einer Betreibergesellschaft für das Stadion des FC Energie Cottbus e.V.
32. 8.7. 1. Änderung der Elternbeitragssatzung für die Kindertagesstätten des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“
33. 8.8. Bebauungsplan "Wohngebiet Gulbener Weg" sowie Änderung des Flächennutzungsplanes – Aufstellungsbeschluss
34. 8.9. Neufassung der Satzung über die Benennung von öffentlichen Räumen und Einrichtungen – Benennungs- und Umbenennungssatzung
35. 8.10. Vergabeentscheidung zur Beauftragung von Planungsleistungen nach Durchführung eines EU-weiten VgV-Vergabeverfahrens eines Schulstandortes
36. 8.11. Öffentlich-rechtliche Vereinbarungen zur gemeinsamen Aufstellung einer Teileinheit Tauchstaffel vom Landkreis Elbe-Elster und der Stadt Cottbus
37. 8.12. Aktualisierung der "Satzung über Aufwandsentschädigungen und Ehrungen aus besonderem Anlass für ehrenamtlich und nebenberuflich tätige Angehörige der Feuerwehr und des Katastrophenschutzes der Stadt Cottbus"
38. 8.13. Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Cottbus/Chósebuz
39. 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
40. 9.1. Ortsumfahrung Cottbus/Chósebuz: Beschilderung
41. 9.2. Prüfauftrag: Transparenz und Runder Tisch zu den Balkonsperrungen
42. 9.3. Einsetzung von Bürgerinnen-Bürgerräten
43. 9.4. Betreuung auch in den Randzeiten sichern – Finanzierung der 3.Betreuungsstufe prüfen
44. 9.5. Aufhebung des Antrages AT-22/26
45. 9.6. Haushaltsverträgliches Anerkennungsmodell für aktive Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Cottbus einschließlich ÖPNV
46. 9.7. Einheitliche Verwendung der deutschen Standardsprache in der hauptamtlichen und ehrenamtlichen Verwaltung der Stadt Cottbus/Chósebuz zur Sicherstellung einer verständlichen und barrierearmen Verwaltungssprache.
47. 9.8. Wiederöffnung der öffentlichen Toilettenanlage auf dem Nordfriedhof
48. 9.9. Prüfung kommunaler Kulturverbund (Ergänzung zum Antrag AT-24/26 „Prüfung der organisatorischen Zuordnung des Gladhouse zur CMT Cottbus“)
49. 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen

Protokolle

• Anlage 1