24. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz

Tagesordnung

1. 1. Eröffnung der Sitzung
2. 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3. 3. Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
4. 4. Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
5. 5. Einwohnerfragestunde
6. 5.1. Zukünftige Nutzung der ehemaligen Rieselfelder Saspow
7. 5.2. Bau-Anträge seit Einführung „Bau-Turbo“
8. 6. Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
9. 6.1. Sachstand zur Umsetzung des Antrages AT-47/23 „Einrichtung eines externen Bürgerbüros für die Beiräte der Stadt Cottbus und die Beauftragten des Oberbürgermeisters“
10. 6.2. Umgang mit Niederschlagswasser auf privaten Grundstücken
11. 6.3. Anfrage zur Informationsvorlage II-028/26 I-STV Fortschreibung des Kleingartenentwicklungskonzeptes (KEK) und weiteres Verfahren
12. 6.4. Verfahren und Kostendarstellung bei Fachkonzepten der Stadt Cottbus/Chósebuz, insbesondere beim Klimaschutzkonzept
13. 6.5. Zusammenarbeit mit Gesellschaften der Stadt Cottbus/Chósebuz bei städtischen Events
14. 6.6. Kosten und Ausgestaltung der Umrüstung der Abfallbehälter auf Transpondererfassung
15. 6.7. Struktur zur Entwicklung des Lausitz Science Park
16. 6.8. Aktueller Stand der Verwaltungsdigitalisierung
17. 6.9. Gerichtliche Verfahren der Stadt Cottbus/Chósebuz
18. 6.10. Beitrag der Kinder- und Jugendbeauftragten zum „Schulstreik gegen Wehrpflicht“ am 25. September 2026
19. 6.11. Ergebnisse und Datensätze der SrV-Erhebungen 2013, 2018 und 2023 für Cottbus/Chósebuz
20. 6.12. Entwicklung des Modal Split in Cottbus/Chósebuz nach den SrV-Erhebungen 2013, 2018 und 2023 im Abgleich mit den städtischen Zielen
21. 6.13. Anfrage zum aktuellen Sachstand der geplanten Streckennetzerweiterung der Straßenbahn im Zusammenhang mit der Flottenbeschaffung
22. 6.14. Anfrage zur Sauberkeit und zum Entsorgungsmanagement
23. 6.15. Power-to-Heat-Anlage Jänschwalde und Fernwärmeversorgung nach 2032 (Nachfrage zu AN-146/26 und AN-147/26)
24. 6.16. Sitzungen, Teilnehmer und Ergebnisse der "Task Force Fernwärme" (Nachfrage zu AN-146/26 und AN-147/26)
25. 7. Berichte und Informationen
26. 7.1. Bericht des Oberbürgermeisters sowie Aussprache zum Bericht
27. 7.2. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
28. 7.3. Petitionen
29. 7.4. Bericht Cottbusverkehr GmbH
30. 7.5. Aktuelle Stunde mit dem Thema: „Cottbus/Chósebuz – Dynamischste Stadt Deutschlands !?“ Chancen, Herausforderungen und Hausaufgaben für die Stadt Cottbus/Chósebuz
31. 8. Vorlagen der Verwaltung
32. 8.1. Feststellung Jahresabschluss 2025 des Eigenbetriebes "Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus", Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Werkleitung
33. 8.2. 1. Aktualisierung des Beschlusses zur Bildung des Hauptausschusses für die VIII. Wahlperiode
34. 8.3. Bebauungsplan "Wohngebiet Dissenchener Hauptstraße" – Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit
35. 9. Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
36. 9.1. Prüfung der Lärmeindämmung an der Spielfläche Berliner Straße/Brunschwigpark
37. 9.2. Erarbeitung eines Übergangskonzeptes für die Entwicklung und Nutzung des Cottbuser Ostsee bis zur endgültigen bergrechtlichen Freigabe
38. 9.3. Prüfung eines Konzeptes für öffentliche WLAN-Hotspots an zentralen Mobilitäts-, Bildungs- und Tourismusstandorten
39. 9.4. Pfandring-Initiative – Halterungen für Pfandflaschen an städtischen Papierkörben
40. 9.5. Prüfauftrag: Nutzung des Modells der Stadt Leipzig zum Abstellen von E-Scootern
41. 9.6. Antrag zur Aushändigung der Protokolle des Verwaltungsstabes „Corona“ an alle Stadtverordneten ohne Schwärzung
42. 9.7. Prüfauftrag zu einem koordinierten Vorgehen gegen Vandalismus
43. 9.8. Einführung von Schnellgenehmigungen für wiederkehrende Veranstaltungen in Cottbus/Chósebuz
44. 9.9. Prüfung des Einsatzes von KI zur Recherche und Verwaltung der Unterlagen (Anträge, Anfragen, Vorlagen) der Stadtverordnetenversammlung Cottbus/Chósebuz
45. 9.10. Prüfung der Öffnung des Areals der ehemaligen „Barackenstadt“ als öffentlicher Park
46. 9.11. Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz
47. 9.12. Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz: Einführung der schriftlichen Anfrage mit fester Antwortfrist (§12 Absatz 6 neu)
48. 9.13. Klarstellung zum Stand der angekündigten Genoptic-Ansiedlung und Grundsätze für die Öffentlichkeitsarbeit der EGC
49. 9.14. Modernisierung der digitalen Zugänge und der Praktikabilität imUmgang mit den Vorlagen im Informationsportal der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz
50. 9.15. Regelmäßiger direkter Fachaustausch zwischen Jugendamt und freien Trägern der Jugendhilfe
51. 10. Persönliche Mitteilungen und Erklärungen

Protokolle

• Anlage 1