23. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz

Tagesordnung

1. 1. Eröffnung der Sitzung
2. 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3. 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
4. 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
5. 5. Einwohnerfragestunde
6. 5.1. KFZ-Kosten
7. 5.2. Lichtsignalanlage an der Kreuzung Nordring/Sielower Landstraße
8. 5.3. Ansiedlung von Rechenzentren in Cottbus/Chósebuz
9. 5.4. Abriss und Neubau Rewe-Markt Sandow/Georg-Schlesinger-Straße
10. 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
11. 6.1. Anfrage zum Sachstand der Umsetzung von Bebauungsplänen für Wohnbauten seit 2015
12. 6.2. Sicherheit kritischer Infrastruktur in Cottbus/Chósebuz nach dem Vorfall am Umspannwerk Turnow-Preilack
13. 6.3. Balkonrückbau in Cottbus-Ströbitz – Möglichkeiten für Ersatzneubau
14. 6.4. Unterbringung und soziale Folgen nach den Brandereignissen in der Willy-Budich-Straße
15. 6.5. Ehemalige Rieselfelder Cottbus/Saspow – Stand der Untersuchungen 2026
16. 6.6. Anfrage zu Auswirkungen der Wohnsitzauflage auf den Zuzug nach Cottbus/Chósebuz
17. 6.7. Beauftragte der Stadt Cottbus/Chósebuz – Aufgaben, Personalaufwand und Abgrenzung zu den Beiräten
18. 6.8. Anfrage zum Citymanagement „Cityteam – Cottbus“ – Vergabeverfahren, Vertrag und Arbeitsaufträge
19. 6.9. Anfrage zum Citymanagement Innenstadt – Finanzierung, Standardkosten, Vorgängerprojekt und Kontrolle
20. 6.10. Anfrage zu Veranstaltungen auf dem Gelände der Lagune Cottbus GmbH am 28. und 29. August 2026 sowie der Polizeieinsatz in der Nacht zum 30. August 2026
21. 6.11. Anfrage zum Sachstand der geplanten Ansiedlung des Unternehmens Genoptic im Lausitz Science Park
22. 6.12. Anfrage zu öffentlichen Mitteln und Bindungen im Zusammenhang mit der geplanten Ansiedlung des Unternehmens Genoptic
23. 6.13. Anfrage zur Prüfung des Investors, vertragliche Absicherung und Beteiligung der Stadtverordnetenversammlung bei der geplanten Ansiedlung des Unternehmens Genoptic
24. 6.14. Anfrage zur Verwendung der Fördermittel für die Veranstaltung „Radikalisierung durch soziale Medien?!“ am 10. Juni 2026 sowie Berufung der stimmberechtigten Mitglieder des Bündnisses der Partnerschaft Demokratie Cottbus
25. 6.15. Anfrage zur Arbeitsweise, Partner und Ergebnisse der „Task Force Fernwärme“
26. 6.16. Anfrage zum Anlass und Grundlage der Einrichtung der „Task Force Fernwärme“
27. 6.17. Sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz in der Stadtverwaltung Cottbus/Chósebuz
28. 6.18. Anfrage zu Gewalt an Cottbuser Schulen
29. 6.19. Zukunft und nahtlose Fortführung Schule des zweiten Bildungsweges
30. 7. Berichte und Informationen
31. 7.1. Bericht des Oberbürgermeisters sowie Aussprache zum Bericht
32. 7.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
33. 7.3. Petitionen
34. 7.4. Bericht der Stadtwerke Cottbus
35. 7.5. Bericht der Gleichstellungsbeauftragten
36. 7.6. Aktuelle Stunde mit dem Thema: Rechtsextremismus als Standort- und Gesellschaftsrisiko – Folgen für unseren Bildungs- und Wirtschaftsstandort
37. 7.7. Fortschreibung des Kleingartenentwicklungskonzeptes (KEK) und weiteres Verfahren
38. 8. Vorlagen der Verwaltung
39. 8.1. Änderungsbesetzung im Aufsichtsrat der Cottbusverkehr GmbH
40. 8.2. 10. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VIII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2024)
41. 8.3. Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung nach § 72 BbgKVerf zur Finanzierung des Containerbaus IRLS Lausitz
42. 8.4. Zweiter Entwurf zum Flächennutzungsplan Cottbus/Chósebuz
43. 8.5. Bebauungsplan Nr. N/38/120 "Ernst-Heilmann-Weg/Fehrower Weg" – Abwägungs- und Satzungsbeschluss
44. 8.6. Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz
45. 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
46. 9.1. Haushaltsverträgliches Anerkennungsmodell für aktive Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Cottbus einschließlich ÖPNV
47. 9.2. Prüfauftrag Kommunalfinanzen – Prüfung einer kommunalen Verfassungsbeschwerde vor dem Landesverfassungsgericht Brandenburg
48. 9.3. Betreuung auch in den Randzeiten sichern – Finanzierung der 3. Betreuungsstufe prüfen
49. 9.4. Weitere pauschale Stellenreduzierung in der Stadtverwaltung Cottbus/Chosebuz um 28 VZE bis zum Vorliegen der Aufgabenanalyse der Verwaltung
50. 9.5. Prüfung der Lärmeindämmung an der Spielfläche Berliner Straße/Brunschwigpark
51. 9.6. Erarbeitung eines Übergangskonzeptes für die Entwicklung und Nutzung des Cottbuser Ostsee bis zur endgültigen bergrechtlichen Freigabe
52. 9.7. Prüfung der Installation einer öffentlichen Webcam am Cottbuser Ostsee gemeinsam mit der LEAG
53. 9.8. Prüfung eines Konzeptes für öffentliche WLAN-Hotspots an zentralen Mobilitäts-, Bildungs- und Tourismusstandorten
54. 9.9. Pfandring-Initiative – Halterungen für Pfandflaschen an städtischen Papierkörben
55. 9.10. Prüfantrag: Neuordnung der Parkraumbewirtschaftung am Parkplatz „Tierpark“
56. 9.11. Prüfauftrag: Nutzung des Modells der Stadt Leipzig zum Abstellen von E-Scootern
57. 9.12. Antrag zur Aushändigung der Protokolle des Verwaltungsstabes „Corona“ an alle Stadtverordneten ohne Schwärzung
58. 9.13. Prüfauftrag zu einem koordinierten Vorgehen gegen Vandalismus
59. 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen

Protokolle

• Anlage 1